Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

August 2010

SPD-Ratsfraktion: Eilbeschluß Heerdter Dreieck war unnötig

Die SPD-Ratsfraktion sieht sich aufgrund der heutigen Presseberichterstattung darin bestätigt, dass die von der Verwaltung betonte Eilbedürftigkeit des Beschlusses über das Verkehrskonzept zum Heerdter Dreieck in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause völlig übertrieben und nicht notwendig war. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass Vermieter und Investor vor Vertragsabschluß Planungssicherheit haben wollten. „Wer sich im Baugeschäft etwas auskennt weiß, dass niemand ein Millioneninvestment tätigt, wenn er keinen Ankermieter im Boot hat. Gerade in der aktuellen wirtschaftlichen Situation würde niemand so blauäugig sein und ein Projekt wie den Vodafone- Campus einschließlich Parkhaus zu realisieren, wenn der Hauptmieter noch keinen Vertrag unterschreiben kann oder will. Deshalb war schon damals die behauptete Eilbedürftigkeit ziemlich zweifelhaft“, sagt Ratsherr Peter Knäpper, Mitglied im Planungsausschuss.

SPD-Ratsfraktion: Eilbeschluß Heerdter Dreieck war unnötig

Peter Knäpper
Die SPD-Ratsfraktion sieht sich aufgrund der heutigen Presseberichterstattung darin bestätigt, dass die von der Verwaltung betonte Eilbedürftigkeit des Beschlusses über das Verkehrskonzept zum Heerdter Dreieck in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause völlig übertrieben und nicht notwendig war. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass Vermieter und Investor vor Vertragsabschluß Planungssicherheit haben wollten. „Wer sich im Baugeschäft etwas auskennt weiß, dass niemand ein Millioneninvestment tätigt, wenn er keinen Ankermieter im Boot hat. Gerade in der aktuellen wirtschaftlichen Situation würde niemand so blauäugig sein und ein Projekt wie den Vodafone- Campus einschließlich Parkhaus zu realisieren, wenn der Hauptmieter noch keinen Vertrag unterschreiben kann oder will. Deshalb war schon damals die behauptete Eilbedürftigkeit ziemlich zweifelhaft“, sagt Ratsherr Peter Knäpper, Mitglied im Planungsausschuss.

U79: SPD hält alte Planung nicht mehr für zeitgemäß

Mit Befremden hat die SPD-Ratsfraktion die Äußerungen des Oberbürgermeisters zu den Taktzeiten der U79 zur Kenntnis genommen. „ Dieser „ Basta-und-Aus“ Ton des Oberbürgermeisters ist in der Sache wenig hilfreich und im Umgang miteinander nicht angemessen“, stellt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses fest.


SPD-Ratsfraktion begrüßt Initiative zu Kommunalfinanzen von Innenminister Jäger

Die Pläne von Innenminister Jäger, notleidende Kommunen in Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr mit einer Soforthilfe von rund 300 Millionen Euro zu unterstützen, wird von der SPD- Ratsfraktion Düsseldorf ausdrücklich begrüßt.
„Endlich passiert etwas“, sagt Bürgermeisterin Gudrun Hock. „Es ist schön, dass sich die neue Landesregierung dieses drängenden Problems sofort annimmt. Auch wenn das wohlhabende Düsseldorf davon direkt nicht betroffen ist, werden wir trotzdem davon profitieren, wenn die Region insgesamt finanziell gestärkt wird.“

U79 zur Uni: Kurzfristige Lösung in Sicht

Martin Volkenrath
Der Plan, die U79 zunächst nur im 20 Minuten-Takt auf der neuen Strecke zur Universität fahren zu lassen und den Betrieb schon am frühen Abend einzustellen, ist auf breite Ablehnung gestoßen. Der Vorsitzende des Ordnungs- und Verkehrsausschusses, Martin Volkenrath (SPD) hatte sofort erklärt, dass dies nicht akzeptabel sei, da das Angebot so nicht attraktiv und kundenfreundlich wäre.

SPD-Ratsfraktion begrüßt Initiative zu Kommunalfinanzen von Innenminister Jäger

Bürgermeisterin Gudrun Hock
Die Pläne von Innenminister Jäger, notleidende Kommunen in Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr mit einer Soforthilfe von rund 300 Millionen Euro zu unterstützen, wird von der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf ausdrücklich begrüßt.
„Endlich passiert etwas“, sagt Bürgermeisterin Gudrun Hock. „Es ist schön, dass sich die neue Landesregierung dieses drängenden Problems sofort annimmt. Auch wenn das wohlhabende Düsseldorf davon direkt nicht betroffen ist, werden wir trotzdem davon profitieren, wenn die Region insgesamt finanziell gestärkt wird."

