Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

April 2012

Michael Groschek: Hannelore Kraft klare Siegerin beim TV-Duell

Zum Ausgang des TV-Duells erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Das TV-Duell heute Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft! Ihr Auftritt im WDR-Fernsehen war kompetent, klar und überzeugend. Und sie hatte in allen Themenfeldern die besseren Argumente. Hannelore Kraft hat in beeindruckender Weise dargelegt, warum sie die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen bleiben muss. Heute ist noch einmal deutlich geworden: Die NRWSPD und Hannelore Kraft sind ein verlässlicher Partner der Bürgerinnen und Bürger in NRW. Wir haben klare Ziele für die kommende Legislaturperiode. Hannelore Kraft steht für ein wirtschaftlich starkes und ein sozial gerechtes NRW. Doch wir wissen genau: Es kommt auf jede Stimme an. Deshalb werden wir gemeinsam bis zur letzten Minute für eine starke SPD kämpfen. NRW braucht jetzt klare Verhältnisse!

Michael Groschek zum 1. Mai: „Die SPD steht für ein starkes und gerechtes Nordrhein-Westfalen“

Zum diesjährigen Tag der Arbeit erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Die SPD steht für ein wirtschaftlich starkes und sozial gerechtes Nordrhein-Westfalen. Dazu gehören mehr und bessere Arbeitsplätze. Wir unterstützen die Gewerkschaften bei den Demonstrationen am 1. Mai 2012 und werben gemeinsam für Gute Arbeit und gerechte Löhne.

Hannelore Kraft: Untaugliches Ablenkungsmanöver der Union

Zu den Presseberichten über eine angebliche Forderung nach einer KiTa-Pflicht erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl:
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Sonntag · 29.04.2012 · Weiterlesen »

CIVIS Fernsehpreisverleihung 2012

CIVIS Fernsehpreisverleihung 2012 in Brüssel

CIVIS feiert 2012 ein Jubiläum - 25 Jahre CIVIS Medienpreis.

Festakt und TV-Gala der 25. Preisverleihung des Europäischen CIVIS Medienpreises finden am 09. Mai 2012 um 19.00 Uhr im Europäischen Parlament in Brüssel statt.

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, wird gemeinsam mit der Vorsitzenden des Kuratoriums der CIVIS Medienstiftung und WDR Intendantin, Monika Piel, die Preise überreichen. Der Europäische CIVIS Medienpreis 2012 wird in acht Kategorien vergeben. Der Preis ist mit insgesamt 40.000 Euro dotiert.



"stadt.rat.spd": Der neue Newsletter der Ratsfraktion ist online!

Das Schwerpunktthema zum Auftakt: Die wichtigsten Themen der Ratssitzung am 26. April 2012.

Bitte klicken Sie hier Wichtige Themen der Ratssitzung am 26. April 2012.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 27.04.2012

Mehrkosten Kö-Bogen: SPD beantragt Akteneinsicht

„Wieso entstehen „Mehrkosten“ durch die Verzögerung beim Abriss des Tausendfüsslers?“, fragt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Falls die Verwaltung schon Verträge abgeschlossen hat, die den Abriss des Tausendfüsslers unterstellen und das auch noch zu einem bestimmten Termin, hat sie äußerst leichtfertig, eventuell sogar widerrechtlich, gehandelt.“

Raub reagiert damit auf den Vortrag des Planungsdezernenten in der gestrigen Ratssitzung. Der hatte erklärt, dass durch die weiterhin ausstehende Entscheidung des Verkehrsministers über den Abriss des unter Denkmalschutz stehenden Tausendfüsslers, Mehrkosten im sechsstelligen Bereich zu erwarten seien. Aus Sicht der SPD eine äußerst fragwürdige Aussage.

„Das die Prüfung länger dauert, liegt vor allem am nachlässigen Umgang mit dem Denkmalschutz im Rahmen der städtischen Planung“, sagt Raub. „Hätte die Verwaltung selber den rechtlichen Vorschriften entsprechend im Vorfeld die Denkmalschutzfrage sorgfältig abgewogen, wäre die Prüfung durch den Bauminister eventuell gar nicht notwendig. Aber man hat ja alle Warnungen in den Wind geschlagen. Die Prüfung dauert nun auch deswegen so lange, weil der Bauminister die Versäumnisse der Verwaltung durch eigene Prüfungen wettmachen muss.“

