Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

März 2012

Michael Groschek: Schon wieder Erinnerungslücken beim CDU-Spitzenkandidaten

Michael Groschek
Der Spitzenkandidat der CDU braucht offenbar weiterhin Nachhilfe in Sachen Landeskunde. Wenn er sich in NRW auskennen würde, wüsste er, dass schwarz-gelb im Jahr 2005 massiv Wahlkampf gegen die Windkraft gemacht hat.

"Europa wagt mehr Demokratie"

© Europäisches Parlament
"Mehr Bürgerbeteiligung in Europa: Europäische Bürgerinitiative startet am 1. April

"Der Start für die Europäische Bürgerinitiative ist ein großer Schritt für mehr Bürgerbeteiligung in der Europapolitik und für mehr grenzüberschreitende Debatten", sagt die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT.
  • Pressemitteilung · Brüssel · Donnerstag · 29.03.2012 · Weiterlesen »

Fehlkonstruktion des Sheddaches im Museum Kunstpalast: SPD fordert Masterplan Kulturbauten

„Die erneute Diskussion um die Fehlkonstruktion des Sheddaches im Museum Kunstpalast in der gestrigen Bauausschusssitzung hat gezeigt, dass eine Auflistung aller Baumängel in den Düsseldorfer Kultureinrichtungen dringend notwendig ist. Ein Aufschieben tut den ohnehin bestehenden Mängeln nicht gut“, sagt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

Stadt gefährdet Zuschüsse für Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes

„Das Taktieren des Oberbürgermeisters und der Verwaltung zur lange beschlossenen Neugestaltung des Konrad-Adenauer-Platzes zeigt einmal mehr den geringen Stellenwert der öffentlichen Verkehrsmittel innerhalb der Stadtspitze. Alle Bekenntnisse für den Umweltverbund sind bestenfalls Sonntagsreden, um die undurchsichtigen Millioneninvestitionen für die teuren Tunnelbauten am Kö-Bogen nicht zu gefährden“, sagt Matthias Herz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

12. April: Öffentliche Anhörung der S&D-Fraktion zu ACTA

Die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament veranstaltet am 12. April 2012 von 9:00 bis 12:30 Uhr in Brüssel eine öffentliche Anhörung zum umstrittenen ACTA-Abkommen.

Die Abgeordenten wollen mit Vertretern der betroffenen Kreise diskutieren. Eingeladen sind Vertreter der Zivilgesellschaft, Industrie, Gewerkschaften sowie Internetaktivisten, Blogger, NGOs und sonstige Experten.

Die persönliche Teilnahme ist möglich - Anmeldungen sollen bis zum 28. März 2012 erfolgen. Die Anhörung wird aber auch live übertragen auf der Seite der Fraktion und kann über twitter verfolgt werden.

Sprachfördermaßnahmen in Tageseinrichtungen: SPD fordert Gesamtkonzept

„ Die Tendenz des zusätzlichen Sprachförderbedarfs bei Kindern in den Tageseinrichtungen ist steigend. Für eine erfolgreiche Umsetzung auf kommunaler Ebene, benötigen wir daher dringend ein Gesamtkonzept“, erklärt SPD Ratsfrau Walburga Benninghaus, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses.

Die Bundesregierung hatte auf diese Entwicklung mit der Initiative „Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration“ reagiert, von der auch 24 Düsseldorfer Kitas gefördert werden. Ziel der Maßnahme ist die Weiterentwicklung der Sprachförderkurse, insbesondere für Kinder mit Migrationshintergrund und Kinder aus bildungsfernen Familien, mit dem Schwerpunkt der Förderung von Kindern unter 3 Jahren.
Auch die Landesregierung hat in der 1. Stufe zur Revision des Kinderbildungsgesetztes (KiBiz) den finanziellen Anspruch, den jedes Kind hat, das einer zusätzlichen Sprachförderung bedarf, erhöht. So wird die kontinuierliche Förderung der Sprachentwicklung des Kindes im Gesetz verankert. Damit sind die Tageseinrichtungen für Kinder verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass Kinder, die nicht über eine altersgemäße Entwicklung der deutschen Sprache verfügen, eine zusätzliche Sprachförderung erhalten.

