Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

Oktober 2011

"Malmström lässt das Überwachen nicht!"

Erlaubt man alles, was die Informations- und Kommunikationstechnologie heute zu leisten vermag, öffnet man der totalen Überwachung jedes einzelnen Menschen Tür und Tor", warnt die Medienexpertin KAMMEREVERT.

Heute verabschiedete das Europäische Parlament mit großer Mehrheit die Richtlinie zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs an Kindern. Während die Parlamentarier hierin die europaweite Einführung von Internetsperren verhindern konnten, unterbreitet die Kommission erneut Vorschläge, die Fans der informationellen Selbstbestimmung erschaudern lassen.
  • Pressemitteilung · Straßburg · Donnerstag · 27.10.2011 · Weiterlesen »

SPD fordert weiterhin Rehabilitierung der sogenannten Gerresheimer Hexen

„Natürlich kann der Rat ein Zeichen setzen und die zwei sog. Gerresheimer Hexen im moralischen Sinne rehabilitieren. Damit ist das Urteil zwar nicht aufgehoben, aber wir würden im Sinne der Menschlichkeit entscheiden“, sagt Ursula Holtmann-Schnieder, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

Sexueller Missbrauch und sexuelle Ausbeutung von Kindern sowie Kinderpornographie



Redebeitrag von Petra Kammerevert im Europäischen Parlament am 26. Oktober 2011

Petra KAMMEREVERT: "Durch Netzneutralität digitale Grundversorgung sicherstellen"

In der heutigen Sitzung des Industrieausschusses des Europäischen Parlaments wurde einstimmig ein Entschließungsantrag zur Netzneutralität verabschiedet. Spätestens Mitte November dürfte das Europäische Parlament wohl über ihn abstimmen.

"Ich bin froh, dass wir wichtige Punkte sozialdemokratischer Netzpolitik in dieser Entschließung unterbringen konnten", kommentiert die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT die Entscheidung.
  • Pressemitteilung · Brüssel · Freitag · 21.10.2011 · Weiterlesen »

SPD empört: Stadt hat mit Baumfällungen im Hofgarten begonnen

„Ich habe heute erfahren, dass die Stadt gestern begonnen hat die 19 Bäume im Hofgarten zu fällen. Die Proteste der Baumschützer haben nichts genützt, ebenso wenig unsere Aufforderung damit zu warten, bis der Minister im Dezember über den Abriss des Tausendfüßlers entscheidet“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

Neues Schulgesetz in NRW : Schulfrieden jetzt auch in Düsseldorf?

"Im Land sind die ideologischen Barrieren überwunden. Das sollte nun auch in Düsseldorf gelingen“, sagt Rudi Voller, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Landesregierung stockt Gemeindefinanzierung auf: Düsseldorf ist wieder dabei.

„Und wieder ist Düsseldorf dabei, wenn das Land den Kommunen in NRW hilft“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf.

Stärkungspakt Stadtfinanzen: Landeshauptstadt muss Verantwortung übernehmen

„Wir können uns keine armen Städte in unserem Umfeld leisten“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

Stadt verschiebt Schulden

"Um den Haushalt auszugleichen, greifen CDU und FDP nicht nur tief in die städtischen Rücklagen, sondern bedienen sich auch aus dem gebührenfinanzierten Etat des Stadtentwässerungsbetriebes", sagt Peter Knäpper, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 19.10.2011 · Weiterlesen »

Radverkehr in Einbahnstraßen: Guter Ansatz

"Die Ankündigung der Verwaltung, Einbahnstraßen für den Radverkehr auch in Gegenrichtung zu öffnen, begrüßen wir ausdrücklich. So können auch Radfahrerinnen und Radfahrer ohne große Umwege auf direkten Wegen ihre Ziele in der Stadt erreichen", sagt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses. "Man erkennt an diesem Sinneswandel der Verwaltung, dass die persönliche Verkehrsmittelwahl des Dezernenten durchaus Auswirkungen auf die Entscheidungen der Stadtspitze hat. Vielleicht sollten der Oberbürgermeister selbst und seine anderen Dezernenten öfter mal ihre Dienstwagen stehen lassen und die Stadt aus Sicht der Fuß- und Radfahrer kennen lernen. Dann würde auch der Bau- und Planungsdezernent verstehen, worin sich der Radverkehr in Düsseldorf von dem in Münster unterscheidet."

Zu hohe Geschwindigkeiten im Kraftfahrzeugverkehr, viele unübersichtliche Baustellen mit täglich wechselnden Verkehrsführungen und das Abdrängen von Fußgängern und Radfahrern auf Restflächen am Rand der Fahrbahnen halten noch immer viele Menschen vom Radfahren ab. Deshalb muss die Öffnung von Einbahnstraßen zusammen mit dem Aufbau eines engmaschigen Fahrradwegesystems verbunden werden.

