Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

Mai 2010

Helga Leibauers Bericht aus dem Seniorenbeirat

Der Bericht von Ratsfrau Helga Leibauer enthält folgende Themen:

  • Mitteilungen der Verwaltung
  • Jahresbericht des Seniorenbeirats
  • Die Kriminalprävention der Polizei Düsseldorf für Senioren und Seniorinnen
  • Der Umgang mit dem Rollator im Straßenverkehr
  • Berichte aus den Stadtbezirken und Arbeitskreisen des Seniorenbeirats
  • Verschiedenes

    und ist über folgenden Link abrufbar:
    • Meldung · Düsseldorf · Montag · 31.05.2010
  • Ortstermin Franklinstraße: SPD kritisiert Verhalten der Verwaltung

    „Bürgerfern und kontraproduktiv“, so beurteilt Ratsherr Rajiv Strauß die Entscheidung der Verwaltung, nicht an dem Ortstermin des Anregungs- und Beschwerdeausschusses an der Franklinstraße teilzunehmen. Die Mitglieder des Ausschusses wollten sich gestern vor Ort über die Situation informieren und mit Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiative sowie der Verwaltung die umstrittenen Pläne zur Errichtung einer Abendrealschule erörtern. Kurzfristig sagten die Vertreter der Verwaltung jedoch ihre Teilnahme wieder ab. Offizielle Begründung: die Anwesenheit von Journalisten.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 28.05.2010 · Weiterlesen »

    Zukunftstrend Elektromobilität: Keine Bewegung in Düsseldorf

    Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
    Zahlreiche Städte bringen aktuell innovative Projekte zur Förderung der Elektromobilität von Fahrrädern auf den Weg. In Wien beispielsweise eröffnete die dortige Umweltstadträtin vor wenigen Tagen gemeinsam mit den Wiener Stadtwerken die erste Ladestation für elektrisch angetriebene bzw. unterstützte Fahrräder, sog. „E-Bikes“. Und in Unna werden die örtlichen Stadtwerke innerhalb der nächsten zwei Jahre sogar insgesamt 25 Elektrotankstellen für Fahrräder und E-Scooter aufstellen. Im Vergleich dazu herrscht im sonst so trendigen Düsseldorf beim Thema Elektromobilität für Fahrräder weiterhin Stillstand. „Dabei ist der Zeitpunkt optimal, um mit einer gezielten Förderung von E-Bikes mit Strom aus erneuerbaren Energien ein zukunftsweisendes Projekt zu starten“, erklärt Günter Wurm, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 27.05.2010 · Weiterlesen »

    800.000 Euro an Pleite-Firma überwiesen

    Manfred Abrahams ist als Düsseldorfer Kämmerer noch nicht im Amt, da muss er Fragen der Politik beantworten: Sein Krefelder Dezernat überwies 800.000 Euro an eine vor der Pleite stehende Firma. Der Rat erfuhr das erst 22 Monate später. Die gravierende Fehlbuchung ist 2008 in Abrahams’ Krefelder Dezernat passiert.„Wenn das bekannt gewesen wäre, hätten Kandidat und Wahl in einem anderen Licht gestanden.“ erklärte SPD-Fraktionschef Markus Raub.
    • Pressespiegel · Düsseldorf/ Krefeld · Freitag · 21.05.2010 · Weiterlesen »

    Fußgänger und Radfahrer leiden unter Baustellenchaos: SPD-Ratsfraktion fordert bessere Verkehrsplanung

    Die zahlreichen Baustellen in Düsseldorfs Innenstadt sorgen weiterhin für Verärgerung bei vielen Bürgerinnen und Bürgern. Bei den notwendigen Maßnahmen zur Lenkung des Verkehrs, sollte man nicht nur die Autofahrer im Blick haben. „Natürlich muss man versuchen, baustellenbedingte Staus und Umwege für Autofahrer soweit wie möglich zu vermeiden bzw. zu verringern“, sagt Matthias Herz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Ebenso muss man aber auch die Fußgänger und Radfahrer im Blick haben. Das alltägliche Baustellenchaos in der City belegt jedoch, dass sich die Verkehrspolitik von CDU und FDP hauptsächlich an den Bedürfnissen von Autofahrern ausrichtet.“
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 20.05.2010 · Weiterlesen »

    Hafenstraße 4: SPD-Ratsfraktion schlägt die Schaffung eines öffentlichen Platzes vor

    In der Verwaltung gibt es dem Vernehmen nach Überlegungen, die Fläche des mittelfristig nicht mehr benötigten städtischen Bürogebäudes an der Spitze des alten Hafenbeckens (Hafenstr. 4) neu zu bebauen. Die SPD-Ratsfraktion befürwortet den Plan, das wenig attraktive Gebäude an dieser Stelle aufzugeben, hält aber eine alternative Nutzung der Fläche unter städtebaulichen Gesichtspunkten für besser.

