Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

November 2010

BUND-Studie zu Schadstoffen in KiTas: SPD fragt nach Düsseldorfer Situation

Erste Zwischenergebnisse einer bundesweiten Studie des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) legen den Verdacht nahe, dass Kindertagesstätten hoch mit Schadstoffen belastet sind.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 29.11.2010 · Weiterlesen »

SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert besuchte Mautanbieter AGES in Langenfeld

„Die Wenigsten wissen, dass sie mit der Firma AGES ein Unternehmen in Langenfeld haben, das in Deutschland durchaus Pionierleistungen erbracht hat, im Hinblick auf die Einführung der Eurovignette und der elektronischen Maut für Lkw“, sagte Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück bei seinem letztjährigen Besuch der Firma AGES. Auch die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert zeigte sich heute bei ihrem Besuch des Mautanbieters in Langenfeld beeindruckt.
  • Pressemitteilung · Langenfeld · Freitag · 26.11.2010 · Weiterlesen »

TK Nirosta: Akzeptable Lösung für die Mitarbeiter, Verlust für Düsseldorf

Die Frage nach der Zukunft des ThyssenKrupp Nirosta-Werkes in Benrath scheint nun wohl endgültig entschieden zu sein. Die Produktion soll in fünf Jahren nach Krefeld verlagert und der Standort in Düsseldorf aufgegeben werden. Dabei wird es aber nicht zu Entlassungen kommen, alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden in anderen Standorten weiterbeschäftigt.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 26.11.2010 · Weiterlesen »

„Medienvielfalt fällt nicht vom Himmel“

EU-Parlament stärkt unabhängigem öffentlich-rechtlichen Rundfunk den Rücken

Das Europäische Parlament hat am Donnerstag in Straßburg mit großer Mehrheit den Bericht über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im digitalen Zeitalter verabschiedet und damit die Grundregeln für einen fairen Wettbewerb audiovisueller Medien in Europa klargestellt.
  • Pressemitteilung · Straßburg · Donnerstag · 25.11.2010 · Weiterlesen »

LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments 2010 geht an den deutschen Film "Die Fremde"

Der diesjährige Gewinner des LUX-Fimpreis des Europäischen Parlaments heißt "Die Fremde". Der Film der österreichischen Regisseurin Feo Aladag zeigt das Leben der 25-jährigen Deutschtürkin Umay (gespielt von Sibel Kekilli), die gemeinsam mit ihrem kleinen Sohn Cem ihren gewalttätigen Mann in der Türkei verlässt und in ihrer Heimatstadt Berlin bei ihrer Familie Zuflucht sucht. Ihr Ziel: ein eigenständiges und selbstständiges Leben. Die Familie allerdings, gefangen in tradierten Wertvorstellungen und Ehrbegriffen, wirft ihr vor, Schande über die Familie gebracht zu haben und versucht mit allen Mitteln, sie zur Rückkehr in die Türkei zu bewegen.
  • Pressemitteilung · Straßburg · Mittwoch · 24.11.2010 · Weiterlesen »

Über 380 neue Plätze für Kinder unter drei Jahren in Düsseldorf

Im Entwurf des Nachtragshaushaltes hat die rot-grüne Landesregierung rd. 150 Mio. Euro für den zügigen weiteren Ausbau der Betreuung von unter Dreijährigen (U3) in den Kommunen vorgesehen. Dieser war zunächst gestoppt worden, weil die alte Landesregierung nicht gedeckte Bewilligungen ausgesprochen hatte. Viele Träger mussten deshalb ihre Pläne zunächst stoppen.

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 23.11.2010 · Weiterlesen »

Europaabgeordnete zu Gast im CHEMPARK

Europaabgeordnete zu Gast im CHEMPARK
Zu einem Informationsbesuch kamen am 12. November Petra Kammerevert und Jens Geier, Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP), in den CHEMPARK Krefeld-Uerdingen. Der CURRENTA-Geschäftsführer Dr. Joachim Waldi, der Leiter des CHEMPARK-Krefeld-Uerdingen, Dr. Stefan Dresely, und der Betriebsratsvorsitzende der CURRENTA am Standort, Detlef Rennings, empfingen die Gäste. Sie gaben den Politikern einen Überblick über die heutigen Heraus-forderungen, denen sich ein moderner Chemie- und Industriestandort im nationalen und internationalen Wettbewerb stellen muss; dabei präsentierten sie ihnen unter anderem das „Geschäftsmodell Chemiepark“ und die Aufgaben des CHEMPARK-Betreibers und -Managers CURRENTA.
  • Pressespiegel · Krefeld-Uerdingen · Montag · 22.11.2010 · Weiterlesen »

"Netzwelten - Zwischen Freiheit und Regulierung"

Veranstaltung der JUSOS Regio Bergisches Land mit der Europaabgeordneten Petra Kammerevert am Donnerstag den 02. Dezember 2010 um 19.00 Uhr im Forum Robertstr. 5a, 42107 Wuppertal

Am 18.06.2009 hat der Bundestag mit Stimmen von CDU/CSU und SPD das so genannte Zugangserschwerungsgesetz zur Bekämpfung von
Kinderpornografie beschlossen. Vorausgegangen waren heftige Proteste, Demonstrationen und eine Petition mit über 134.000 Unterstützern. Experten innerhalb und außerhalb unserer Partei hielten das Gesetz schon damals für Unsinn, der Online-Beirat der SPD hat aus Protest seine Arbeit niedergelegt.

