Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

August 2012

Petra Kammerevert beim Bürgerforum in Wuppertal-Oberbarmen

Auf Einladung des Bürgerforums Oberbarmen e.V. besuchte Petra KAMMEREVERT am 29. August den Wuppertaler Stadtteil. Rund fünf Stunden hatte sich die Abgeordnete Zeit genommen, um mit den Oberbarmer Bürgerinnen und Bürgern zu sprechen. Organisiert wurde das Programm von Hans-Erich Richling, Vorsitzender des Bürgerforums Oberbarmen.
  • Pressemitteilung · Wuppertal · Freitag · 31.08.2012 · Weiterlesen »

Markus Herbert Weske: Mehr Zuschüsse des Landes für Düsseldorf

Das Innen- und Kommunalministerium hat heute die 1. Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 vorgestellt. Danach erhöhen sich die Gesamtzuweisungen für Düsseldorf voraussichtlich um 4,5 Prozent auf insgesamt 34,6 Millionen Euro.

Moratorium für Kö-Bogen

„Es ist schon erstaunlich, wie sich die CDU die Wahrheit zurechtbiegt. Schuldenfrei trotz Kassenkrediten? Das sieht nicht nur die Bürgerinitiative „Lott Stonn“ zu Recht anders, sondern auch der Steuerzahlerbund“ sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

Die SPD-Fraktion hat gewählt

In der ersten Sitzung nach der Sommerpause standen gestern im Wesentlichen Wahlen und Ausschussumbesetzungen auf der Tagesordnung der SPD-Ratsfraktion. Diese waren notwendig geworden, weil die bisherige stellvertretende Vorsitzende Walburga Benninghaus und das Ratsmitglied Marion Warden im Mai in den Landtag gewählt worden waren und deshalb ihr Ratsmandat niedergelegt haben.

Es geht um die Respektierung des Branchentarifvertrages und ebenso um die Verhinderung der Erosion des Flächentarifvertrages

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und der Vorstand der SPD Düsseldorf sprechen ihre Solidarität den streikenden Beschäftigten bei »Zamek« und ihrer Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten (NGG) aus.

Straßenbahnlärm in Benrath: Keine konstruktiven Lösungsvorschläge

„Düsseldorf ist vieles, nur nicht leise! Diese Tatsache trifft auf weite Teile der Stadt zu. In vielen Stadtteilen klagen Anwohner_innen über zunehmende Lärmbelästigung u.a. durch Straßenbahnen – auch an der Benrather Schlossallee. Diese Klagen muss man ernst nehmen“, sagt Ursula Holtmann-Schnieder, Mitglied im Ausschuss für Umweltschutz.

Verpasste Chancen in der Stadterneuerung: Stadt lässt Zuschüsse verfallen

„Wenn sich CDU und FDP laut darüber beklagen, dass die Landeszuschüsse für den Oberbilker Markt noch nicht bewilligt sind, dann stellt sich auf der anderen Seite zu Recht die Frage, warum sie es riskieren, dass bewilligte Bundes- und Landesmittel für andere Projekte verfallen könnten.

Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung 2012: SPD fordert soziale und bedarfsgerechte Planung und Stärkung der Berufskollegs

„Die aktuelle Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung 2012 der Stadt macht deutlich: unser Bildungsangebot in dieser Stadt reicht nicht aus und lässt einige Gruppen auf der Strecke“, sagt Rudi Voller, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 27.08.2012 · Weiterlesen »

Wohnungsmangel wird zum Entwicklungshindernis

„Der Mangel an preiswertem Wohnraum für Normalverdiener wird für Düsseldorf auf Dauer beim Wettbewerb um Fachkräfte zum Standortnachteil und damit zum ernsthaften Entwicklungshindernis“, sagt Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Das dies erst recht für Auszubildende und Studierende gilt dürfte jedem klar sein.“

Dringend neue Stellplatzrichtlinien für Düsseldorf erforderlich

„Die Probleme mit den Stellplatzverpflichtungen sind uns seit Langem bekannt“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Deshalb haben wir auch im letzten Rat eine Überarbeitung dieser Richtlinien gefordert. Wir wollen eine bessere Anpassung an die jeweiligen Gegebenheiten eines Bauvorhabens. Gerade bei Studentenwohnheimen ist die starre Regelung „1 Stellplatz pro Wohnung“ nicht mehr zeitgemäß. Viele Studierende haben kein Auto und wollen auch gar keins. Sie nutzen lieber Bahn, Bus und Fahrrad.“