    „Man sollte diese Fläche für eine städtebauliche Aufwertung der Altstadt nutzen und einen weiteren, attraktiven Platz gestalten“, so Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und stellvertretender Vorsitzender des Planungsausschusses.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 18.05.2010 · Weiterlesen »

    Vorausschauende Haushaltsplanung des Kämmerers darf nicht über Ernst der Lage hinwegtäuschen

    Der Arbeitskreis „Steuerschätzung“ des Bundesfinanzministeriums hat für den Zeitraum bis 2013 Einnahmeausfälle in Höhe von etwa 40 Milliarden Euro prognostiziert. Der heutigen Presse ist zu entnehmen, dass der Kämmerer aufgrund seiner vorsichtigen Kalkulation nicht davon ausgeht, dass Düsseldorf vor dem Jahr 2012 von deutlichen Mindereinnahmen betroffen sein wird.
    „Diese Steuerrückgänge verschärfen die Lage der notleidenden Kommunen zusätzlich. Dabei steht Düsseldorf noch vergleichsweise gut da. Zudem hat der Kämmerer die Einnahmen für die kommenden Jahre bereits frühzeitig sehr vorsichtig bewertet“, erklärt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

    museum kunst palast: SPD begrüßt Errichtung des Gastronomie-Pavillons

    Die SPD-Ratsfraktion spricht sich ausdrücklich für den Bau des geplanten Pavillons am museum kunst palast aus. Die neue Einrichtung soll künftig als Café und auch als Museumsshop genutzt werden.
    "Mit Blick auf die Quadrienale sollten wir ein attraktives Angebot schaffen. Der gläserne Pavillon könnte hier ein wichtiger Baustein im Gesamtangebot werden", erklärt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

    Helga Leibauers Bericht von der Ratssitzung am 06.05.2010

    Der Bericht von Ratsfrau Helga Leibauer enthält folgende Themen:

  • Anfragen aus aktuellem Anlass
  • Anfragen
  • Bericht aus der kleinen Kommission Wehrhahnlinie
  • Anträge der Fraktionen
  • Personalien
  • Verwaltungsvorlagen
  • Baurecht

    und ist über folgenden Link abrufbar:
    • Meldung · Düsseldorf · Dienstag · 11.05.2010
  • Wichtige Themen der Ratssitzung am 06.05.2010

    In der letzten Ratssitzung vor den NRW-Landtagswahlen wurden in zum Teil heftigen Debatten verschiedene Themen aus den Bereichen Bildungs-, Verkehrs-, Sozial- und Umweltpolitik behandelt. Einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte – eine Verwaltungsvorlage zum Umbau des Heerdter Dreiecks mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 13,9 Millionen Euro – wurde aus Zeitgründen nicht mehr behandelt. Die Vorlage wird nun vermutlich an allen politischen Gremien vorbei und gegen die ablehnende Haltung der SPD-Ratsfraktion als Dringlichkeitsbeschluss nach § 60 der Gemeindeordnung von OB Elbers und einem Ratsmitglied von CDU oder FDP beschlossen. Damit belegt die Verwaltungsspitze erneut, dass die Beteiligung von Politik und Bürgerschaft in Düsseldorf anscheinend nicht gewünscht ist.

    Weitere Themen der Ratssitzung:

  • Vereidigung des Stadtkämmerers
  • Verleihung von Ehrenringen des Rates der Stadt Düsseldorf
  • Anfrage: Standortsicherung ThyssenKrupp Nirosta GmbH in Benrath
  • Antrag zu Gesamtschulen: FDP bricht Wahlversprechen schon vor der Wahl
  • Inklusion in der Schule: Appell an die Landesregierung abgelehnt
  • Antrag von SPD und Grünen: Das Tempolimit auf der Fleher Brücke bleibt
  • Güterbahnhof Oberkassel: Beschluss trotz Bedenken und Kritik

    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 07.05.2010 · Weiterlesen »
  • Umbau des Heerdter Dreiecks: SPD fordert ordentliche Beratung

    Die umstrittene Beschlussvorlage der Verwaltung zum Umbau des Heerdter Dreiecks mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 13,9 Millionen Euro wurde in der Sitzung des Stadtrates am 6. Mai nicht mehr behandelt. Noch in der Sitzung ließ die Verwaltung durchblicken, dass sie die Maßnahme nun im Eilbeschlussverfahren ohne Beteiligung politischer Gremien durchdrücken will. Dazu reicht die Unterschrift des Oberbürgermeisters und eines weiteren Ratsmitglieds. „Damit setzt sich der wenig erfreuliche Umgang mit dieser wichtigen Planung weiter fort. Das Verhalten der Stadtspitze ist zutiefst undemokratisch und belegt ein weiteres Mal, dass Bürgerbeteiligung in Düsseldorf anscheinend nicht gewünscht ist“, erklärt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 07.05.2010 · Weiterlesen »

    ThyssenKrupp Nirosta: Was unternimmt die Stadt für den Erhalt der Arbeitsplätze?

