Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

Oktober 2013

Vorpremiere geglückt - LUX-Preis-Gewinnerfilm „Io sono Li“ begeisterte das Düsseldorfer Publikum in der „Black Box“

Auf Einladung der SPD-Europaabgeordneten Petra KAMMEREVERT und des Filmmuseums Düsseldorf wurde der Gewinnerbeitrag des LUX-Filmpreises des Europäischen Parlaments 2012 „Io sono Li“ (deutscher Titel: Eine Venezianische Freundschaft) in einer exklusiven Vorpremiere in der „Black Box“, dem Kino des Filmmuseums Düsseldorf, präsentiert. Die rund 80 teils geladenen Gäste waren begeistert vom Film des italienischen Regisseurs Andrea Segre, der die Geschichte einer chinesischen Gastarbeiterin in Italien erzählt.

Popmusik-Zentrum reicht nicht aus: Mehr Unterstützung für Musikszene notwendig

„Ein Popmusik-Zentrum in Düsseldorf ist eine gute Idee. Das allein wird jedoch für die Behebung der Defizite bei der Förderung der Düsseldorfer Musikszene nicht ausreichen. Diese braucht an vielen Stellen strukturelle und finanzielle Unterstützung“, sagt SPD-Ratsherr Rajiv Strauß, Mitglied des Kulturausschusses.

Strauß nimmt damit Stellung zum Vorschlag von Dieter Falk, der sich in einem Interview für ein solches Zentrum ausgesprochen hatte, um Nachwuchsmusikerinnen und –musiker zu fördern.

„Herr Falk hat recht, Düsseldorf hat ein großes musikalisches Potenzial, doch die Nachwuchskünstlerinnen und –künstler werden hier nicht ausreichend unterstützt. Die Erwartungen, die 2011 mit der Durchführung des ESC von der Stadtspitze geweckt wurden, wurden nicht erfüllt. Die Wirkung dieses teuren Events war für die Düsseldorfer Musikszene gleich Null. Da wurde eine Chance vertan“, kritisiert Strauß. „Ein Projekt wie „Tontalente“ ist zu wenig und zeigt kaum Wirkung!“

Dem Hinweis Falks, es gäbe durch den Musikbunker am Gather Weg wieder ausreichend Proberäume, stimmt Strauß nicht zu: „Im Gather Weg wurde nur der Bestand an Proberäumen erhalten- und das nicht gerade zu günstigen Mietkonditionen. An der Proberumsituation per se hat sich nichts geändert. Die Probleme bleiben die gleichen: Es gibt weiterhin zu wenig Aufführungsmöglichkeiten und vor allem zu wenig Proberäume. Die vorhandenen sind entweder zu teuer oder weisen bauliche Mängel auf“, sagt Strauß. „Ein Popmusik-Zentrum sollte deshalb Teil eines wesentlich umfassenderen Konzeptes zur Förderung der Musikszene sein. Hierüber wollen wir gerne mit Herrn Falk einmal reden.“

Lebensverlängernde Maßnahmen der CDU für „Quadriennale“ sinnlos

„ Die Quadriennale war in den vergangenen Jahren eine teure aber letztendlich eher erfolglose Veranstaltung für den Kulturstandort Düsseldorf. Der Vorschlag der CDU, das Gebäude des NRW Forums künftig für die Quadriennale zu nutzen macht daher wenig Sinn “, sagt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

Stattdessen sollten ein Teil der für die Quadriennale eingeplanten Mittel genutzt werden, um die bisher erfolgreiche Ausstellungskonzeption des NRW-Forums fortzuführen. „Auch eine generelle Investition in die Düsseldorfer Kulturszene wäre sinnvoll. Beispielsweise zur Sanierung der Kulturbauten oder zur Förderung der Freien Szene. Schließlich wurde in den vergangenen Jahren viele Mittel“, erklärt Mohrs.

Mohrs nimmt damit zu einem Vorschlag der CDU Stellung, das Gebäude des NRW-Forums künftig als Veranstaltungsort für die Quadriennale zu nutzen. Bisher hieß es allerdings, die Quadriennale, die alle vier Jahre stattfindet, solle 2014 das letzte Mal stattfinden.

„Der Vorschlag der CDU erscheint uns wie der Versuch, ein Projekt, das eigentlich schon tot ist, noch irgendwie am Leben zu halten. Auch bleibt unklar, wie genau die angesprochene Zwischennutzung des NRW-Forum-Gebäudes zwischen den Quadriennalen organisiert und gestaltet werden soll“, kritisiert Mohrs. „Eine zukunftsweisende Konzeption vermag ich nicht zu erkennen.“

Die SPD wird das Thema in der Sitzung des Kulturausschusses am 21. November ansprechen: „ Das NRW-Forum hat in den letzten Jahren hervorragende Arbeit geleistet. Dass diese Ära dieses Jahr zu Ende geht, bedauern wir sehr. Umso wichtiger ist es ein erfolgversprechendes Projekt für die künftige Nutzung des Gebäudes zu entwickeln, dass an die bisherige Konzeption anknüpft“, sagt Mohrs.