Das die Verwaltung jetzt aber auch noch von Mehrkosten spricht und diese der Prüfung durch den Minister anlasten will, ist aus Raubs Sicht ein mehr als bedenklicher Vorgang. „Wenn alles richtig gelaufen wäre, dürfte das eigentlich gar nicht sein. Die Verwaltung darf erst dann Verträge abschließen, die den Abriss des Tausendfüsslers zur Grundlage haben, wenn dieser Abriss auch tatsächlich erfolgen darf. Dieser Sache werden wir nachgehen. Wir haben Akteneinsicht beantragt.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 27.04.2012

Brüsseler „prüfen“ Radwege in Düsseldorf

copyright by pixelio.de - Dieter Poschmann
Am kommenden Wochenende ist es wieder soweit. Straßenaktionen, Infostände, Veranstaltungen aller Parteien im Landtagswahlkampf. Die SPD bekommt dafür sogar Unterstützung aus Brüssel. Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Brüssel (nein, das ist kein
Druckfehler) sind mit ihren Fahrrädern durch NRW unterwegs, um die nordrheinwestfälischen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer tatkräftig zu unterstützen. Am kommenden Samstag, 28.4., werden sie auf ihrer Etappe auch in Düsseldorf sein.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf/Brüssel · Freitag · 27.04.2012 · Weiterlesen »

Tag gegen Lärm am 25.April 2012: In Düsseldorf muss mehr getan werden!

“Wir sind froh über die Fortschritte im Lärmschutz, die wir gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern im vergangenen Jahr erkämpft haben. Unser Engagement für die Fleher Brücke hat zu greifbaren Erfolgen geführt, die Sanierungsarbeiten werden endlich ausgeführt.

Bundesgleichstellungskonferenz: Rot-Grün demonstriert für mindestens 40% Frauenquote

Anlässlich der Eröffnung der Bundeskonferenz der Frauenbeauftragten in Düsseldorf protestierten heute (Montag) Politikerinnen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor dem Congress Center für die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote.

Tausendfüßler: SPD-Ratsfraktion sieht Roters-Äußerungen gelassen

„Die Verzweiflung muss ja ziemlich groß sein bei der CDU, wenn sie sogar den Kölner Oberbürgermeister als Kronzeugen für den Abriss des Tausendfüßlers feiert“, kommentierte Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion schmunzelnd eine Pressemitteilung CDU-Ratsfraktion vom heutigen Tage.

Petra Kammerevert beim 72-Stunden Marathon-Infostand der Neusser Jusos

Am letzten Freitag besuchte Petra Kammerevert den 72-Stunden-Marathoninfostand der Jusos Neuss. Als Stärkung für die Dauerwahlkäpfer brachte sie ein großes Tablett Kuchen mit. Mit ihrem Besuch unterstütze sie auch den Neusser SPD-Landtagskandidaten Reiner Breuer im Wahlkampf mit dem sie gemeinsam bei den Neusserinnen und Neussern für ihre Stimmen bei der Landtagswahl am 13. Mai warb, damit Hannelore Kraft gemeinsam mit einer starken SPD-Landtasfraktion ihre erfolgreiche Arbeit der letzten zwei Jahre fortsetzen kann.

"Rote Karte für die Datensammelwut der USA"

© Erik Araujo /sxc.hu
SPD-Europaabgeordnete lehnen neues Fluggastdatenabkommen mit den USA ab

Erhebliche Kritik am geplanten Abkommen zwischen der EU und den USA zur Weitergabe von Fluggastdaten an US-Behörden üben die SPD-Europaabgeordneten im Vorfeld der Abstimmung am kommenden Donnerstag.

Petra KAMMEREVERT, SPD-Europaabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss hat erhebliche Bedenken: "Das Fluggastdatenabkommen wird rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht gerecht. Die geplante verdachtsunabhängige Speicherung von Fluggastdaten ist ein undifferenziertes und rechtlich unangemessenes Überwachungsinstrument, das die Unschuldvermutung umkehrt: jeder Fluggast gerät mit dem Abkommen unter Generalverdacht."
  • Pressemitteilung · Straßburg · Montag · 16.04.2012 · Weiterlesen »

Klare Tendenz der Sozialdemokraten zu einem "Nein" zu ACTA

Vier Stunden diskutierten heute Europarlamentarier mit Vertretern der Zivilgesellschaft und Verbänden wie "Ärzte ohne Grenzen" und "Quadrature du Net" erneut das Für und Wider des ACTA-Abkommens.

