Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

August 2011

Hassels-Nord: Skepsis gegenüber Ankündigungen der Eigentümerin

„Wenn die Eigentümerin der Problemhäuser in Hassels-Nord endlich etwas gegen die Missstände tun will, ist das natürlich nur zu begrüßen“, sagt Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD. „Das ist längst überfällig. Allerdings bleibt abzuwarten, ob und wie schnell den Worten Taten folgen.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 31.08.2011 · Weiterlesen »

Oberflächengestaltung Wehrhahnlinie: Bürgerbeteiligung auch für die Strecke nach Bilk

„Was für die Schadowstraße gilt, muss auch für den südlichen Zweig der Wehrhahnlinie gelten. Auch hier müssen die Anwohnerinnen und Anwohner und die Geschäftsleute über die zukünftige Gestaltung der Strassen nach Fertigstellung der U-Bahn mitreden dürfen“, fordert Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses.


Toni Turek Ehrung: Quälende Diskussion muss endlich ein positives Ende finden

„Die unsägliche Diskussion um eine angemessene Ehrung für den Düsseldorfer Fußball-Weltmeister Toni Turek muss endlich zu einem positiven Ende geführt werden. Deshalb würde ich es auch sehr begrüßen, wenn diesmal die Fortuna einen neuen Versuch initiieren würde“, so das Mitglied des Sportausschusses, SPD-Ratsherr Frank Spielmann.

Sparzwang beim Haushalt 2012: Wieviel Kö-Bogen kann sich Düsseldorf leisten?

„Wer sich einen derart großen Klotz wie den Kö-Bogen ans Bein hängt, darf sich nicht wundern, wenn er ins Wanken gerät. Die Kürzungen im Haushaltsplanentwurf für 2012 würden deutlich geringer ausfallen, wenn OB und Verwaltung nicht weiter nach dem Motto „Alles für den Kö-Bogen, alles für’s Prestige“ handeln würden“, erklärt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 29.08.2011 · Weiterlesen »

Sommertour 2011: Petra KAMMEREVERT zu Gast bei Stünings Medien in Krefeld

Das digitale Zeitalter hat die Medien- und Verlagswelt verändert

Das digitale Zeitalter hat die Medien- und Verlagswelt verändert. Dies bekommen auch Unternehmen vor Ort zu spüren. Die SPD-Politiker Petra KAMMEREVERT, MdEP und Siegmund Ehrmann, MdB, informierten sich jetzt beim Krefelder Traditionsunternehmen Stünings Medien, wie sich die Branche verändert und welche Herausforderungen auf Medienunternehmen in den nächsten Jahren zukommen. Seniorchef Lothar Neumann und Verlagsleiter Jörg Montag erläuterten der Europapolitikerin und dem Bundestagsabgeordneten, wie Stünings Medien, dass bereits seit über 80 Jahren in Krefeld angesiedelt ist, auch die Zukunft erfolgreich gestalten will.

  • Pressemitteilung · Krefeld · Samstag · 27.08.2011 · Weiterlesen »

Direkte Demokratie auf Bundesebene

Zur Einführung Direkter Demokratie auf Bundesebene erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Harald Baumann-Hasske:


  • Pressemitteilung · Berlin · Donnerstag · 25.08.2011 · Weiterlesen »

Michael Groschek: Die CDU soll das Kind beim Namen nennen

Michael Groschek
Es ist durchaus begrüßenswert, wenn die CDU sich in der Frage der Bekämpfung prekärer Beschäftigung nach Jahren des Wegduckens endlich den gesellschaftlichen Realitäten stellt. Aber wenn Herr Laumann es ernst meint mit seinen Vorschlägen, soll er das Kind auch beim Namen nennen.

Zentrum für verfolgte Künste in Solingen ist Novum für Deutschland und Europa

Petra KAMMEREVERT besuchte im Rahmen ihrer Sommertour 2011 das Kunstmuseum Solingen. Dort informierte sie sich über den Stand der Entwicklung des Museums zum „Zentrum für verfolgte Künste“.