Erste Bundestagssitzung für neue Abgeordnete

Andreas Rimkus: "Die konstituierende Sitzung ist für mich als neugewählter Abgeordneter ein ganz besonderes Ereignis und man spürt direkt die Verantwortung, die man als Abgeordneter hat. Mir war ganz wichtig, dass mich meine Familie an diesem Tag in Berlin begleitet, meine Frau und meine beiden Kinder waren im Bundestag mit dabei und ich habe mich riesig über die Begleitung und Unterstützung gefreut."

"BaföG den neuen Lebenswirklichkeiten junger Menschen anpassen"

Petra Kammerevert, MdEP
Europäischer Gerichtshof kippt die sogenannte Wohnsitz-Regel

Die Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dürfte das Aus für die sogenannte ‚Wohnsitz-Regel’ im deutschen Bafög-Recht bedeuten. Bislang besagt die Regelung, dass deutsche Studierende mindestens drei Jahre im Inland gelebt haben müssen, bevor sie während ihres Auslandsstudiums einen Anspruch auf BaföG-Förderung erhalten. Diese Vorschrift verstößt nach Ansicht der obersten europäischen Richter gegen das Recht der EU-Bürger auf Freizügigkeit.

Radweg statt Fahrspuren SPD unterstützt neue Planungen für L404

Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die Planungen der Verwaltung, die jetzt nur noch eine Zweispurigkeit der Umgehungsstraße L 404 zum Ziel haben. „Es ist erfreulich, dass die Verwaltung endlich zur Einsicht gekommen ist. Die neue Planung entspricht unseren Zielen. Wir brauchen nicht immer mehr und breitere Straßen in der Stadt. Die ziehen nur noch mehr Autoverkehr in die Stadt hinein. Auch mit einer zweispurigen Straße werden die angrenzenden Wohngebiete entlastet“, sagt Ratsfrau Ursula Holtmann-Schnieder, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss.

Die SPD-Ratsfraktion hatte sich immer gegen den überdimensionierten vierspurigen Ausbau der L 404 ausgesprochen, weil diese Straße nicht nur ganze Stadtteile zerschneiden, sondern auch als Einfallstor von der A 46 bis in die Innenstadt dienen würde. „Um so erfreulicher ist es aus unserer Sicht, dass man nun auf zwei Spuren reduzieren will und stattdessen Radwege bauen will. Das bedeutet weniger Lärm und Abgase“, sagt Holtmann-Schnieder die auch Mitglied der Kleinen Kommission Lärm ist.

Der Bau von schnellen Radwegeverbindungen, aus den Nachbarkommunen bis in das Stadtzentrum hinein ist aus Sicht der SPD-Ratsfraktion zukunftsweisend, zumal steigende Verkaufszahlen der schnellen sogenannten e-bikes eine deutliche Zunahme des Radverkehrs auch auf längeren Strecken erkennen lassen. „Insofern ist die Verwaltung hier auf dem richtigen Weg. Es wäre wünschenswert, wenn die schwarz-gelbe Rathausmehrheit die geänderten Pläne akzeptieren würde. Ihre vierspurige Stadtautobahn ohne Radwege ist Verkehrspolitik von gestern.“

Sonderpreis „Gute Arbeit“: SPD gratuliert dem Rheinbahn-Betriebsrat

„Der Betriebsrat der Rheinbahn mit seinem Vorsitzenden Uwe David hat in der vergangenen Woche den Sonderpreis „Gute Arbeit“ des Deutschen Betriebsrätetages erhalten. Zu dieser wohlverdienten Auszeichnung für das jahrelange Engagement zum Wohle des gesamten Betriebes gratuliert die SPD-Ratsfraktion herzlich“, erklärt Martin Volkenrath, Ratsherr und Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses.

Betriebsrat und Geschäftsführung der Rheinbahn haben erhebliche Anstrengungen unternommen, um die berufsbedingten Belastungen im Verkehrsbetrieb nachhaltig zu mindern. Die vom Betriebsrat mitentwickelte belastungs-orientierte Dienstplanung trägt heute wesentlich dazu bei, dass Überlastungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter abgebaut wurden. Somit konnte auch die Zahl von krankheitsbedingten Arbeitsausfällen deutlich gesenkt werden.