Integration durch Bildung: Mehr Unterstützung für Lehrerinnen und Lehrer

Die Regionale Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA) in Düsseldorf organisiert und unterstützt Fortbildungsmaßnahmen für Lehrerinnen und Lehrer im Bereich der Integrationsarbeit. Zu den Angeboten zählen auch Fortbildungen zu interkultureller Erziehung und der Förderung von Zweisprachigkeit.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 19.11.2010 · Weiterlesen »

ThyssenKrupp Nirosta: Die endgültige Entscheidung ist noch nicht gefallen

Gestern Abend informierten der Betriebsrat von ThyssenKrupp Nirosta (TKN) und die IG Metall das Komitee zur Erhaltung von TKN am Standort Benrath darüber, dass die Entscheidung des Vorstandes über Schließung und Verlagerung des Werkes anscheinend bereits gefallen ist. Formal wird die Entscheidung jedoch erst in der Aufsichtsratssitzung von ThyssenKrupp am 02. Dezember 2010 getroffen.

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 18.11.2010 · Weiterlesen »

Paul-Janes-Stadion: SPD warnt vor voreiligen Zusagen

Bei der Fan-Veranstaltung am Dienstagabend hat Fortuna-Präsident Paul Jäger erklärt, dass als Ersatz für die während der letzten drei Heimspiele der Fortuna durch den Eurovision Song Contest belegte Esprit-Arena nur das Paul-Janes Stadion am Flinger Broich in Betracht kommt. Oberbürgermeister Dirk Elbers hatte sich zuvor in dieser Frage ebenfalls sehr entschieden festgelegt. Derart vollmundige Versprechen zu einem so frühen Zeitpunkt stoßen bei der SPD-Ratsfraktion - wie auch bei vielen Fortuna-Fans - auf begründete Skepsis.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 18.11.2010 · Weiterlesen »

Kürzungen der Bundesregierung belasten Kinder und Jugendliche in Düsseldorf

Anlässlich des Internationalen Tags der Kinderrechte am 20. November erklärt die Vorsitzende der SPD Düsseldorf, Karin Kortmann:

„Kinder haben bei der aktuellen Bundesregierung keine starke Lobby. Denn das Sparpaket der schwarz-gelben Regierungskoalition führt zu harten Einschnitten für Kinder und Jugendliche.“ Nächste Woche wird im Deutschen Bundestag der Bundeshaushalt für das Jahr 2011 verabschiedet. Die geplanten Kürzungen werden Kinder und Jugendliche auch in der Landeshauptstadt Düsseldorf belasten.

SPD-Fraktion unterstützt Nirosta-Betriebsräte

Am Montagabend waren Vertreter des Betriebsrates von ThyssenKrupp Nirosta und der IG Metall zu Gast in der SPD-Fraktion. Sie stellten die Ergebnisse eines von ihnen beauftragten Gutachtens zur Zukunftsfähigkeit des Benrather Werkes vor.

SPD-Ratsfraktion befürwortet Abendrealschule in Garath

Die Überlegung, die Abendrealschule in Garath anzusiedeln, wird von der SPD-Ratsfraktion ausdrücklich begrüßt.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 12.11.2010 · Weiterlesen »

Glasflaschenverbot zu Karneval: Dafür und damit werben!

Das von der SPD Anfang 2010 geforderte Glasflaschenverbot zu Karneval wird in 2011 nun erstmals in Düsseldorf umgesetzt. Beim Straßenkarneval soll es im nächsten Jahr keine Glasflaschen mehr in der Altstadt geben. Damit sinkt das Verletzungsrisiko für die Besucherinnen und Besucher erheblich.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 10.11.2010 · Weiterlesen »

SPD fordert mehr Transparenz bei städtischen Ausgaben

Die Kämmerei erwartet von der aktuellen Steuerschätzung ein deutliches Plus für die Düsseldorfer Stadtkasse. Die SPD unterstützt grundsätzlich den Vorschlag des Kämmerers, diese Gelder in die Rücklage zu überführen. Allerdings bestehen Zweifel, ob das tatsächlich ernst gemeint ist. Schon jetzt sind Mehrausgaben in hohem Umfang erkennbar.