    In der Sitzung des Stadtrates beantwortete der Wirtschaftsdezernent der Stadt Düsseldorf eine Anfrage der SPD-Ratsfraktion aus aktuellem Anlass zum Thema "Standortsicherung ThyssenKrupp Nirosta GmbH in Benrath". Dabei versuchte er erneut, Befürchtungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie der Gewerkschaften mit allgemeinen Ausführungen zu beschwichtigen. Zudem wurde die Anfrage der SPD-Ratsfraktion als "Wahlkampfgetöse" abgetan - was dem Ernst der Lage wenig angemessen ist.

    Die Anfrage der SPD und die "Antwort" der Verwaltung wurden inzwischen auch schon von der IG Metall in einem Aushang im Werk Benrath aufgegriffen.

    Zur Dokumentation finden Sie hier die Antworten des Wirtschaftsdezernenten sowie die Information der IG Metall.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 06.05.2010 · Weiterlesen »

    SPD-Politiker mit Ehrenring des Rates geehrt

    In der Ratssitzung am 06. Mai 2010 wurden mehrere Ratsmitglieder für Ihre langjährige kommunalpolitische Tätigkeit mit dem Ehrenring des Rates der Stadt Düsseldorf geehrt. Der Ehrenring besteht aus Gold und zeigt den Bergischen Löwen.

    Aus der SPD-Fraktion erhielten den Ring:

  • Burkhard Albes
  • Petra Kammerevert, MdEP
  • Martin Volkenrath
  • Angelika Wien-Mroß

    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 06.05.2010 · Weiterlesen »
  • Irrungen und Wirrungen schwarz-gelber Verkehrspolitik: Unerreichbare Fahrradständer in der Innenstadt

    Die kurzfristige Entscheidung, vereinzelt neue Fahrradständer aufstellen zu lassen, offenbart die von Aktionismus bestimmte Verkehrspolitik der schwarz-gelben Ratsmehrheit in Bezug auf die angeblich „fahrradfreundliche Stadt“ Düsseldorf.
    „Mit Schrecken scheinen CDU und FDP plötzlich zur Kenntnis zu nehmen, dass deutlich mehr Düsseldorferinnen und Düsseldorfer das Fahrrad als Verkehrsmittel nutzen, als es der autofreundlich gesonnenen Ratsmehrheit lieb sein dürfte. Der offenkundige Aktionismus bei der Bereitstellung einzelner Fahrradständer in der Innenstadt – die wir natürlich prinzipiell für richtig halten - soll nun eilig den Eindruck erwecken, als würde hier fahrradfreundliche Verkehrspolitik gemacht“, erklärt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 05.05.2010 · Weiterlesen »

    ThyssenKrupp Nirosta in Benrath: Was unternimmt die Stadt für den Erhalt der Arbeitsplätze?

    Auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes am vergangenen Samstag übte der DGB-Kreisvorsitzende Klaus Reuter in seiner Ansprache massive Kritik am Verhalten des Düsseldorfer Wirtschaftsdezernenten in Bezug auf die mögliche Standortverlagerung und einen Abbau von Arbeitsplätzen bei der ThyssenKrupp Nirosta GmbH in Benrath. Bisher habe es von Seiten der Stadt keine erkennbaren Bemühungen gegeben, einer drohenden Schließung und einem Stellenabbau entgegenzuwirken. Vielmehr hatte der Dezernent Hinweise der Gewerkschaften auf die mögliche Schließung des Werkes als „unnötige Verunsicherung der Belegschaft“ kommentiert. „Wir wollen wissen, welche konkreten Informationen dem Wirtschaftsdezernenten zur wirtschaftlichen Planung der ThyssenKrupp Nirosta GmbH in Benrath aktuell vorliegen und was bisher von Seiten der Stadt unternommen wurde, um den Erhalt des Standortes und der etwa 600 Arbeitsplätze in Benrath zu erreichen“, erklärt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 05.05.2010 · Weiterlesen »

    Neue Referentin in der Geschäftsstelle

    Eda Akcan, Fraktionsreferentin
    Ab heute ist Eda Akcan als neue Referentin für die Düsseldorfer SPD-Ratsfraktion tätig. Die 28-jährige studierte Historikerin und Politikwissenschaftlerin wird unter anderem für die Bereiche Kultur, Integration, Gleichstellung und Wohnungswesen zuständig sein. „Aus meinem ehrenamtlichen Engagement kenne ich die kommunalpolitische Situation in Düsseldorf sehr gut. Politik ist meine Leidenschaft und deshalb freue ich mich darauf, nun für die SPD-Ratsfraktion und ihr Team aktiv werden zu können“, so Eda Akcan.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 03.05.2010 · Weiterlesen »