Damit diese und alle weiteren Sprachfördermaßnahmen in den Tageseinrichtungen in Düsseldorf koordiniert und zielgerichtet durchgeführt werden, hat die SPD-Ratsfraktion im nächsten Jugendhilfeausschuss einen Antrag gestellt. Indem wird die Verwaltung gebeten, dem Ausschuss nach den Sommerferien ein Gesamtkonzept für die Durchführung von Sprachfördermaßnahmen in den Tageseinrichtungen für Kinder vorzulegen.
„Dieses Konzept soll Kernziele, wie Maßnahmen der Sprachförderung im Bereich der Bildungsförderung für Kinder von 0 bis 10 Jahren und die Möglichkeiten der Elternarbeit im Sprachbereich beinhalten. Des Weiteren fordern wir den Ausbau der Qualifizierungsangebote für die Fachkräfte und die gezielte Förderung von Kindern mit Migrationshintergrund“, erklärt Benninghaus abschließend.

Norbert Römer: Röttgen hat in Berlin nichts für die nordrhein-westfälischen Kommunen getan.

Zu Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden Röttgen zur Finanzsituation der nordrhein-westfälischer Kommunen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...

Michael Groschek: Brüderle ist weit weg von den Menschen

Michael Groschek
Rainer Brüderle versteht nicht, was es bedeutet, wenn Schwimmbäder, Bibliotheken und Jugendtreffs von der Schließung bedroht sind. Dafür ist er viel zu weit weg von den Menschen. Und Brüderle hat auch kein Gespür für die Sorgen und Nöte der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in den NRW-Kommunen. Die können teilweise ihre eigenen Straßen nicht mehr sanieren, weil ihnen der Solidarpakt die Luft zum Atmen nimmt.

Michael Groschek: Kandidat der CDU braucht offenbar Nachhilfe in Sachen Landespolitik

Zu den finanz- und kommunalpolitischen Äußerungen des CDU-Spitzenkandidaten, erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Der Bundesumweltminister stolpert weiter durch die Landespolitik. Es war die schwarze-gelbe Vorgängerregierung, die den Städten und Gemeinden in ihrer Amtszeit drei Milliarden Euro vorenthalten hat.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 21.03.2012 · Weiterlesen »

SPD fordert öffentliche Stellenausschreibung im Gleichstellungsbüro

„Die SPD-Ratsfraktion fordert eine öffentliche Stellenausschreibung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Düsseldorf“, sagt Ratsfrau Ursula Holtmann-Schnieder, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

Petra KAMMEREVERT beim Frühjahrsempfang in Himmelgeist

Europa und Landtagswahlen im Fokus der SPD im Düsseldorfer Süden

Anlässlich des Frühjahrsempfangs der SPD-Ortsvereine aus dem Düsseldorfer Süden (Benrath-Urdenbach, Garath-Hellerhof, Garath-Ost, Hassels-Reisholz und Holthausen-Itter-Himmelgeist), traten Andreas Rimkus und Petra KAMMEREVERT, MdEP als Hauptredner in der Remise von Schloss Mickeln auf. Durch den Abend leitete der Ortsvereinsvorsitzende von Holthausen-Itter-Himmelgeist, Vladimir Zizka.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 20.03.2012 · Weiterlesen »

Unterbesetzung in der Zulassungsstelle: Stadt spart an Personal

„Erst das Einwohnermeldeamt, dann das Bauaufsichtsamt und das Gartenamt und nun die Zulassungsstelle: Die Stellensparmaßnahmen von CDU und FDP belasten nicht nur die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sondern werden auch immer stärker zur Belastung für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt“ sagt Frank Spiel-mann, personalpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „ Der aktuelle Vorfall in der städtischen Zulassungsstelle ist ein Beweis dafür, dass durch Stellenkürzungen niemandem in dieser Stadt geholfen ist.“

Bereits in den vergangenen Jahren hatte die SPD durch Anträge und Anfragen auf die steigende Problematik der Unterbesetzung an städtischen Stellen aufmerksam gemacht und Besserungen gefordert. Diese blieben aus und wurden zusätzlich mit jährlichen Kürzungen im Personalbudget um 12 Mio Euro weiter belastet. Das Ergebnis sind Verzögerungen und Ausfälle im Service und Überlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

„ An den Vorfällen in der Zulassungsstelle sind nicht die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schuld, die aufgrund der Arbeitszeiten über 11 Stunden ausgebrannt sind. Anstatt Stellen neu zu besetzen, werden Einstellungsstopps verhängt und das Personal sogar weiter gekürzt. Das sind keine gerechten und fairen Arbeitsbedingungen für die Angestellten. Als SPD werden wir hierzu in der nächsten Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses eine Anfrage stellen“, sagt Spielmann.