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 10.11.2010 · Weiterlesen »

SPD-Fraktion fordert: Deutsche Bahn muss handeln

Seit einigen Tagen häufen sich Meldungen über unzumutbare Verhältnisse in Pendlerzügen, besonders auf der Strecke Köln / Düsseldorf / Ruhrgebiet. Am vergangenen Donnerstag war einer der Züge so überfüllt, dass zwei Passagiere kollabierten. Weder die Probleme, noch die Beschwerden sind neu, aber die Deutsche Bahn weist die Verantwortung für die Situation weit von sich.

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 08.11.2010 · Weiterlesen »

SPD lehnt Schäubles Vorschläge zur Gemeindefinanzreform als untauglich ab

Am vergangenen Freitag stellte Innenminister Wolfgang Schäuble seine Vorschläge zur Gemeindefinanzreform vor. Eine wesentliche Neuerung wäre, dass die Kommunen selbst einen Zuschlag zur Einkommenssteuer erheben dürften. Ungeklärt bleibt die Zukunft der Gewerbesteuer. Sie ist die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden.

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 08.11.2010 · Weiterlesen »

Freie Theaterszene verdient stärkere Unterstützung durch die Stadt

Die SPD-Ratsfraktion setzt sich für eine Stärkung der freien Theaterszene in Düsseldorf ein. Der Mangel an Räumlichkeiten, die Dominanz der größeren Theater und deren Möglichkeit, aufgrund öffentlicher Förderung vergünstigte Tickets anbieten zu können, sind nur einige Faktoren, die es der freien Szene erschweren, sich in Düsseldorf stärker zu positionieren.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 05.11.2010 · Weiterlesen »

SPD fordert neues linksrheinisches Verkehrs- und Lärmschutzkonzept

„Die Bürgerinnen und Bürger in Heerdt und Oberkassel befürchten weiterhin, dass die Umgestaltung des Heerdter Dreiecks zu einem starken Anstieg von Abgas-, Lärm- und Feinstaubbelastungen führen wird. Die auf Antrag der SPD-Ratsfraktion durchgeführte Bürgerinformation im Comenius-Gymnasium hat diese Bedenken nicht einmal ansatzweise ausräumen können. Was bleibt, ist große Verunsicherung und Besorgnis bei den Anwohnern entlang der Hauptverkehrsrouten in Heerdt und Oberkassel“, erklärt Marion Warden, Ratsfrau aus Heerdt. „Es wäre daher sinnvoll, einen regelmäßig tagenden „Runden Tisch“ von Verwaltung, Bürgerinnen und Bürgern sowie Vereinen und Verbänden aus dem Stadtbezirk ins Leben zu rufen. Die absehbaren Auswirkungen, besonders auf Heerdt und Oberkassel, sollten hier offen diskutiert und gemeinsame Lösungsansätze geprüft werden.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 05.11.2010 · Weiterlesen »

SPD unterstützt Aktionsbündnis für ThyssenKrupp Nirosta am Standort Benrath

Seit die ersten Gerüchte um die Schließung des Werkes der ThyssenKrupp Nirosta GmbH laut wurden, haben sich die SPD Düsseldorf und die SPD-Ratsfraktion des Themas angenommen und stehen seither in engem Kontakt mit den Betriebsräten und der IG Metall. Auch bei der gestrigen Gründungsversammlung des Aktionsbündnisses waren lokale Partei- und Ratsmitglieder dabei.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 04.11.2010 · Weiterlesen »

Kortmann: Pflegebedürftige brauchen Beides - professionelle Hilfe und familiäre Unterstützung

Die Pläne von Familienministerin Kristina Schröder (CDU), noch in diesem Jahr eine unbezahlte Pflegezeit einzuführen, ist im Vorstand der SPD Düsseldorf auf scharfe Kritik gestoßen. Die Düsseldorfer Sozialdemokraten kritisierten, das vorgeschlagene Modell gehe völlig an der Realität vorbei.

ARGE-Sanktionen: Gesetzesänderung ist dringend erforderlich

Die aktuelle Umfrage der Düsseldorfer Fachhochschule bestärkt die SPD-Ratsfraktion in Ihrer Kritik am Sanktionsverhalten der ARGE gegenüber Empfängerinnen und Empfängern von SGB II-Leistungen.

„Die gesetzlichen Vorgaben sind zu starr, um ARGE-Mitarbeitern im Falle eines Fehlverhaltens eine Reaktion mit Augenmaß zu ermöglichen. Eine Gesetzesänderung mit dem Ziel, Sanktionen auch kurzfristig wieder aufheben zu können, ist dringend erforderlich. Es ist niemandem geholfen, wenn durch länger anhaltende Sanktionen wie der Kürzung von Zuwendungen zusätzliche finanzielle Probleme geschaffen werden. Dies gilt in besonderem Maße in Bezug auf Jugendliche, die von den Sanktionen stärker betroffen sind als Erwachsene“, erklärt Andreas Rimkus, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 02.11.2010 · Weiterlesen »