Die drei Düsseldorfer Landtagsabgeordneten erklären: Mehr Mittel für U-3 Ausbau in Düsseldorf

Erfreuliche Nachrichten für Familien, Kinder und Kommunen: Düsseldorf kann sich auf die Unterstützung der rot-grünen Koalition im Landtag beim Ausbau der Kinderbetreuung verlassen. Es gibt mehr Geld für den Ausbau der U 3 Plätze.“Die Regierungskoalition halte nicht nur Wort, sondern
wolle über die bisherigen Zusagen hinaus noch weitere Hilfe für den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze für die unterdreijährigen Kinder leisten.

Rückgang bei Neubauten: Lage am Wohnungsmarkt verschärft sich weiter

„Der Rückgang der Bautätigkeit in Düsseldorf ist ein weiterer Beleg für die falsche Wohnungspolitik von CDU und FDP“, sagt Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Städtische Finanzen: SPD erwartet vom Kämmerer aktuelle Zahlen

„Noch gibt es ja nichts Konkretes. Aber was da so an Informationen und Gerüchten zu Sparvorhaben durchsickert, finde ich schon sehr bedenklich“, sagt Markus Raub, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion.

Lüftungsschächte am Kö-Bogen: Wer die Sonne von Norden scheinen lassen kann …

„Wer die Sonne von Norden scheinen lassen kann, darf ruhig auch ein paar große Lüftungsschächte weglassen“, kommentiert Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion einen Zeitungsbericht vom heutigen Tag.

Linie 701 zum Iss-Dome: Streichung ist eine Zumutung für die Bürger

„Ausgerechnet bei der Anbindung des ISS-Domes will die FDP sparen. Damit wird die Fehlplanung einer Veranstaltungshalle ohne Bahnanbindung auf Sicht nicht korrigiert. Leidtragende sind die Anwohnerinnen und Anwohner in Rath, denen man weiter Lärm und Schmutz durch PKW bei Veranstaltungen im ISS-Dome zumutet“, sagt Ratsherr Frank Spielmann.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 13.08.2012 · Weiterlesen »

IDR-Verkauf und Beitragsfreiheit in Kitas abschaffen: Finanzprobleme scheinen sich zu verschärfen!

„Ich fühle mich ein weiteres Mal bestätigt: Mit Kö-Bogen und Schuldenfreiheit erschöpft sich die politische Programmatik der schwarz-gelben Rathaus-Mehrheit. Ansonsten fehlen Visionen, Ziele und Strategien für die Zukunft unserer Stadt. Stattdessen gibt es Ratlosigkeit, unausgegorene Ideen und Uneinigkeit.“ Mit diesen Worten kommentiert Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion ein Interview des CDU-Fraktionschefs Anfang dieser Woche und die Reaktionen darauf.

Luxuswohnheim für Studierende: Was Düsseldorf wirklich braucht!

„Der geplante Bau von 292 Luxusappartements für ca. 500 Euro Miete für Studierende entspricht wohl eher nicht der Bedarfslage in unserer Stadt“, sagt Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Jedes Jahr zum Beginn des Wintersemesters erfahren angehende Studierende, wie schwierig es ist, bezahlbaren Wohnraum in der „Universitätsstadt“ Düsseldorf zu finden. Luxusappartements sind da nicht die Lösung.“

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 08.08.2012 · Weiterlesen »

Räumung Occupy-Camp: Dank an Occupy und Polizei

„Ich bin froh, dass die Räumung des Occupy-Camps friedlich verlief. Dafür danke ich den Demonstrantinnen und Demonstranten ebenso wie den Polizeikräften“, sagt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 01.08.2012 · Weiterlesen »

U81 zur Finanzierung beim Bund angemeldet

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilte heute mit, dass Nordrhein-Westfalen fünf Projekte für de Fortschreibung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes bei der Bundesregierung angemeldet hat. Darunter ist auch die Düsseldorfer U81, die geplante Verbindung zwischen Messe und Flughafen.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 01.08.2012 · Weiterlesen »

SPD begrüßt Pläne zur Zusammenlegung von Wahlen

„Die Wahlen von Rat und Oberbürgermeister wurden von CDU und FDP seinerzeit aus machttaktischen Gründen entkoppelt. Die geringe Wahlbeteiligung in den darauffolgenden Wahlen zeigte, dass es falsch war“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.