Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

Januar 2012

Industrie im Düsseldorfer Süden: Brachen oder Potential?

Der Düsseldorfer Süden ist seit langem ein guter Industriestandort. Die Verlagerung und
Schließung einiger Industriebetriebe hat aber Auswirkungen auf die Infrastruktur im Süden.
Verlust von Arbeitsplätzen, Kaufkraftverlust und immer mehr freie Entwicklungsflächen sind
die Folgen. Aktuell gibt es aber auch Neuansiedlungen und weitere Projektideen.
Wir wollen die zukünftige industrielle und wirtschaftliche Entwicklung des Düsseldorfer
Südens gemeinsam mit Ihnen diskutieren. Informieren Sie sich kompetent! Bringen Sie
Visionen, neue Ideen oder Ihre Sorgen ein! Jede Ihrer Fragen soll beantwortet werden.

18.30 Uhr Eröffnung der Konferenz
Dr. Martin Feldmann (SPD Düsseldorf Benrath)

18.40 Uhr Impulsreferat
Visionen für die weitere industrielle Entwicklung
Dr. Andreas Bruns (Industriekreis Düsseldorf e.V.)

18.50 Uhr Podiumsdiskussion
Renate Rönnau (Moderation)
Dr. Andreas Bruns (Aktionsgemeinschaft Benrath)
Andreas Rimkus (Vorsitzender SPD Düsseldorf)
Nihat Öztürk (Bevollmächtigter IG Metall)
Uwe Kerkmann (Amtsleiter Wirtschaftsförderung)

20.30 Uhr Abschluss der Veranstaltung

Get together
  • Meldung · Dienstag · 31.01.2012

"ERASMUS – 25 Jahre Erfolgsgeschichte nicht aufs Spiel setzen"

Das europäische Programm für Studierendenmobilität blickt auf eine 25-jährige Erfolgsgeschichte zurück. "Es gibt kein bekannteres EU-Programm, das so positiv in der Bevölkerung verankert ist, als ERASMUS. ERASMUS ist das größte internationale Austauschprogramm weltweit und von unschätzbarem Wert für die Verständigung zwischen Völkern und damit für die Friedensstiftung", würdigt die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments, das Jubiläum.
  • Pressemitteilung · Brüssel · Montag · 30.01.2012 · Weiterlesen »

Neue Stadtbahnlinie U 71: SPD befürchtet Verzögerungen bei Projekten im Stadtbezirk 8

"Der barrierefreie Ausbau der neuen Stadtbahnlinie kostet rund 10 Mio. Euro. Das ist eine gute und richtige Maßnahme. Schließlich setzt sich die SPD schon lange dafür ein, dass das komplette Bahn- und Busnetz barrierefrei wird", sagt Harald Walter, Ratsherr aus Eller. "Es muss aber sichergestellt sein, dass diese zusätzlichen Maßnahmen nicht zu Verzögerungen an anderer Stelle führen. Wir werden das bei den Beratungen am 31. Januar in der Bezirksvertretung ansprechen."
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 27.01.2012 · Weiterlesen »

SPD fordert mehr Werbung für Sozialticket

„Tu Gutes und sprich drüber, heißt es doch immer“, sagt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses. „Das sollte auch beim Sozialticket gelten, auch wenn dessen Nutzerinnen und Nutzer nicht unbedingt die bevorzugte Zielgruppe von CDU und FDP sind.“

Kündigungssperrfristverordnung tritt in NRW in Kraft: Für Düsseldorf gilt eine Frist von acht Jahren

„ Wir freuen uns, dass die SPD-geführte Landesregierung ihr Wahlversprechen eingehalten und die Kündigungssperrfrist wieder eingeführt hat “, sagt Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Freiraumgestaltung Kö-Bogen I: Hier wird eine Chance vertan

„Wenn morgen drei Ausschüsse und eine Bezirksvertretung über die Auswahl der Pflaster, der Bänke und der Leuchten für den Kö-Bogen I entscheiden sollen, ist das nach meiner Auffassung eine reine Schauveranstaltung“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Fraktion. „Da ist in Wirklichkeit alles längst schon entschieden.“

E.on: SPD begrüßt die Einigung

"Es freut uns sehr, dass es nun eine Einigung mit den Gewerkschaften über den sozialverträglichen Stellenabbau beim Energiekonzern E.on gibt", sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. "Damit sind betriebsbedingte Kündigungen und Massenentlassungen ausgeschlossen. Für Düsseldorf ist jetzt wichtig, dass es als Standort der Hauptverwaltung und verschiedener Spartentöchter auch bei der personellen Ausstattung und den Aufgabenfeldern insgesamt nicht auf der Strecke bleibt."
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 25.01.2012 · Weiterlesen »

U-Bahnhof Nordstraße: Aufzug muss vor 2015 kommen!

Zu der neuesten Verwaltungsvorlage (BV-Sitzung am 27.01.2012) zum Aufzugbau an der U-Bahnhaltestelle Nordstraße erklärt Philipp Tacer, Vorsitzender der SPD im Stadtbezirk 1:

"Die SPD begrüßt die inhaltliche Überarbeitung für den Aufzugbau am U-Bahnhof Nordstraße und trägt diese mit. Es ist uns sehr wichtig, dass die Bedenken des Behindertenbeirates nun endlich aufgegriffen worden sind und es einen durchgehenden Aufzug von der Straße bis zum unterirdischen Bahnsteig geben wird. Damit entfällt das in der bisherigen Planung vorgesehene Umsteigen von einem Aufzug in einen zweiten Aufzug. Die Nordstraße ist neben der Schadowstraße in der Innenstadt eine der umsatzstärksten Einkaufsstraßen in Düsseldorf. Viele Bürgerinnen und Bürger kaufen hier ein und nehmen die vielfältigen Dienstleistungsangebote in Anspruch. Es ist daher völlig unverständlich, wieso es nicht schon heute einen Aufzug an diesem Standort gibt. Ein Erlass der NRW-Landesregierung fordert genau einen solchen mobilitätsgerechten Umbau von Bahnanlagen in NRW. Enttäuscht wurden wir allerdings erneut, was die zeitliche Planung der Maßnahme angeht. Hier ist vor 2015 nicht mit einer Realisierung zu rechnen.

Die SPD fordert die Stadtspitze auf, den Einbau des Aufzuges früher als 2015 vorzunehmen. Gerade ältere Mitbürger, körperlich beeinträchtigte Personen und Eltern mit Kinderwagen beklagen sich seit langer Zeit zu Recht über den fehlenden Aufzug an dieser zentralen U-Bahnhaltestelle. Es kann nicht sein, dass die halbe Stadtverwaltung mit dreistelligen Millionenbeträgen die Riesenprojekte Kö-Bogen und Wehrhahnlinie durchzieht, während für reale Alltagsprobleme der Menschen kein Geld und keine Zeit vorhanden sind. Die Bürger wollen nicht noch weitere drei Jahre warten, bis endlich ein Aufzug an die Nordstraße kommt.

Im Zuge der Diskussion um den Aufzug Nordstraße gerät auch die Frage der Aufenthaltsqualität auf der angrenzenden Kaiserstraße wieder in den Fokus. Der Aufzug wird durch seinen Standort zu mehr Laufkundschaft auf der Kaiserstraße führen. Dies begrüßen wir. Die SPD spricht sich mittelfristig für eine Attraktivierung und Belebung der Kaiserstraße aus. Dies soll insbesondere durch eine Verbreiterung der Fußgängerwege auf beiden Straßenseiten und eine Pflanzung von mehr Bäumen erfolgen. Um eine echte Verbesserung für die Kaiserstraße zu erreichen, sollte aus unserer Sicht daher in beide Fahrtrichtungen auf eine Autofahrspur verzichtet werden. Es wären dann immer noch in jeder Fahrtrichtung zwei Fahrspuren vorhanden. Die SPD fordert die Autofahrerlobby aus CDU und FDP auf, sich einer solchen Maßnahme im Sinne der Anwohner und der Gewerbetreibenden rund um die Kaiserstraße nicht zu verweigern. Dies auch vor dem Hintergrund, dass das Projekt Kö-Bogen ja gerade mit dem Hinweis auf das Ende der autogerechten Stadt von der Stadtspitze begründet wird."
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 25.01.2012