U79 zur Uni: SPD-Ratsfraktion fordert einen 10-Minuten-Takt

Martin Volkenrath
Die Verlängerung der Stadtbahnlinie U79 bis zur Endhaltestelle „Universität Ost“ erleichtert den Studierenden und Universitätsangehörigen die Anreise zur Heinrich-Heine Universität und den Umstieg vom Auto hin zu öffentlichen Nahverkehrsmitteln. Der von der Stadt geplante 20-Minuten-Takt vermindert jedoch die Attraktivität des Angebotes. „Die Uni ist eines der wichtigsten Verkehrsziele in Düsseldorf und daher ist ein 20-Minuten-Takt nicht richtig.“, so Ratsherr Martin Volkenrath. Die abwartende Haltung der Stadt, wie die U79 zur Uni frequentiert wird, macht das Angebot von Anfang an unattraktiv und führt letztendlich dazu, dass es nicht so gut wie gewünscht angenommen wird.

Beschluss des SPD-Präsidiums: Gut und sicher leben: Perspektiven schaffen für Arbeit und sichere Altersvorsorge.

Die Ziele künftiger Alterssicherungspolitik sind für die SPD damit klar beschrieben:

  • Schutz vor Altersarmut.
  • Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung als unverzichtbare Grundlage der Altersvorsorge und der Lebensstandardsicherung im Alter, die mit betrieblichen und privaten Alterssicherungen verbunden werden muss.
  • Generationengerechtigkeit und faire Verteilung der Finanzierung.
  • SPD unterstützt den Bau von mehr Wohnflächen im Quartier Central

    Die Bauherren des neuen Düsseldorfer Stadtteils „Quartier Central“ gaben Überlegungen bekannt, im Rahmen ihres Projektes den Bau von Büroflächen zugunsten von mehr Wohnflächen reduzieren zu wollen.
    Die SPD-Ratsfraktion begrüßt diese Überlegung als konstruktiven Beitrag gegen den steigenden Wohnungsmangel in Düsseldorf. Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, sieht dies als positives Signal: „Es ist sehr erfreulich, dass die Bauherren von sich aus eine Änderung ihrer Baupläne zugunsten von mehr Wohnraum ins Auge fassen. Dies ist angesichts der Situation in Düsseldorf nachvollziehbar, da auf der einen Seite schon jetzt rund eine Million qm Büroflächen leer stehen und andererseits die Nachfrage nach Wohnraum weiter ansteigen wird. Die SPD-Ratsfraktion unterstützt diese Überlegungen und hofft, dass auch andere Investoren diesen Weg gehen werden."

    U-Bahnhöfe der Wehrhahn-Linie: Bürgerinnen und Bürger erwarten ansprechende Gestaltung

    Auf Unverständnis und Kritik stoßen bei der SPD die Äußerungen des Bauausschuss-Vorsitzenden Andreas Hartnigk über die Ausgestaltung von neuen U-Bahnhöfen entlang der Wehrhahn-Linie. Er hatte sich aus Kostengründen unter anderem gegen eine künstlerische Gestaltung ausgesprochen.
    Der Bau der Wehrhahn-Linie verschlingt insgesamt etwa eine dreiviertel Milliarde Euro, die vielen Baustellen sind über Jahre hinweg eine große Belastung für unsere Stadt – und am Ende soll dann ausgerechnet bei der Gestaltung der Bahnhöfe gespart werden? „Diese Gewichtung ist mit Blick auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger absolut unverständlich“, sagt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses. „Die U-Bahnhöfe geben der neuen Linie ein Gesicht, das Bürgerinnen und Bürger jeden Tag sehen, wenn sie die Linie nutzen. Ein bisschen mehr als reine Zweckbauten darf man da schon erwarten.“

    Altstadtrundgang der SPD: Experten und Bürger erwarten mehr als „nur grau“

    Rund vierzig Düsseldorferinnen und Düsseldorfer folgten gestern der Einladung der SPD-Ratsfraktion, bei einem Rundgang mit den beiden Experten Josef Hinkel und Sebastian Fürst Meinungen und Ideen zum neuen Altstadtpflaster zu diskutieren.
    Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion begrüßte die Interessierten im Innenhof des Rathauses und stellte fest: „Eine öffentliche Beteiligung ist notwendig, um eine möglichst bürgernahe und zu unserer schönen Stadt passende Lösung zu finden. Es geht hier immerhin um die Neugestaltung von etwa 23.000 Quadratmetern unserer Heimatstadt - zwei einfache graue Flächen bieten da zu wenig Auswahl. Wir haben jetzt die seltene Chance, unsere Altstadt für mehrere Jahrzehnte zu prägen und noch schöner und attraktiver zu machen. Deshalb müssen wir die Neubepflasterung mit großer Sorgfalt angehen und Experten, Kreative und Bürger gleichermaßen am Prozess beteiligen.“

    Einige Impressionen des Rundgangs finden Sie hier: