Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

Oktober 2010

Stadt und Land – Gemeinsam für beste Rahmenbedingungen bei der frühkindlichen Bildung in Düsseldorf

Unter diesem Titel haben die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90 /Die Grünen einen Antrag für die nächste Ratssitzung eingebracht, in dem die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes zur Mitfinanzierung des U3-Ausbaus durch das Land ausdrücklich begrüßt wird. Darüber hinaus befürworten SPD und Grüne die Absicht der Landesregierung, kurzfristig 150 Millionen Euro für den Ausbau von U3-Plätzen über einen Nachtragshaushalt zur Verfügung zu stellen sowie die Initiative der Familienministerin, das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) einer Grundrevision zu unterziehen.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 28.10.2010 · Weiterlesen »

Altstadtpflaster: SPD dankt Düsseldorfer Jonges

„Ich bin den Düsseldorfer Jonges sehr dankbar, dass sie sich des Themas „Altstadtpflaster“ angenommen haben“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Die Berichte über den gestrigen Rundgang mit dem Oberbürgermeister geben Anlass zur Hoffnung, dass sich nun doch noch etwas tut und es nicht beim langweiligen Einheitsgrau bleiben wird.“

  • Pressemitteilung · Donnerstag · 28.10.2010

Nachtragshaushalt der Landesregierung: Über 20 Kita-Maßnahmen in Düsseldorf würden profitieren

"Kinder, Eltern und Erzieher können sich freuen", erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Andreas Rimkus. "Mit dem Nachtragshaushalt hält die Landesregierung Wort und versucht, den Scherbenhaufen zu beseitigen, den die Vorgängerregierung von CDU und FDP im Bereich U3-Ausbau hinterlassen haben. Allein in Düsseldorf würden über zwanzig Kita-Maßnahmen von den zusätzlichen Mitteln profitieren."
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 27.10.2010 · Weiterlesen »

Bahnhofsgebäude Gerresheim: SPD beantragt Ankauf durch die Stadt

Die Deutsche Bahn Services Immobilien GmbH bietet aktuell das Bahnhofsgrundstück in Gerresheim inklusive des denkmalgeschützten Empfangsgebäudes zum Kauf an. Im Rahmen des Gutachterverfahrens „Gerresheim Süd verbinden“ empfahl das Team der Architekten Dr. Pesch u. Partner / Wörzberger Ingenieure, dessen Arbeit Grundlage der weiteren Planung ist, die Einbeziehung des Bahnhofsgebäudes als Zugang zur Unterführung. Als Nutzungsvorschläge präsentierte das Team im Erdgeschoss Gastronomie, Zeitschriftenhandel, Kiosk und Fahrradstation sowie kulturelle Nutzung und Stadtteiltreff im Obergeschoss.

„Um eine zeitnahe Umsetzung der positiven Ergebnisse des Gutachterverfahrens sicherstellen zu können, sollte die Stadt das Grundstück inklusive Bahnhofsgebäude erwerben und anschließend die Federführung für die weitere Entwicklung übernehmen. Nur so kann verhindert werden, dass ein privater Investor das Gebäude als Spekulations- und Renditeobjekt ankauft. Die Stadt steht in der Verantwortung, das für die städtebauliche und soziale Entwicklung Gerresheims so wichtige Projekt „Gerresheim Süd verbinden“ bestmöglich umzusetzen“, erklärt Ratsfrau Helga Leibauer. „Im Interesse des Stadtteils wird die SPD-Ratsfraktion deshalb in der kommenden Ratssitzung den Ankauf des Gerresheimer Bahnhofs beantragen.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 26.10.2010 · Weiterlesen »

U79: Taktverkürzung war längst überfällig

„Wir begrüßen, dass die CDU endlich zur Einsicht gekommen ist und die Rheinbahn ab Montag zusätzliche Bahnen auf der Linie U79 einsetzen wird. Schade ist jedoch, dass unsere Forderung nach dieser kürzeren Taktung erst erfüllt wurde, nachdem es bereits zu erheblichen Problemen und sogar einem Verletzten gekommen ist“, erklärt Matthias Herz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 21.10.2010 · Weiterlesen »

Kürzere Taktung der U79 schnell umsetzen!

Die neue Uni-Anbindung der Linie U 79 ist ein voller Erfolg. Bei den Studierenden der Heinrich-Heine-Universität kommt das Angebot so gut an, dass die Bahnen gerade während der Stoßzeiten restlos überfüllt sind. Nach den Herbstferien werden sich die Verhältnisse weiter zuspitzen, weil dann auch zahlreiche Schülerinnen und Schüler die Strecke nutzen wollen.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 15.10.2010 · Weiterlesen »

Mängel im Amt für Gebäudemanagement?

In der Presse wurde über Probleme bei der Buchhaltung, Einnahmerückstände und -ausfälle in Millionenhöhe und eine Überlastung des Personals im Amt für Gebäudemanagement berichtet. In der nächsten Sitzung des Bauausschusses (23.11.2010) wird die SPD-Ratsfraktion nachfragen, welche Probleme konkret vorliegen, wie es dazu kommen konnte und was der zuständige Dezernent und die Amtsleitung dagegen unternehmen.

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 12.10.2010 · Weiterlesen »

Nach 12 Jahren: CDU entdeckt die Industrie

Nur mit äußerst fragwürdigen Tricks konnten CDU und FDP gestern eine Debatte im Rat über ihre mangelhafte Industriepolitik vermeiden. Die Anträge von SPD, Grünen und Linke zum Punkt „Industrieproduktion im Düsseldorfer Süden erhalten“ wurden kurzerhand von der Tagesordnung verbannt.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 01.10.2010 · Weiterlesen »

Das krude Demokratieverständnis der FDP-Bürgermeisterin

„Unprofessionell und selbstherrlich“, so kommentierte Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, die desaströse Sitzungsleitung von Bürgermeisterin Strack-Zimmermann (FDP), die am Ende der gestrigen Ratssitzung zu heftigen Auseinandersetzungen geführt hatte.

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 01.10.2010 · Weiterlesen »

"Am Steinberg" – eine große Chance für die Stadt

Spätestens wenn im März 2011 die Erweiterung des Betriebshofs in Lierenfeld fertig gestellt ist, wird sich die Rheinbahn AG vom über 100 Jahre alten Straßenbahn-Depot Am Steinberg trennen. Das dann frei werdende riesige Areal mit seinen historischen Hallen bietet nach Auffassung der SPD-Ratsfraktion vielfältige Nutzungsmöglichkeiten, die im Rahmen einer kreativen Stadtplanung untersucht werden müssen. „Wir können uns hier vieles vorstellen, solange es in das Umfeld des Stadtteils passt“, erklärt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „In erster Linie denken wir hierbei an ein modernes Technik-Museum zur Industrie- und Verkehrsgeschichte unserer Stadt, was auch hervorragend zur Geschichte des Standortes passen würde. Dabei könnte auch der Fortbestand der Wagenbauerhalle gesichert werden. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass der Standort für die Vorbereitungen des Rosenmontagszuges bestens geeignet ist, die Wagenbauer sind hier sehr zufrieden.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 01.10.2010 · Weiterlesen »