"Was nützt es, wenn man eine Einbahnstrasse freigibt, aber am Anfang und am Ende keine weiter Radwegsverbindung besteht, sondern man sich auf einer stark frequentierten Straße ohne Radweg wiederfindet, wie es immer noch häufig in Düsseldorf der Fall ist", sagt Volkenrath. "Wenn man den Anteil der RadfahrerInnen am Verkehrsaufkommen deutlich erhöhen will, muss man ein stadtweites Radwegenetz schaffen. Das wäre eine gute Perspektive für Düsseldorf."
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 18.10.2011

Studentisches Wohnen: Hochqualifizierte frühzeitig für Düsseldorf gewinnen

"Studentinnen und Studenten muss das Wohnen in Düsseldorf möglich bleiben", sagt Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. "Wir brauchen mehr preiswerten Wohnraum für diese jungen Menschen, die ihr Studium an der Heinrich-Heine-Universität, der Kunstakademie oder der Fachhochschule Düsseldorf absolvieren wollen. Die Stadt muss dringend handeln."

Der akute Wohnraummangel trifft auch die neuen Studierenden der Düsseldorfer Hochschulen. Durch den Beginn des Wintersemesters steigt die Nachfrage nach studentischem Wohnraum in Düsseldorf. Das Kontingent des Studentenwerkes der Heinrich-Heine-Universität ist fast ausgeschöpft. Viele Studierende müssen auf Notschlafplätze der ASten ausweichen. Die Mietpreise in Düsseldorf sind im Allgemeinen zu hoch und für Studenten nicht bezahlbar. Die wenigen günstigen Angebote sind deshalb in der Nachfrage überlaufen. Das Problem wird sich in den nächsten Jahren noch erheblich verschärfen, da die Zahl der Studierenden durch den Wegfall des Wehr- und Zivildienstes und den Doppeljahrgang der Schulabgänger steigt. Die Folge ist, dass sich viele Studierende aufgrund des Preisunterschieds Wohnungen in Nachbarkommunen suchen und bis zu einer Stunde zur Universität pendeln.

"Hier vertut die Stadt eine Chance", sagt Rimkus. "Hochqualifizierte Arbeitskräfte werden in Zukunft immer mehr umworben - auch weil ihre Zahl insgesamt sinken wird. Wir könnten und sollten deshalb dafür sorgen, dass die jungen Menschen schon während ihres Studiums hier wohnen können und sich hier zu Hause und willkommen fühlen. Dann steigt die Chance, dass sie auch nach ihrem Studium in Düsseldorf bleiben. Wir sollten also endlich mehr preiswerten Wohnraum für Studierende in unserer Stadt schaffen. Mit ihrer ineffizienten Wohnungspolitik vertut die Stadtspitze die Chance, die Hochqualifizierten von morgen frühzeitig für unsere Stadt zu gewinnen. Das gilt im Übrigen genauso für Auszubildende. Das sind die Fachkräfte von morgen. Hier beklagt die Industrie- und Handelskammer schon heute über einen zunehmenden Mangel."
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 18.10.2011

Sonntagsöffnungen: SPD trägt Kompromiss mit

"Der Kompromiss zu den Sonntagsöffnungen geht eindeutig in die von uns gewünschte Richtung. Die Zahl der Sonntagsöffnungen wird reduziert, die Kriterien für die Genehmigung von Veranstaltungen werden verschärft", sagt Matthias Herz, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.


  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 18.10.2011 · Weiterlesen »

Sozialdemokraten im Rhein-Kreis Neuss und in Düsseldorf vereinbaren engere Zusammenarbeit

Die Sozialdemokraten im Rhein-Kreis Neuss und in Düsseldorf werden ihre Zusammenarbeit in der Zukunft deutlich verstärken. Das vereinbarten die beiden Parteispitzen aus dem Rhein-Kreis Neuss und Düsseldorf, Klaus Krützen und Andreas Rimkus, bei einem gemeinsamen Gespräch in der Neusser SPD Geschäftsstelle. Das Gespräch kam auf Initiative der Europaabgeordneten Petra Kammerevert zustande. Im Zentrum des ersten Treffens, dem weitere folgen sollen, standen vor allem die Themen interkommunale Zusammenarbeit, die Bewältigung der Verkehrsbelastung und insbesondere der Nahverkehr.


