Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

Januar 2010

SPD ist empört über massiven Eingriff in den Hofgarten

Mit Empörung reagiert die SPD-Ratsfraktion auf die Nachricht, dass durch den Bau einer Interimsstrasse für den Kö-Bogen massiv in den Hofgarten eingegriffen werden soll – oder, besser gesagt: bereits eingegriffen wird. „Die bereits bei anderen Projekten angewandte Vorgehensweise, erst Fakten zu schaffen und dann darüber zu informieren, werden wir nicht schweigend hinnehmen“, erklärt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 26.01.2010 · Weiterlesen »

Burg-Wächter Castello: SPD und Grüne erwarten Information in der nächsten Ratssitzung

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen haben am Dienstag (26.01.2010) Oberbürgermeister Dirk Elbers in einem Brief um Aufnahme des Punktes „Bericht zum Burg-Wächter Castello“ in die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung gebeten.
„Leider wurden unsere Warnungen seinerzeit in den Wind geschlagen. Wir brauchen jetzt schnellstmöglich Klarheit über die Sachlage und die Folgen sowohl für den Haushalt der Stadt, als auch für den Sport“, erklärt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 26.01.2010 · Weiterlesen »

Keine Lösung für Flaschenpfand zu Karneval

Auf Einladung des Vorsitzenden des Ordnungs- und Verkehrsausschusses (OVA), Martin Volkenrath, trafen sich heute Vertreterinnen und Vertreter aller beteiligten Organisationen und Verbände, um noch einmal gemeinsam Möglichkeiten zu erörtern, doch noch ein Flaschenpfand zu Karneval in der Altstadt zu realisieren. Neben der AWISTA waren Vertreter des Düsseldorfer Karnevals, der Altstadtgemeinschaft, der Initiative Pro Düsseldorf, der Polizei, der Ratsfraktionen und die Bezirksvorsteherin der Einladung gefolgt. Von der Verwaltung nahmen die derzeit zuständige Beigeordnete Helga Stulgies und der kommissarische Leiter des Ordnungsamtes teil. Obwohl alle Beteiligten die Vorteile eines Flaschenpfandes zur Vermeidung von Glasbruch und daraus resultierenden Gefährdungen während der Karnevalstage betonten, blieb das Gespräch letztlich erfolglos.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 26.01.2010 · Weiterlesen »

"Hock will neues Gremium aufwerten"

Die Sozialdemokraten wollen dem Thema Integration ein ganz neues Gewicht geben – und damit auch dem ersten Integrationsausschuss, der am 7. Februar gewählt wird. Bisher sei "Integration" vor allem mit sozialen Problemen behaftet, sagt SPD-Bürgermeisterin Gudrun Hock. "Das ist sehr schade – schließlich sind wir als Stadt auf eine internationale Bürgerschaft angewiesen, um bestehen zu können."
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Montag · 25.01.2010 · Weiterlesen »

"Mehr Respekt für Rad, Bus und Bahn"

In seinem Kommentar zur Verkehrspolitik in Düsseldorf schreibt Rheinische-Post-Redakteur Christian Herrendorf:
"Die gemeinsame Werbung von Rheinbahn und Radstation für umweltfreundliche Mobilität ist eine gute Idee, die einen traurigen Gedanken verschärft: Trotz steigender Zahlen bei Radfahrern und Nahverkehrs-Nutzern entstehen im Rathaus keine Ideen oder Initiativen, um die Nahverkehrsmittel attraktiver zu machen. Schlimmer noch: Die einseitige Politik zugunsten des Autos geht sogar so weit, dass vorhandene Angebote aus dem Nahverkehr nicht genutzt und beworben werden. Auf der städtischen Internetseite stehen Stauwarner und die Belegungszahlen der Parkhäuser, nicht aber die aktuellen Verkehrsinfos der Rheinbahn - und das obwohl die Technik sich längst bewährt hat."

Die SPD-Ratsfraktion teilt diese Einschätzung und wird sich deshalb weiterhin dafür einsetzen, dass die "einseitige Politik zugunsten des Autos" bald beendet wird.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Montag · 25.01.2010

Ausschuss beschließt Kastrations- und Kennzeichnungsgebot für freilebende Katzen

In Düsseldorf ist es in den vergangenen Jahren zu einem unkontrollierten Anstieg der Zahl freilebender Katzen gekommen. Schätzungen gehen von insgesamt 50.000 Tieren aus. Im Interesse des Tierschutzes hat die SPD-Ratsfraktion einen Antrag für ein Kastrations- und Kennzeichnungsgebot in den Ausschuss für Ordnung und Verkehr eingebracht. In seiner Sitzung am 13. Januar 2010 hat der Ausschuss diesem Antrag einstimmig zugestimmt. Hier finden Sie einige Presseberichte zur Entscheidung des Ausschusses.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 14.01.2010 · Weiterlesen »

Stadt prüft Glasflaschenverbot für die Altstadt

Die SPD-Ratsfraktion hat im Ordnungs- und Verkehrsausschuss die Prüfung eines Glasflaschenverbotes für die Düsseldorfer Altstadt beantragt. Am 13. Januar 2010 hat der Ausschuss beschlossen, die Möglichkeiten für die Einführung eines Verbotes zu prüfen. Hier finden Sie einige Presseberichte zur Entscheidung des Ausschusses.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 14.01.2010 · Weiterlesen »

Die Sozialdemokratisierung der Planungspolitik: Büros sollen zu Wohnraum werden

Mit Interesse hat die SPD-Ratsfraktion das in der Presse dargestellte Vorhaben von Oberbürgermeister Elbers und Planungsdezernent Dr. Bonin zur Kenntnis genommen, Büroflächen zwischen Königsallee und Hauptbahnhof in Wohnraum umzuwandeln. Einen ähnlichen Vorschlag haben die Sozialdemokraten bereits zu den Haushaltsberatungen für das Jahr 2008 eingebracht. Die vollmundig angestrebte „Renaissance der Innenstadt“ wäre schon längst auf den Weg gebracht worden, wenn der SPD-Antrag damals nicht von CDU und FDP – inklusive der Stimme des damaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Elbers – abgelehnt worden wäre.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 14.01.2010 · Weiterlesen »

SPD begrüßt Vorstoß zum Ehrenhof, mahnt aber Sanierung weiterer Kulturinstitute an

Die Kritik von Bürgermeister Friedrich Conzen an den Sanierungsplänen für museum kunst palast und Ehrenhof stößt bei der SPD-Ratsfraktion auf offene Ohren. „Leider sind uns die konkreten Pläne, wie sie Herrn Conzen anscheinend vorliegen, bisher nicht bekannt. Auch deshalb begrüßen wir ausdrücklich seinen Vorschlag, über die langfristige Planung für Sanierung und Ausbau in einer größeren Runde zu beraten“, erklärt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 12.01.2010 · Weiterlesen »

Land versagt auf der ganzen Linie

Die Zahl von Schulen, die in Düsseldorf derzeit ohne Schulleitung dastehen, ist auf 18 angestiegen. Schlimmer noch: Auch elf Konrektorenstellen sind zur Zeit nicht besetzt.„Hier zeigt sich das schulpolitische Versagen der schwarz-gelben Landesregierung. Das Problem, Lehrerinnen und Lehrer für Direktorenstellen zu gewinnen, ist seit langem bekann. Leider sind aber Initiativen, um dieses Problem anzugehen, bisher nicht gestartet worden“, erklärt Prof. Rudi Voller, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 12.01.2010 · Weiterlesen »

SPD-Ratsfraktion stellt Anfrage zur Organisation des Winterdienstes

Seit dem Wochenende vor Weihnachten führen extreme Wetterverhältnisse in Düsseldorf immer wieder zu massiven Behinderungen und Beeinträchtigungen von Fußgängern, Autofahrern und Rheinbahnnutzern. Die SPD-Ratsfraktion greift die zahlreichen Fragen aus der Bevölkerung nun mit einer Anfrage in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 13.01.2010 auf. Dabei stehen Fragen zur Vorbereitung, Organisation, Kooperation und Kommunikation bei der Stadt und den zuständigen Unternehmen AWISTA und Rheinbahn im Vordergrund.