Das Kunstmuseum Solingen stellt seit 1999/2000 Werke der Sammlung Gerhard Schneider aus und dokumentiert diese in drei Katalogbüchern, die mittlerweile Standardwerke zu diesem Abschnitt deutscher Kulturgeschichte geworden sind. Es folgten nationale und internationale Ausstellungsstationen.
  • Pressemitteilung · Solingen/Düsseldorf · Mittwoch · 24.08.2011 · Weiterlesen »

Hassels Nord: Scheingefechte statt Taten

„Ich bin fassungslos, wie die Stadtspitze mit dem Problem in Hassels umgeht. Jetzt der Polizei die Verantwortung zuschieben zu wollen, ist eine Unverschämtheit. Auch die Forderungen des Abgeordneten Preuss nach einem Handlungskonzept sind mehr als scheinheilig“, sagt Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 24.08.2011 · Weiterlesen »

Steigende Mieten: SPD fordert aktive Wohnungspolitik der Stadt

„Die Stadt tut nicht nur nichts gegen steigende Mieten, sie unterstützt diesen unheilvollen Trend sogar“, sagt Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 24.08.2011 · Weiterlesen »

U-Bahn-Sanierung: Gespräche mit Land und Bund führen

„Der Wunsch nach einer Förderung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen bei der U-Bahn-Sicherheitstechnik ist durchaus verständlich“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied im Aufsichtsrat der Rheinbahn.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 24.08.2011 · Weiterlesen »

„Keine weitere Deregulierung von Bodenverkehrsdiensten an europäischen Flughäfen“

Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte Petra Kammerevert den Düsseldorfer Flughafen und diskutierte mit dem Betriebsrat, der Geschäftsleitung des Flughafens, Gewerkschaftsvertretern, Kommunal- und Regionalpolitikern, sowie interessierten Bürgern über aktuelle Themen des Luftverkehrs.
Im Mittelpunkt der Diskussion stand die von der EU-Kommission in Brüssel geplante weitere Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste.

„Keine weitere Deregulierung von Bodenverkehrsdiensten an europäischen Flughäfen“

Flughafenbesichtigung
Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte Petra Kammerevert am 19. August 2011 den Düsseldorfer Flughafen und diskutierte mit dem Betriebsrat, der Geschäftsleitung des Flughafens, Gewerkschaftsvertretern, Kommunal- und Regionalpolitikern, sowie interessierten Bürgern über aktuelle Themen des Luftverkehrs.

Im Mittelpunkt der Diskussion stand die von der EU-Kommission in Brüssel geplante weitere Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste. „Wenn sich die EU-Kommission mit ihren Plänen durchsetzt, wird eine entsprechende Änderung der Bodenverkehrsdienst-Richtlinie praktisch alle Dienstleistungen außerhalb des Flugzeugs an europäischen Flughäfen betreffen: beispielsweise die Abfertigung, das Be- und Entladen, Rangieren und Tanken der Flugzeuge”, erklärte die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 22.08.2011 · Weiterlesen »

Geschwindigkeitsüberwachung an der A46 in Wersten und auf der Fleher Brücke notwendig

„Beim Lärmschutz auf der A46 am sog. Werstener Trog und an der Fleher Brücke gibt es für mich kein „entweder - oder“. An beiden Standorten sind ähnliche Belastungen und Rahmenbedingungen. Deshalb müssen wir für beide Standorte Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen beantragen um die dort geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen durchzusetzen. Nur so ist ein wirksamer Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor dem Verkehrslärm möglich“, fasst Andreas Rimkus die heutigen Gespräche zwischen der Verwaltung und den Fraktionen aus seiner Sicht zusammen.

In dem Gespräch hatte die Verwaltung deutlich gemacht, dass in beiden Bereichen in etwa die gleiche Belastungssituation durch Lärm gegeben ist. Auch technisch ist die Aufstellung von Überwachungsanlagen in beiden Bereichen möglich. Somit gibt es von Seiten der Verwaltung keine Empfehlung zugunsten eines Standortes. Vielmehr könnte auch eine Aufstellung von Überwachungsanlagen an beiden Standorten durchaus genehmigungsfähig sein.

„Wir werden den anderen Fraktionen vorschlagen, den bestehenden, gemeinsamen Antrag für den Lärmschutz an der Fleher Brücke zu erweitern und auch Überwachungsanlagen an der A 46 in Wersten zu beantragen“, sagt Rimkus. „Ich bin sehr zuversichtlich, das das klappt und wir am Ende für beide Stadtteile wirksamen Lärmschutz bekommen.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 17.08.2011

Zaun am Rheinufer: SPD drängt auf schnelle Lösung

„Mit dem provisorischen Zaun hat die Verwaltung Fakten geschaffen, hinter die man nun nicht mehr zurückgehen kann“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 16.08.2011 · Weiterlesen »

Fleher Brücke: SPD fordert wirksame Geschwindigkeitsüberwachung in beide Richtungen

„Der Lärmschutz auf der Fleher Brücke ist nur gewährleistet, wenn das Tempolimit auch wirksam in beide Fahrtrichtungen überwacht wird“, stellt Andreas Rimkus, Mitglied der SPD-Ratsfraktion und Ratsherr in Volmerswerth fest. “Anders ist der von der SPD initiierte interfraktionelle Antrag in der letzten Ratssitzung zur Geschwindigkeitsbegrenzung und –überwachung auch nicht zu interpretieren.“

Rimkus nimmt damit Stellung zu einem Brief der Bürgerinitiative, die sich seit Jahren gegen den Lärm an der Fleher Brücke wehrt. Die Initiative hatte Äußerungen des Verkehrsdezernenten in der Presse widersprochen, der nur in Fahrtrichtung Neuss eine Anlage zur Geschwindigkeitsüberwachung installieren will. Morgen soll auf Einladung des Oberbürgermeisters zu diesem Thema ein Gespräch zwischen der Verwaltung und den Fraktionen stattfinden.

„Wir werden in diesem Gespräch auf eine wirksame Überwachung in beide Fahrtrichtungen bestehen“, sagt Rimkus. „Aus unserer Sicht gibt es keinen Grund davon abzuweichen. Die Anwohnerinnen und Anwohner haben ein Recht darauf, dass hier Nägel mit Köpfen gemacht werden. In der Frage des Lärmschutzes gibt es keine Kompromisse zu ihren Lasten.“

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 16.08.2011

Altstadtpflaster: Den Tag nicht vor dem Abend loben.

„Wir freuen uns, dass die Verwaltung uns so früh und so umfassend über das Ergebnis des Gutachtens zum Altstadtpflaster informiert hat. Das wäre in anderen Fällen auch wünschenswert“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 16.08.2011 · Weiterlesen »

Stadtsparkasse: Geordnetes Verfahren für Neustart wichtig.

„Wenn man wirklich Ruhe in die Stadtsparkasse bringen will, muss man einen sauberen Neustart an der Spitze machen. Das erfordert ein ordentliches und transparentes Verfahren für die Besetzung des Vorstandsvorsitzenden-Postens“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

Jusos Düsseldorf: CDU ist unbelehrbar. Studiengebühren sind und bleiben sozial ungerecht

Zur Forderung der CDU-Landtagsfraktion nach einer Kehrtwende in der Hochschulpolitik, erklärt Oliver Schreiber, Sprecher der Jusos Düsseldorf:
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 05.08.2011 · Weiterlesen »

Jusos: Azubis brauchen Jugendwohnen

Anlässlich der jüngsten Meldungen zum Auszubildendenmangel bekräftigen die Jusos Düsseldorf ihre Forderung nach bezahlbarem Jugendwohnen.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 02.08.2011 · Weiterlesen »

Schiedskommission der SPD Düsseldorf schließt Genossen aus

Die Schiedskommission der SPD Düsseldorf hat in dem Parteiordnungsverfahren gegen Alfred Syska und Oliver Klumparendt in der Verhandlung vom 27.07.2011 entschieden, beide aus der SPD auszuschließen. Beide waren zur anberaumten Güteverhandlung nicht erschienen.


  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 02.08.2011 · Weiterlesen »