"Nach meinem Dafürhalten haben wir jetzt alle Fakten für ein fundiertes "Nein" zu ACTA auf dem Tisch. Meiner Einschätzung nach ist nach den vielen Diskussionen, die wir in jüngster Zeit um das Abkommen hier im Parlament geführt haben, bei den sozialdemokratischen Abgeordneten die Skepsis und Ablehnung gegen das Abkommen gewachsen, so dass alles darauf hindeutet, dass sich die sozialdemokratische Fraktion gegen ACTA entscheiden dürfte", kommentiert Petra KAMMEREVERT die heutige Veranstaltung.

Marionettentheater muss Kredit aufnehmen: Stadt sollte finanzielle Unterstützung prüfen

„Das Marionettentheater ist ein fester Bestandteil der lokalen Kulturlandschaft und erfreut sich großer Beliebtheit bei Jung und Alt. Für die Fortsetzung seiner Arbeit und die Verwirklichung der Produktion „Die unendliche Geschichte“ muss es nun einen Kredit aufnehmen.

Die Plakatserie "Gut für NRW"

Michael Groschek, der Generalsekretär der NRWSPD, hat in Düsseldorf die Plakatserie "Gut für NRW" vorgestellt.

Petra KAMMEREVERT, MdEP: "Ich wünsche Ihnen allen schöne Ostern!"

Liebe Besucherin, lieber Besucher meiner Website,

ich wünsche Ihnen allen schöne Ostern und ein paar ruhige Tage, fernab vom Alltagsstress. In die diesjährige Osterzeit fällt auch der Auftakt zum Landtagswahlkampf in NRW. Viele SPD-Mitglieder sowie unsere Kandidatinnen und Kandidaten werden Sie in diesen Tagen an den Infoständen der SPD begrüßen, sie über die erfolgreiche Arbeit der rot-grünen Landesregierung in den letzten 20 Monaten informieren, zu Diskussionen bereitstehen und so auf die für die Menschen in NRW so außerordentlich wichtige Landtagswahl am 13. Mai einstimmen.
  • Meldung · Düsseldorf/Brüssel · Freitag · 06.04.2012 · Weiterlesen »

Großer Plakatwettbewerb der NRWSPD

Stell Dir vor, Du fährst zur Arbeit und siehst auf dem Weg Dein eigenes Wahlplakat für den Landtagswahlkampf der NRWSPD. Geht nicht? Geht doch!

Du hast die einmalige Chance, Deine Idee in unseren Wahlkampf einzubringen. Ob beim Blick aus dem Auto, der Bahn oder vom Fahrrad. Ob auf dem Weg zur Schule oder Uni, zum Sport oder zu Freunden – Deine Idee kann ein Teil der Kampagne der NRWSPD zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 werden.

EU fördert Nachhaltigkeit und Arbeitsplätze

Petra KAMMEREVERT zu Besuch bei ASK-Chemicals in Hilden

Die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT besuchte den global tätigen Gießereizulieferer ASK Chemicals mit Sitz in Hilden. Im Gespräch mit Herrn Stefan Sommer (Chief Executive Officer), Herrn Dr. Ulrich Girrbach (Head of Corporate Marketing & Communication) und Dr. Michael Arndt-Rosenau(Head of Research & Development) informierte sie sich über die Arbeit des Unternehmens und neue Verfahrensweisen auf dem Gebiet der Gießereihilfsmittel.

  • Pressemitteilung · Hilden · Donnerstag · 05.04.2012 · Weiterlesen »

Tradition: Rote SPD-Ostereier von der SPD-Europageordneten Petra KAMMEREVERT

Petra KAMMEREVERT, MdEP verteilte zusammen mit Manfred Krick, SPD-Landtagskandidat und den Erkrather Sozialdemokraten am Gründonnerstag rote Ostereier mit SPD-Aufschrift. Diesen traditionelle Brauch, auf dem Wochenmarkt am Bovierplatz rote Ostereier an Ostern zu verschenken, nutzten die Erkrather Sozialdemokraten gleichzeitig auch, um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die bevorstehende Landtagswahl am 13. Mai zu diskutieren und zu informieren.


Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst: SPD begrüßt gutes Ergebnis

„Wir begrüßen die guten Ergebnisse in den Tarifverhandlungen. Sie sind ein gutes Signal für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst“, sagt Frank Spielmann, personalpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Damit haben auch die Streiks in den vergangenen Wochen entsprechende Wirkungen gezeigt.“

Rede von Hannelore Kraft

Die Rede von Hannelore Kraft beim Landesparteitag der NRWSPD am 31.03.2012 in Düsseldorf


  • Meldung · Düsseldorf · Sonntag · 01.04.2012