„Neben den Rheinbahnerinnen und Rheinbahnern selbst profitieren auch die Nutzerinnen und Nutzer von Bussen und Bahnen von der verbesserten Dienstplanung, denn damit wurden auch Verschiebungen im Betriebsablauf reduziert. Und ein komfortabler, sicherer und zuverlässiger Nahverkehr kommt schließlich allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute. Deshalb betrachten wir den Sonderpreis des Deutschen Betriebsrätetages als eine doppelt verdiente Anerkennung für die im wahrsten Sinne „gute Arbeit“ des Rheinbahn-Betriebsrates unter dem Vorsitz von Uwe David“, so Martin Volkenrath abschließend.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 22.10.2013

Lux-Preis, Einladung zur kostenlosen Filmvorführung, 28.10., 19.00 Uhr, Black Box Düsseldorf.

Es heißt wieder: Film ab in der Black Box, dem Kino im Filmmuseum Düsseldorf, Schulstr. 4, 40213 Düsseldorf, am Montag, 28.10., 19.00 Uhr mit dem Lux-Preis Gewinnerfilm 2012 „IO SONO LI" (Shun Li und der Poet, Italien/Frankreich 2011, Regisseur: Andrea Segre).

SPD Ratsfraktion gratuliert dem Seniorenbeirat zum 35 jährigen Bestehen

„35 Jahre Seniorenbeirat heißt 35 Jahre hervorragender ehrenamtlicher Einsatz für die älteren Menschen in unsere Stadt“ mit diesen Worten fasst Seniorenbeiratsmitglied Helga Leibauer die Arbeit des Beirates für die SPD-Ratsfraktion zusammen.

Zu den grundlegenden Aufgaben des Seniorenbeirates gehört es Ansprechpartner für ältere Menschen im Stadtbezirk zu sein, sowie mit den verschiedenen Fachgremien, der Verwaltung und der Politik zusammenzuarbeiten.

„Ältere Düsseldorferinnen und Düsseldorfer sind ein aktiver Teil unsere Gemeinschaft. Selbstbestimmt, würdevoll und solange wie möglich sollen sie am gesellschaftlichen Leben teilnehmen und mitwirken und hierzu leistet der Seniorenbeirat einen durch seine Arbeit einen unverzichtbaren Beitrag“, so Leibauer weiter.

Der Beirat setzt sich aktiv für die Interessen der älteren Menschen ein, deren Zahl auch in Düsseldorf aufgrund des demographischen Wandels weiter steigt. Seniorenpolitik kann nur gemeinsam mit den älteren Menschen gemacht werden. Es macht Sinn, von ihren großen Lebenserfahrungen zu profitieren.

„Meine Fraktion bedankt sich deshalb am heutigen Tag noch einmal für die ehrenamtliche Arbeit des Beirates und wünscht ihm eine erfolgreiche Fortsetzung seiner wichtigen Arbeit in den nächsten Jahren“, so Leibauer abschließend.

Jugendfreizeiteinrichtung „Kult 3“ Am Quellenbusch: Schluss mit der Hinhaltetaktik!

„Wann geht es endlich los mit dem vor über zwei Jahren angekündigten Bau einer Jugendfreizeiteinrichtung am Quellenbusch?“ fragt SPD-Ratsfrau Helga Leibauer und stellte zur letzten Ratssitzung eine schriftliche Anfrage an Oberbürgermeister Elbers (CDU). Darin verwies sie auf die Ankündigung des Oberbürgermeisters vom Februar 2011, dass gegenüber der Kindertagesstätte „Löwenzahn“ eine Jugendfreizeiteinrichtung mit großzügiger Außenfläche entstehen soll.
Der Bedarf für eine Jugendfreizeiteinrichtung in dem Neubau-Viertel ist unbestritten. Die Fläche allerdings liegt bis heute brach, und die Stadtverwaltung konnte trotz wiederholter Nachfrage der SPD in der Bezirksvertretung und im Rat bisher keine konkrete Auskunft zum weiteren Abstimmungsverfahren und einem möglichen Baustart geben.
Auch die Antworten der Stadtverwaltung auf die aktuelle Anfrage von Ratsfrau Helga Leibauer sind wieder reichlich vage. Die Verwaltung verweist zum wiederholten Male darauf, dass sich eine Vorlage zur Weiterentwicklung der Jugendfreizeiteinrichtungen „noch in der verwaltungsinternen Abstimmung“ befinde. Die Vorlage werde nun in die „Beratungen des neuen Kinder- und Jugendförderplans“ durch den Stadtrat im Jahr 2014 einfließen, so der Beigeordnete Burkhard Hintzsche.
„Das ist eine reine Hinhalte-Taktik um sich über die Kommunalwahlen zu retten. Danach kann man das Thema ja dann weiter schleifen lassen“, sagt Helga Leibauer verärgert. „Das werden wir aber nicht zulassen. Die vielen Familien rund um den Quellenbusch wollen endlich ganz konkret wissen, wie es dort mit der Entwicklung von Jugendfreizeitangeboten. Den warmherzigen Ankündigungen von Oberbürgermeister Elbers müssen jetzt Taten folgen.“