Glashütten-Gelände in Gerresheim: SPD begrüßt bürgernahe Entwicklung

„Wir freuen uns, dass es auf dem Glashütten-Gelände in Gerresheim endlich losgeht. Jetzt werden die Ideen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Werkstattverfahren umgesetzt. Dieses Verfahren war damals von de SPD gefordert und mit auf den Weg gebracht worden. Wir danken nochmals allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich daran beteiligt haben, für ihr Engagement und ihre Ideen“, sagt Helga Leibauer, SPD-Ratsfrau aus Gerresheim. „Für mich steht fest, dass Projekte mit großer Bürgerbeteiligung besser für die Stadtteile sind, als reine Investorenplanungen.“

Die öffentliche Debatte über eine neue Nutzung und Quartiersentwicklung des seit 2005 brachliegenden Werksgeländes der Gerresheimer Glashütte, hatte die SPD in den Jahren 2006/2007 initiiert.

„Ziel war es von Anfang an, ein Stück Kulturgeschichte Gerresheims zu bewahren und gleichzeitig dem Stadtteil zu einem Erneuerungsprozess zu verhelfen. Das ist gelungen“, stellt Leibauer zufrieden fest. „Erfreulich ist auch, dass hier dringend erforderliche Wohnungen errichtet werden.“
Das 200.000 m² große Areal der ehemaligen Glashütte soll nun für Wohnraum, Gebäude für Handwerksbetriebe und Einzelhandelsflächen genutzt werden. Ratsfrau Leibauer fordert, unterschiedliche Wohnformen auf dem Gelände anzubieten.

„An dieser Stelle sollten vielfältige Formen von Wohnraum für Jung und Alt geschaffen werden. Dazu gehören neben Angeboten für Wohngruppen, Senioren und Familien auch öffentlich geförderte Wohnungen“, so Leibauer abschließend.

Kitas: SPD will Investoren zum pünktlichen Bau verpflichten

"Wenn die Stadt vermehrt dazu übergeht, notwendige Kindertagesstätten durch Investoren im Rahmen anderer Bauprojekte erstellen zu lassen, dann muss sichergestellt sein, dass diese auch zeit- und bedarfsgerecht fertig werden", sagt Walburga Benninghaus, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses. "Leider hat das in der Vergangenheit nicht immer geklappt. Deshalb wollen wir es künftig vertraglich festschreiben lassen."
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 25.01.2012 · Weiterlesen »

Stadtbahnlinien ab 2014: Attraktivitätsverluste vermeiden!

"Die geplanten Linienführungen nach Fertigstellung der Wehrhahnlinie bringen insgesamt eine Verbesserung und werden den Umstieg auf die Bahn für viele Bürgerinnen und Bürger attraktiv machen. Allerdings sind auch Verschlechterungen in einigen Bereichen zu befürchten. Die müssen wir vermeiden", sagt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 24.01.2012 · Weiterlesen »

Petra Kammereverts parlamentarischer Einfluss wächst

Petra Kammerevert
Petra KAMMEREVERT(SPD) wurde am Montag einstimmig zur Sprecherin der S&D-Abgeordneten im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments gewählt.

Petra KAMMEREVERT zeigte sich erfreut über diesen Vertrauensbeweis und machte deutlich: "Sozialdemokratischer Politik in den Bereichen Bildung, Kultur, Medien und Jugend geht es vor allem darum, den Zugang zu Kultur, Bildung und Medien zu sichern. Kultur, Bildung und Sport sowie die Teilhabe an Informationen sind kein Luxus, sondern wesentliche Existenzgrundlage jeder demokratischen Gesellschaft und die Voraussetzung für Chancengleichheit.”

Innenstadt: Skater-Anlage auf dem Gustav-Gründgens-Platz muss auch nach 2013 bleiben!

Zur Ankündigung der Stadt Düsseldorf, dass die Skateranlage auf dem Gustav-Gründgens-Platz nur bis 2013 am Standort bleibt, erklärt Philipp Tacer, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 1:

"Die SPD-Fraktion hat im vergangenen Jahr einen Antrag in die zuständige BV1 eingebracht, der die Stadtspitze aufforderte, die bei Jugendlichen und Sportlern beliebte Skateranlage auf dem Gustav-Gründgens-Platz auch nach Umsetzung des Projektes Kö-Bogen an ihrem Standort zu belassen. Die Bezirksvertretung 1 ist dem Antrag der SPD gefolgt. Im Mai 2011 teilte die Stadt Düsseldorf der Bezirksvertretung 1 dann mit, dass die Skateranlage bereits zum Jahresende 2011 weichen muss. Diese Mitteilung der Verwaltung hat uns empört und stieß auf unsere Ablehnung. Nun teilt die Stadt Düsseldorf mit, dass die Skateranlage noch bis Anfang 2013 am Standort bleiben kann. Es ist zwar gut, dass der Druck der SPD immerhin dazu geführt hat, dass die Skateranlage noch bis 2013 stehen bleiben kann, aber es ist nicht nachvollziehbar, wieso sie dann dauerhaft abgebaut werden soll. OB Elbers, Planungsdezernent Bonin und CDU/FDP begründen das Projekt Kö-Bogen damit, dass der öffentliche Raum in der City erlebbar werden soll. Stattdessen wird in Wirklichkeit aber auf Schickimicki und Vereinheitlichung gesetzt.

Die SPD fordert die Verwaltungsspitze auf, die Skateranlage auch nach der Realisierung des Kö-Bogens am Gustav-Gründgens-Platz zu belassen. Die Düsseldorfer Innenstadt muss vielfältig sein und den Alltagsbedürfnissen von Bürgern und Jugendlichen gerecht werden. Die Bilbao-Logik, einzig und allein auf Prunkbauten statt auf die Lebenswirklichkeit von Menschen zu setzen, darf kein Modell für Düsseldorf sein!"
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 23.01.2012

"Kroatien stimmt für EU-Beitritt: positives Signal für die Balkanregion"

EU Fahne
Die kroatische Bevölkerung hat in einem Referendum am Sonntag dem Beitritt ihres Landes zur EU zugestimmt. Bereits im Dezember hatte das Europäische Parlament grünes Licht für die Mitgliedschaft des Landes gegeben und der Europäische Rat den Beitrittsvertrag unterzeichnet. Die SPD-Europaabgeordneten Wolfgang KREISSL-DÖRFLER und Petra KAMMMEREVERT begrüßen das positive Ergebnis der Volksabstimmung, das Kroatien einen Schritt weiter in Richtung EU bringt.
  • Pressemitteilung · Brüssel · Montag · 23.01.2012 · Weiterlesen »

Altstadtdebatte: SPD will Alkoholverkaufsverbot prüfen

"Die erneute Diskussion um die Entwicklung auf der Bolker Straße hat gezeigt, dass trotz der verstärkten Polizeipräsenz in der Altstadt die Menschen sich unsicher fühlen. Die Eröffnung von immer mehr "Stimmungslokalen" tut der Altstadt nicht gut", sagt der Vorsitzende des Ordnungs- und Verkehrsausschusses Martin Volkenrath.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 20.01.2012 · Weiterlesen »

Lärmschutz in Wersten: Stadt darf nicht zögern

"Während das Land eine Sanierung der A46 in Wersten mit Flüsterasphalt zugesagt hat, schweigt die Stadt zu der Frage, was mit der ebenfalls lärmintensiven Werstener Straße geschehen soll. Da kann ich die Enttäuschung und Wut der Werstener Bürgerinnen und Bürger gut nachvollziehen, wenn sich die Stadt in bestenfalls vage Aussagen zum Lärmschutz auf der Werstener Straße flüchtet", sagt Ursula Holtmann-Schnieder, Mitglied der kleinen Kommission Lärm.