Michael Groschek: Die NRWSPD gratuliert Joachim Gauck

Michael Groschek
Die NRWSPD gratuliert Joachim Gauck herzlich zu seiner Wahl als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Joachim Gauck ist eine hochgeschätzte Persönlichkeit mit einem bewegenden Lebensweg und großem Rückhalt in der Bevölkerung.

Michael Groschek: Packen wir's an!

Michael Groschek
Wir haben immer gesagt: Wir streben keine Neuwahlen an, aber wir fürchten sie auch nicht. Rot-Grün ist vor rund zwei Jahren mit dem Versprechen angetreten, einen echten Politikwechsel für Nordrhein-Westfalen einzuleiten. Und wir haben dieses Versprechen eingehalten. Wir haben Schluss gemacht mit der schwarz-gelben „Privat vor Staat“-Ideologie. Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik mit Augenmaß.

Regionalhalt Bilk: Wichtiger Baustein für die Mobilität in Düsseldorf

„Die Vorteile des von der SPD-Ratsfraktion seit langem geforderten Regionalhalt Bilk liegen auf der Hand: deutlich steigende Fahrgastzahlen, Mehreinnahmen für Rheinbahn und Deutsche Bahn, eine zusätzliche Um- und Aussteigemöglichkeit in zentraler Lage und eine Entlastung des Hauptbahnhofs zu Hauptverkehrszeiten. Von einem Regionalhalt an dieser Stelle könnten alle Beteiligten profitieren - allen voran die Düsseldorferinnen und Düsseldorfer, weil damit immer mehr Pendler vom Auto auf die Bahn umsteigen würden“, sagt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses.

Abriss Inselstraße 33: Wie können erhaltenswerte Gebäude besser geschützt werden?

„Die Abrissgenehmigung für das Gebäude in der Inselstraße 33 hat gezeigt, dass erhaltenswerte Gebäude aktuell nicht ausreichend geschützt sind. Die Verwaltung stellte hier fest, dass ein Abriss mit den rechtlichen Mitteln der Erhaltungssatzung nicht verhindert werden könne. Daraus wird deutlich, dass wir bessere Mittel zum Schutz und Erhalt baugeschichtlich relevanter Gebäude in Düsseldorf brauchen“, erklärt Bürgermeisterin Gudrun Hock. „Dabei geht es uns nicht um eine Erhaltung um jeden Preis, sondern um einen besseren Schutz für erhaltenswerte Gebäude.“

Aktuell gibt es für insgesamt 14 Gebiete Erhaltungssatzungen. Dort, wo es eine hohe Konzentration an Einzelbaudenkmälern gibt, könnte eine Denkmalbereichssatzung einen besseren Schutz des Baubestandes ermöglichen. Diese existiert bisher jedoch nur in acht Gebieten in Düsseldorf. In der Ratssitzung am Donnerstag fragt die SPD-Ratsfraktion deshalb nach, wo und wie denkmalwürdige Gebäude durch eine Denkmalbereichssatzung vor baulichen Veränderungen oder gar vor dem Abriss bewahrt werden könnten.

„Unabhängig von Baustil oder der Entstehungszeit sind historische Gebäude immer ein Ausdruck der Entwicklung einer Stadt oder eines Stadtteils. Durch die schweren Zerstörungen des zweiten Weltkrieges, die Veränderungen im Interesse einer autogerechten Stadt und auch den boomenden Immobilienmarkt der letzten Jahre sind bereits viele historische Bauten verloren gegangen. Es ist höchste Zeit, Baudenkmäler und historische Ensembles in Düsseldorf wirksamer zu schützen, damit auch nachfolgende Generationen diese Zeugnisse der Geschichte unserer Stadt noch erleben können“ so Gudrun Hock abschließend.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 13.03.2012

Fußball-EM 2012: SPD für kostenfreies Public Viewing in Düsseldorfer City

Die SPD-Ratsfraktion setzt sich dafür ein, dass es zur Fußball-EM 2012 ein kostenfreies Public Viewing-Angebot mit Fan-Treffs in der Düsseldorfer Innenstadt gibt.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 13.03.2012 · Weiterlesen »

Wie steht es wirklich um die Finanzen der Stadt?