  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 14.10.2011 · Weiterlesen »

Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste an Flughäfen muss verhindert werden

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Zu der von der Europäischen Kommission geplanten Änderung der Richtlinie 96/67/EG, mit dem der EU-Kommissar Siim Kallas mehr Wettbewerb in dem Bereich Bodenabfertigung an Flughäfen erzwingen will, erklärt die SPD-Europaabgeordnete und stellv. Mitglied im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments Petra KAMMEREVERT:

"Der Entwurf von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas muss gestoppt werden, denn es drohen Lohndumping und Arbeitsplatzverlust für die Flughafenbeschäftigten. Zudem befürchtet die Abgeordnete eine erhebliche Qualitätsminderung und Sicherheitsprobleme für die Passagiere.
  • Pressemitteilung · Brüssel · Mittwoch · 12.10.2011 · Weiterlesen »

Rhein Ruhr Xpress RRX: SPD kritisiert Prioritätensetzung der Bundesregierung

„Die Entscheidungen der schwarz-gelben Bundesregierung wirken sich immer stärker zum Nachteil Düsseldorfs und der Region aus. Zuerst wurden die Mittel für die Städtebauförderung drastisch gekürzt, weil der Bundesverkehrsminister die Priorität auf den Bau von LKW-Stellplätzen an Autobahnen für rund 170 Mio. Euro gelegt hat. Jetzt blockiert er zudem den lange überfälligen Bau des Rhein Ruhr Xpress, besser bekannt als RRX“, sagt Matthias Herz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Wir begrüßen daher ausdrücklich die Forderung der Landesregierung, die schwarz-gelbe Prioritätensetzung in Berlin wieder zu ändern und die notwendigen Bau- und Planungsmittel unverzüglich in den Haushalt einzustellen.“

SPD Düsseldorf: Wir halten Wort – Semester startet ohne Studiengebühren und das Land springt ein

„In diesen Tagen startet das Wintersemester 2011/2012 mit den ersten Vorlesungen und in NRW müssen die Studierenden an den Hochschulen und Fachhochschulen erstmals keine Studiengebühren mehr entrichten.

Baumfällungen im Hofgarten: SPD fordert Eingriffs- und Ausgleichsbilanz ein

„Laut Baugesetzbuch ist die Stadt Düsseldorf als Trägerin der Planungshoheit verpflichtet, angesichts der Fällungen im Hofgarten im Rahmen des Projekts Kö-Bogen eine angemessene Eingriffs- und Ausgleichsbilanz vorzulegen. Die gestrige Aussage der zuständigen Amtsleiterin, eine solche Bilanz sei nicht erstellt worden, stellt daher das gesamte Verfahren in Frage“, erklärt Ratsfrau Helga Leibauer, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen.

Gestern beriet der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen eine Vorlage zu den umstrittenen Baumfällungen im Rahmen der Errichtung der Verkehrsanlagen des 1. Bauabschnittes des Kö-Bogens. Die Planung sieht hier die Fällung von insgesamt 19 Bäumen (darunter 15 satzungsgeschützte) vor. Im Gegenzug sollen im Rahmen der Oberflächengestaltung im Bereich der jetzigen Hochstraße Ersatzpflanzungen (Kopfplatanen) erfolgen.

Überraschenderweise erklärte Andrea Blome, Leiterin des Amtes für Verkehrsmanagement, gestern auf Nachfrage der SPD-Fraktion im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen jedoch, dass eine detaillierte Eingriffs- und Ausgleichsbilanz in Bezug auf die gefällten Hofgarten-Bäume nicht erstellt worden sei.

„Die Verwaltung ist gesetzlich verpflichtet, eine Bilanz für beide Bauabschnitte zu erarbeiten und vorzulegen. In den bisher veröffentlichen Plänen und Fachbeiträgen ist hierzu jedoch nichts Konkretes zu finden. Deshalb werden wir in der nächsten Ratssitzung nachfragen“, so Leibauer weiter. „Dabei werden wir uns mit allgemeinen Aussagen nicht zufrieden geben. Die bekannten Argumente, es würden etwa 300 neue Bäume gepflanzt und die Dächer würden begrünt, werden der Sachlage nicht gerecht. Für das Projekt Kö-Bogen wurden und werden mehrere Dutzend gesunde, alte Bäume in einem satzungsgeschützten Park gefällt. Dafür sind die Topfpflanzen – denn mehr Wert haben die vorgesehenen Platanen auf dem Tunneldeckel nicht – kein angemessener Ersatz.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 11.10.2011

Wohnungsmangel contra Büro-Leerstand : SPD fordert Umdenken in der städt. Politik

„Noch immer werden auf den knappen Flächen in Düsseldorf viel zu viele Büros gebaut. Das belegen wieder einmal die neuesten Zahlen zum Büroleerstand. Die Verwaltung muss endlich umsteuern. Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum, keine Büros“, sagt Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.




expo real: SPD trifft Münchener Stadtplaner

„Der Oberbürgermeister hat auf der expo real in München verkündet, dass er in Düsseldorf mehr Wohnungsbau will. Aus Erfahrung wissen wir, dass er damit keine Wohnungen im mittleren oder unteren Preissegment meint, weil er den Investoren keine Vorgaben macht. Dabei hätte er sich in München außerhalb des Messegeländes einmal anschauen können, wie eine Stadt eine sozial ausgewogene Wohnungspolitik schon in der Planung gestalten kann“, sagt Peter Knäpper, Mitglied des Planungsausschusses. „Oder er hätte es sich von Münchens SPD-Oberbürgermeister Ude erklären lassen können, als er mit ihm gesprochen hat.“

Gemeinsam mit Ratsherrn Gerd Blatz, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften, nutzte Knäpper den Besuch der Immobilienmesse, um mit Vertretern der Münchner Stadtverwaltung über die dort eingesetzten Planungsinstrumente im Bereich Wohnungsbau zu sprechen.

„München, das wie Düsseldorf steigende Mieten und Lebenshaltungskosten, hohe Grundstückspreise und gleichzeitig den Wegfall preisgebundenen Wohnraums verzeichnet, hat schon vor 15 Jahren verschiedene Maßnahmen entwickelt, um den Wandlungsprozess sozialverträglich zu steuern“, so Gerd Blatz. „Im Gespräch haben wir an vielen Beispielen in München gesehen, dass eine Stadt durchaus regulierend in den Markt eingreifen kann, ohne damit Investoren zu verschrecken.“

In dem Gespräch mit den Münchner Experten haben beide Seiten vereinbart, in Kontakt zu bleiben und sich weiter auszutauschen. Blatz und Knäpper werden nun zusammen mit den Wohnungsexperten der SPD-Ratsfraktion, die mitgebrachten Unterlagen sichten.

„In der Münchener Planung finden sich viele interessante Maßnahmen, die man auch in Düsseldorf anwenden könnte, um den Wohnungsmarkt sozialorientiert zu steuern“, sagt Knäpper. „Man muss nur wollen. Wir werden auf jeden Fall entsprechende Anträge stellen. Wir brauchen endlich eine Wende in der Wohnungspolitik unserer Stadt.“

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 07.10.2011

Haus der Kulturen ist längst überfällig


„Viele Migrantenvereine und -initiativen in Düsseldorf wollen sehr wohl ein Haus der Kulturen. Aber der Vorsitzende des Integrationsausschusses macht lieber Parteipolitik als sich vorbehaltlos für die Interessen der Migrantinnen und Migranten einzusetzen“, sagt Ioannis Vatalis, stellvertretender Vorsitzender des Integrationsausschusses und widerspricht damit energisch Äußerungen des CDU-Ratsherrn Madzirov. „Die Forderung von Bürgermeisterin Gudrun Hock nach einem eigenen Haus der Kulturen trifft genau den Nerv der Zeit. Wir brauchen endlich einen Ort, wo die unterschiedlichen Kulturen in den Dialog treten und sich gemeinsam präsentieren können.“

Die Forderung nach einem Haus der Kulturen wurde bei den Haushaltsberatungen Ende 2010 im Integrationsausschuss nur mit knapper Mehrheit abgelehnt. Am Wochenende hatte Bürgermeisterin Gudrun Hock erneut die Forderung erhoben, solch einen interkulturellen Treffpunkt endlich in Düsseldorf einzurichten.

„Madzirov hinkt der aktuellen Integrationsdebatte hoffnungslos hinterher“, sagt Vatalis. „Andere sind da schon viel weiter. Ich finde es zum Beispiel toll, dass sich der neue Präsident des Comitees Düsseldorfer Carneval, Josef Hinkel, auch eine ausländische Venetia vorstellen kann. Ein Haus der Kulturen wäre ein weiterer wichtiger Schritt zur Integration unserer ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 04.10.2011

Einladung zur kostenlosen Filmvorführung "Die Fremde"

Die Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D-Fraktion) und die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT laden für Mittwoch, den 19.10.2011 um 19.00 Uhr zu einer kostenlosen Filmvorführung in das Kino des Filmmuseums Düsseldorf, die Black Box, Schulstraße 4, 40213 Düsseldorf ein.

Krefelder besuchen Petra KAMMEREVERT im Europäischen Parlament in Straßburg

Auf ihrer Reise durch das französische Elsass besuchten 50 Krefelder Bürgerinnen und Bürger die Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT im Europäischen Parlament in Straßburg. Die Reise organisierte Karl-Heinz Foncken. Die Reisegruppe nutzte die Gelegenheit zum direkten Gespräch mit ihrer Abgeordneten. So erfuhren sie z.B., wie breit die Palette an politischen Themen ist, mit denen sich Petra KAMMEREVERT im Ausschuss für Kultur, Medien, Jugend, Bildung und Sport und im Ausschuss für Verkehr und Tourismus beschäftigt.
  • Meldung · Straßburg/Krefeld · Samstag · 01.10.2011 · Weiterlesen »