Für alle Expertinnen und Experten ist klar, dass die zugesagten Lärmschutzmassnahmen des Landes am sogenannten "Werstener Trog" nur dann voll wirksam werden können, wenn auch die städtische Straße mit Flüsterasphalt versehen wird. Dazu liegt aber von Seiten der Stadt bisher keine Zusage vor.

"Wir erwarten vom Oberbürgermeister und seinen Fachdezernenten, dass nun die Stadt auch ihren Beitrag zum Lärmschutz in Wersten leistet, sonst bleibt es bei nutzlosem Stückwerk. Für die Lärmsanierung und den damit einhergehenden vorsorgenden Gesundheitsschutz müssen zur Not Haushaltsmittel von Straßenneubauvorhaben umgeschichtet werden", erklärt Holtmann-Schnieder abschließend.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 19.01.2012

Verwahrlosung der leerstehenden Gebäude am Kuthsweg: SPD bietet Hilfe an

"Seit einigen Tagen mehren sich Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern über die zunehmende Verwahrlosung der leerstehenden städtischen Gebäude am Kuthsweg 16, 18 und 20.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 19.01.2012 · Weiterlesen »

Kö-Bogen: Tita Giese soll ihre Ideen in der Sondersitzung vorstellen

Die bekannte Künstlerin Tita Giese hat sich in den letzten Wochen schon häufiger zur Gestaltung des Kö-Bogen-Umfeldes geäußert. Auch gestern nutzte sie den Besuch des Oberbürgermeisters in ihrem Garten, um die von der Verwaltung geplante Oberflächengestaltung zu kritisieren.

SPD fragt nach: Was wird aus den Proberäumen im Bunker Lierenfeld?

„Die SPD-Ratsfraktion will im Kulturausschuss von der Stadt erfahren, wie es mit den Proberäumen im Hochbunker am Gatherweg weitergeht“, sagt Ratsfrau Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Wir erwarten von der Stadt konkrete Aussagen dazu, wie sie die Schließung der 80 Proberäume verhindern oder adäquaten Ersatz anbieten will.“

SPD spricht sich geschlossen für Unterstützung der DEG aus

„Ich freue mich, dass meine Fraktion, den von uns eingeschlagenen Weg zur Rettung der finanziell angeschlagenen DEG uneingeschränkt befürwortet“, sagt Burkhard Albes, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Die Fraktion hatte sich gestern in ihrer ersten Sitzung nach der Weihnachtspause mit dem Thema DEG befasst.

„Ich werde kein bequemer Präsident sein“

Martin SCHULZ ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments

Mit deutlicher Mehrheit ist Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. In seiner Antrittsrede kündigte er an, die Stellung des Parlaments gegenüber den anderen EU-Institutionen zu stärken – Europa, so seine Botschaft, muss demokratischer werden.

Mit 387 von insgesamt 670 abgegebenen Stimmen ist Martin Schulz am Dienstag in Brüssel bereits im ersten Wahlgang zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. Damit folgt Schulz dem Polen Jerzy Buzek im Amt.

Hannelore Kraft: Martin Schulz ist ein europäischer Visionär

Zur Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlamentes erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD:

Die NRWSPD gratuliert Martin Schulz ganz herzlich zu seiner Wahl als Präsident des Europäischen Parlamentes. Wir wünschen ihm viel Erfolg in seinem neuen und verantwortungsvollen Amt.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 17.01.2012 · Weiterlesen »

SPD-Ratsfraktion unterstützt WERSTEN-aktiv: Lärmwache vor dem Verkehrsministerium

„Am Mittwoch findet im Verkehrsministerium ein Gespräch zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Stadt, des Landes und Straßen.NRW, dem Straßenbaubetrieb des Landes, zur Lärmproblematik auf der A 46 statt. Wir finden es bedauerlich, dass die betroffenen Bürgerinnen und Bürger, die sich in der Bürgerinitiative WERSTEN-aktiv engagieren, zu diesem Gespräch nicht eingeladen sind“, sagt Ratsfrau Ursula Holtmann-Schnieder, Mitglied der kleinen Kommission Lärm. „Hier wird eine gute Gelegenheit für sachorientierte Bürgerbeteiligung verspielt.“

Um ihren Anliegen dennoch Gehör zu verschaffen, laden die Mitglieder von WERSTEN-aktiv zu einer Lärmwache vor dem Verkehrsministerium ein. Die Lärmwache findet statt am Mittwoch, den 18. Januar 2012, in der Zeit von 8:30 bis 10:30 Uhr, am Jürgensplatz 1 .

„Mitglieder der SPD-Ratsfraktion werden an der Lärmwache teilnehmen, um ihre Unterstützung für die berechtigten Anliegen und konstruktiven Vorschläge von WERSTEN-aktiv, aber auch anderer Bürgerinnen und Bürger, die sich in Düsseldorf gegen Lärm engagieren, deutlich zu machen. Wir verstehen die Reduzierung von Lärm als politische Aufgabe, für die es sich im Interesse einer lebenswerten Stadt Düsseldorf zu kämpfen lohnt“, so Ursula Holtmann-Schnieder.

Druckfrisch: Neue Publikationen der SPD-Europaabgeordneten

Der Flyer "Europa steht auf dem Spiel" widmet sich den Ursachen der aktuellen Krise und stellt sozialdemokratische Lösungsansätze dar.
Die Broschüre "Europas Vielfalt erkunden" gibt einen Überblick über die verschiedenen Jugend- und Bildungsprogramme der Europäischen Union für junge Menschen.

Franklinstraße: Wo bleibt der Franklinhof?

„Das war wohl mal wieder so eine typische, folgenlose Ankündigungsaktion des Oberbürgermeisters, mit der er sich vor allem in der Presse selbst inszeniert hat“, sagt Philipp Tacer, Sprecher der SPD in der Bezirksvertretung 1. „Die Bürgerinitiative Franklinstraße wartet nun schon mehr als anderthalb Jahre auf den vom Verwaltungschef damals versprochenen Franklinhof. Aber es tut sich rein gar nichts.“




Ein Ticket für alles: Einfache Nutzung von Rheinbahn, Carsharing und Leihfahrrädern mit dem Düssel-Mobil-Ticket

„Wir freuen uns, dass die Rheinbahn in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) ein Pilotprojekt zur Einführung des von der SPD im November letzten Jahres vorgeschlagenen „Düssel-Mobil-Tickets“ starten will“, erklärt Matthias Herz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Der Ordnungs- und Verkehrsausschusses hat gestern beschlossen, dass Rheinbahn und VRR ihre Planungen in der Ausschusssitzung am 21. März 2012 präsentieren sollen. Wir sind gespannt auf die Ideen der beiden Projektpartner.“

Mit dem kombinierten Ticket sollen Düssel¬dorferinnen und Düsseldorfer sowie Besucherinnen und Besucher der Landeshauptstadt sowohl Busse und Bahnen, als auch Carsharing- und Leihfahrrad-Angebote nutzen können. „Wir wollen die zahlreichen Angebote von öffentlich zugänglichen Verkehrsmitteln in Düsseldorf bündeln und damit attraktiver machen. Indem wir die Nutzung der verschiedenen Verkehrsmittel durch ein gemeinsames Ticket verknüpfen, muss nur noch mit einer Stelle abgerechnet werden. So schaffen wir Anreize zum Umsteigen“, erklärt Herz weiter.

Erfolgreiche Beispiele für solche Kombinationstickets finden sich bereits seit längerem in Metropolen wie Hongkong oder Singapur. In Deutschland existiert ein entsprechendes System bisher nur in Potsdam.

Die SPD-Ratsfraktion erwartet, dass das „Düssel-Mobil-Ticket“ nach einem erfolgreichen Projektstart um zusätzliche Angebote ergänzt werden wird, die dann ebenfalls bargeldlos über dieses Ticket abgewickelt werden können. Hierzu zählen z.B. Eintrittskarten für Museen, Kultureinrichtungen und Sportveranstaltungen. „Wir gehen davon aus, dass nicht nur private Anbieter, sondern auch die Stadt Interesse an einer Erweiterung des Leistungsspektrums haben wird. Ein umfassendes „Düssel-Mobil-Ticket“ wäre eine hervorragende Werbung für die lebenswerte Landeshauptstadt Düsseldorf“, so Herz abschließend.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 12.01.2012

Geburtstage und Jubilare im Januar 2012

HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!

Im Januar 2012 feiern rund 1200 Genossinnen und Genossen in NRW ihr 50-, 60- oder 65-jähriges Parteijubiläum. Gertrud Deffke ist sogar seit 87 Jahren, Ferdinand Köthe seit 86 Jahren Parteimitglied! Die NRWSPD gratuliert allen Jubilaren und auch den Geburtstagskindern ganz herzlich!

Michael Groschek: Laumann und Röttgen auf der Suche nach der eigenen Sparliste

Zum heutigen Pressegespräch des CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann und des CDU-Landesvorsitzenden Norbert Röttgen erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Es ist schon ein bemerkenswerter Vorgang, dass Herr Röttgen und Herr Laumann ausgerechnet an dem Tag über das Thema Schuldenabbau schwadronieren, an dem ihr eigener Finanzminister in Berlin nach Wegen sucht, um die Schuldenbremse zu umgehen.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 10.01.2012 · Weiterlesen »

Sanierung der Kämmerei: SPD fragt nach

"Uns interessiert, was die Verwaltung eigentlich seit 2008 gemacht hat. Damals hat der Oberbürgermeister die energetische Sanierung des städtischen Gebäudes Marktplatz 6 als Leuchtturmprojekt angekündigt. Jetzt, in 2012, ist das Haus so stark sanierungsbedürftig, dass die Mitarbeiter noch nicht mal mehr ihre Kaffeemaschinen anschließen dürfen. Nun muss im Eilverfahren saniert werden", sagt Burkhard Albes, stellvertretender Vorsitzender des städtischen Bauausschusses.

Die SPD-Ratsfraktion hat deshalb den zuständigen Beigeordneten gebeten, hierzu im nächsten Bauausschuss zu berichten. Auch im Personal- und Organisationsausschuss wird sie das Thema zur Sprache bringen.

"Wir wollen wissen, ob sich seit der großspurigen Ankündigung des Oberbürgermeisters irgendjemand mit dem Thema befasst hat oder ob das jetzt Hals über Kopf angegangen wird", sagt Albes. "Es steht zu befürchten, dass der Sanierungsbedarf seit 2008 zugenommen hat und damit auch die Kosten einer Sanierung deutlich höher liegen."

Im Hinblick auf die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird die SPD nachfragen, ob unter den gegebenen Bedingungen im Dienstgebäude Marktplatz 6 der Arbeitsschutz gewährleistet ist. Auch ist offen, ob und welche Konzepte die Verwaltung für die notwendige Auslagerung der Ämter, die zur Zeit im Markplatz 6 untergebracht sind (Stadtkasse und Kämmerei), während der Sanierungsphase hat. Auch hier ist mit zusätzlichen Kosten zu rechnen.

"Insgesamt dürfte das jetzt ein wesentlich teureres Projekt werden, als wenn man es damals in 2008 direkt begonnen hätte", sagt Albes. "Wir wissen auch, dass das Gebäude Marktplatz 6 kein Einzelfall ist. Wir haben schon auf den Sanierungsbedarf bei den Unterkünften im Gartenamt hingewiesen. Ein Sanierungskonzept für die Kulturbauten, wie z.B. das museum kunst palast oder das Theatermuseum wird seit Jahren angekündigt. Passieren tut nichts. Auch im Rathausufer 8 befürchte ich Probleme mit dem Brandschutz. Das werden wir auch hinterfragen."
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 10.01.2012