Kultur nach Gutsherrenart der CDU: SPD kritisiert dubiose Verpflichtung eines Wirtschaftsprüfers

„Man bekommt immer mehr den Eindruck, dass der CDU-Bürgermeister die Kulturpolitik der Stadt als seine Privatangelegenheit sieht bei der er schalten und walten kann, wie er will – über den Kopf des zuständigen Dezernenten hinweg und am Kulturausschuss vorbei“, sagt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

Mohrs nimmt damit Stellung zu einem Zeitungsbericht von heute, wonach ein im Ruhestand befindlicher Unternehmensberater auf Vermittlung des CDU-Bürgermeisters Conzen, bereits mit der Untersuchung der Düsseldorfer Kulturinstitute befasst ist – angeblich kostenlos. Im Kulturetat für 2014 sind aber 500.000 Euro für „die Reform der Düsseldorfer Kulturinstitute“ vorgesehen. Was damit gemeint ist, ist allerdings unklar.

„Die Verpflichtung des vom CDU-Bürgermeister erwählten Wirtschaftsprüfers, der die Kulturinstitute nach den Vorgaben des Bürgermeisters untersuchen soll, ist im zuständigen Ausschuss nicht besprochen worden. Ob er dafür überhaupt qualifiziert ist, ist fraglich. Auch ist unklar, mit welchen Zielvorgaben er dort tätig ist“, kritisiert auch Bürgermeisterin Gudrun Hock. „Es ist aber anzunehmen, dass es dabei ausschließlich um finanzielle Einsparungen geht und nicht um den Erhalt und die Weiterentwicklung der Qualität.“

Die SPD wird das Thema in der Sitzung des Kulturausschusses am 17. Oktober ansprechen: „Dieses ganze Verfahren ist dubios und nicht transparent. Eine Untersuchung der Kulturinstitute kann sinnvoll sein, aber da kann man nicht wie ein Elefant im Porzellanladen agieren. Wir erwarten, einen offenen und transparenten Prozess unter Einbeziehung der Betroffenen und mit dem vorrangigen Ziel, die Qualität des Kulturangebotes und der in den Instituten geleisteten hervorragenden wissenschaftlichen Arbeit zu stärken“, sagt Mohrs.

„Das Vorgehen des CDU-Bürgermeisters erzeugt Misstrauen und Verunsicherung in den Instituten und schadet unserer Kultur“, stellt Hock abschließend fest.

"Beamtenweisheit übertrumpft Wissenschaft"

SPD-Europaabgeordnete lehnen Kommissionsvorschlag zu Flugdienstzeiten ab

Gegen die Stimmen der SPD-Abgeordneten hat das Europäische Parlament am Mittwoch den Vorschlag der EU-Kommission und der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) zu den Dienst- und Ruhezeiten von Piloten und Kabinencrew angenommen. Die für die Ablehnung notwendige qualifizierte Mehrheit wurde entgegen der Empfehlung des federführenden Transportausschusses nicht erreicht. Der Vorschlag bringt zwar in einigen Bereichen eine Verbesserung des Status Quo, missachtet aber in wesentlichen Punkten die von Wissenschaftlern ermittelten Höchstwerte für Flug- und Bereitschaftszeiten. Mit der Annahme des Vorschlags sind die Flugsicherheitstandards nun für die nächsten Jahre festgesetzt.
  • Pressemitteilung · Straßburg · Mittwoch · 09.10.2013 · Weiterlesen »

Albrecht-Dürer Kolleg: Ende einer Geisterfahrt?

„Sollte es nun tatsächlich nach all den Jahren und den vielen Ankündigungen einen Standort für den Neubau des Albrecht-Dürer-Kollegs geben oder sollte das wieder nur eine weitere Station auf der virtuellen Geisterfahrt durch unsere Stadt sein“, kommentiert Rudi Voller, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion eine Ankündigung des Oberbürgermeisters auf der Expo Real in München.

Elbers hatte heute erklärt, dass ein möglicher Standort für den Neubau des Berufskollegs an der Völklinger Str. in Unterbilk läge. Dieser Standort stand schon einmal am Anfang der Überlegungen zum Neubau der Schule. Er wurde seinerzeit durch die Verwaltung abgelehnt. Seither gab es immer neue Ankündigungen zu Standorten, die aber nie realisiert wurden.

„Wir wollen jetzt Nägel mit Köpfen machen“, erklärt Voller. „Eine weitere Ankündigung reicht uns nicht. Gemeinsam mit den Grünen haben wir deshalb einen Sachstandsbericht im nächsten Bau-Ausschuss gefordert. Diese Geisterfahrt muss ein Ende haben. Das sind wir den Lehrerinnen und Lehrern und den Schülerinnen und Schülern, die seit Jahren auf ihren Neubau warten, schuldig.“