"Die Zusage des Oberbürgermeisters, dass bei den Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger nichts gekürzt wird, hat offensichtlich nur eine geringe Halbwertzeit", stellt Bürgermeisterin Gudrun Hock fest. "Kaum ist der Haushalt 2012 verabschiedet, geht es ans Kürzen. Das ist schon ein starkes Stück."
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 09.03.2012 · Weiterlesen »

Ulla Meurer: GLEICHSTELLUNG MUSS GESETZ(T) SEIN!

Zum diesjährigen Internationalen Frauentag am 08. März erklärt die NRW-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), Ulla Meurer:

Das Motto der AsF ‚Ist schon wieder Frauentag? GLEICHSTELLUNG MUSS GESETZ(T) SEIN!‘ macht klar, dass bloße Forderungen zum Weltfrauentag nach der überfälligen Umsetzung des Gleichheitsgrundsatzes im Grundgesetz nicht ausreichen. Dort ist festgelegt „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“

Michael Groschek: Die CDU darf die Bundesversammlung nicht beschädigen

Michael Groschek
Zu der Diskussion um den CDU-Wahlmann Michael Weigand erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Die vielstimmige Berichterstattung zur politischen Verortung des CDU-Wahlmannes Weigand ist alarmierend. Offensichtlich weiß die Union nicht so genau, wen sie zur Wahl des Bundespräsidenten entsendet. Für uns ist unerklärlich, warum die CDU sich selbst als Partei und ihre Delegation bei der Bundesversammlung in ein dubioses Licht rückt. Die CDU muss diesen Vorgang zweifelsfrei aufklären.

Die EU muss auch das Rundfunkrecht im Blick haben

Petra KAMMEREVERT, Mitglied im Kultur- und Medienausschuss des Europäischen Parlaments zum EU-Grünbuch über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken

Bereits im Juli 2011 legte die Kommission ein “Grünbuch über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken” vor. Es stellt die Diskussionsgrundlage für die Frage dar, inwieweit auf europäischer Ebene die Rechtssetzung verändert werden muss, damit einerseits mehr audiovisuelle Werke für den online-Vertrieb generiert werden und sie andererseits besser ihren Weg zu Interessenten finden. Bis Mitte November 2011 war die Öffentlichkeit im Rahmen einer EU-weiten Konsultation aufgefordert, zum Grünbuch Stellung zu nehmen und eigene Vorschläge zu unterbreiten. Jetzt wird im Europäischen Parlament über die Vorschläge aus dem Grünbuch debattiert.

IDR und die Folgen - Transparency International berät SPD-Ratsfraktion

Die Enthüllungen der letzten Wochen rund um Spenden der Stadttochter IDR an die CDU, die Finanzierung von aufwändigen Fraktionsveranstaltungen der CDU am Elbsee durch das Unternehmen und opulente Bewirtungen einzelner Aufsichtsratsmitglieder sind für die SPD-Ratsfraktion Anlass, sich von einem Experten zum Thema "Korruptionsbekämpfung" und dem Umgang mit städtischen Beteiligungen informieren zu lassen.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 06.03.2012 · Weiterlesen »

Michael Groschek: Laumann will Steuersünder belohnen

Michael Groschek
Der Vorschlag von Karl-Josef Laumann ist an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten. Das geplante Steuerabkommen der Bundesregierung mit der Schweiz behindert die Ermittlungen gegen kriminelle Steuerhinterzieher und würde die Steuersünder obendrein noch belohnen.

Sana Kliniken Düsseldorf: SPD unterstützt Beschäftigte, TVöD muss weiter gelten

"Durch den von der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH beantragten Austritt aus dem kommunalen Arbeitgeberverband sehen wir ernsthaft die Qualität der medizinischen Betreuung und der Pflege in den städtischen Kliniken und den Altenpflegeheimen gefährdet", sagt Bürgermeisterin Gudrun Hock.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 06.03.2012 · Weiterlesen »

IDR und ESC: Was wurde aus dem Zuschuss?

„Es ist schön, dass die IDR seinerzeit dem Wunsch des Oberbürgermeisters nachgekommen ist, den ESC zu unterstützen. Allerdings gibt es Hinweise darauf, dass das Geld der IDR nicht in voller Höhe für den vorgesehenen Zweck verwendet wurde.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 01.03.2012 · Weiterlesen »