Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

Dezember 2009

Helga Leibauers Bericht aus der Ratssitzung vom 17. Dezember 2009

Helga Leibauers Bericht aus der Ratssitzung vom 17. Dezember 2009 ist ab sofort hier ald pdf-Dokument unter nachfolgendem Link abrufbar:
  • Meldung · Düsseldorf · Montag · 21.12.2009

SPD beantragt Glasflaschenverbot

Glasflaschen stellen besonders bei Großveranstaltungen und an Wochenenden ein erhebliches Gefährdungspotential in der Altstadt dar. Mit Sorge beobachten Politik, Verwaltung und Polizei, dass zumeist stark alkoholisierte Täter Glasflaschen als Wurfgeschosse oder Stichwaffen einsetzen. Zudem erleiden jedes Jahr zahlreiche Altstadtbesucher Schnittwunden durch am Boden liegende Glasscherben. Die SPD-Ratsfraktion sieht hier dringenden Handlungsbedarf. In der nächsten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses (OVA) am 13. Januar 2010 wird sie deshalb einen Antrag für ein Glasflaschenverbot stellen, um die Altstadt sicherer zu machen.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 18.12.2009 · Weiterlesen »

Anträge der SPD-Ratsfraktion zum Haushaltsplanentwurf 2010

Zur Haushaltsberatung 2010 hat die SPD-Ratsfraktion folgende Anträge eingebracht und zur Abstimmung gestellt.

Mehr bezahlbarer Wohnraum - 6 Mio. Euro für den Wohnungsbau durch die SWD AG

Sozialticket ermöglichen - Antrag zur Erstellung eines Gutachtens

Elternwillen ernst nehmen - Mehr Gesamtschulplätze für Düsseldorf

„Keine Zukunft vermag gut zu machen, was Du in der Gegenwart versäumst“

Unter diesem Motto kritisierte Markus Raub heute den von CDU und FDP beschlossenen Haushaltsplanentwurf für 2010. Der Vorsitzende der zweitgrößten Fraktion im Rat stellte dar, warum das ewige „Weiter so!“ der Tigerentenkoalition in Düsseldorf angesichts der anhaltenden Krise und der damit einhergehenden Steuerausfälle sowie der Belastungen, die von schwarz-gelben Koalitionen in Bund und Land beschlossen werden, wohl nicht mehr lange erklingen wird.

Integrationsausschuss: SPD-Forderung umgesetzt

In der heutigen Sitzung des Rates wurde beschlossen, dass der zukünftige Integrationsausschuss „alle Maßnahmen der
Integration koordiniert“, „den Haushalt für alle Maßnahmen der Integration berät“ und „im Rahmen der vom Rat bereitgestellten städtischen Mittel“ über deren Verwendung entscheidet (Ö Vorlagen-Nr. 01/371/2009). Damit ist die ursprüngliche Planung der Stadtverwaltung, dem Integrationsausschuss „lediglich Beratungskompetenz“ einzuräumen, vom Tisch. Bereits seit der konstituierenden
Ratssitzung im September hatte sich die SPD-Ratsfraktion für diese deutliche Aufwertung des neuen Ausschusses eingesetzt.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 17.12.2009 · Weiterlesen »

SPD-Ratsfraktion verabschiedete ihre ehemaligen Mitglieder

Bei einem geselligen Abend in einer Hausbrauerei verabschiedete die neue Ratsfraktion der Düsseldorfer SPD ihre ehemaligen Mitglieder. Erfreulicherweise folgten fast alle der „Ehemaligen“ der Einladung, so dass es eine sehr große und fröhliche Runde wurde.

In seiner Begrüßung bedankte sich der amtierende Fraktionsvorsitzende Markus Raub bei den Kolleginnen und Kollegen für ihre verdienstvolle Tätigkeit im Stadtrat. Zugleich bat er sie, die neue Fraktion mit ihren über viele Jahre gesammelten Erfahrungen und ihrem Wissen weiterhin tatkräftig zu unterstützen.

Helga Leibauers neuer Bericht aus dem Seniorenbeirat

Helga Leibauers Bericht von der Sitzung des Seniorenbeirats am 27.11.2009 ist ab sofort online und downloadbar unter untenstehendem Link.

Der Vorsitzende Horst Grass begrüßte als neue Mitglieder im Seniorenbeirat Klaus Schulz (SPD) und Adelgunde Kahl (Die Linke), die als Stellvertreter für die stimmberechtigten Ratsmitglieder Helga Leibauer (SPD) und Dr. Lieselotte Opitz (Die Linke) von den Ratsfraktionen benannt wurden.

  • Meldung · Düsseldorf · Dienstag · 15.12.2009

"Jugend trifft Politik"

Am 20. und 21. November 2009 fand eine Neuauflage des Wochenendes "Jugend trifft Politik" in Hattingen statt.
Mit Schreiben vom 25.11.2009 bedankte sich das evangelische Jugendreferat Kirchenkreis Düsseldorf bei den teilnehmenden Mitgliedern der SPD-Ratsfraktion,Walburga Benninghaus und Andreas Rimkus für die gelungene Veranstaltung. Zugleich bedauerte das Jugendreferat, dass andere Parteien wegen terminlicher Überschneidungen oder Krankheit nicht vertreten waren und auch keine Stellvertreter benannt hatten.

  • Hier das Original-Schreiben des evangelischen Jugendreferats als pdf-Dokument:
    • Meldung · Düsseldorf · Mittwoch · 09.12.2009
  • SPD-Fraktion begrüßt den Aufsichtsratsbeschluss zum Bau von Stehplätzen in der ESPRITarena

    Mit großer Freude hat die SPD-Ratsfraktion den
    gestrigen Beschluss des arena Aufsichtsrates zur
    Kenntnis genommen, mit dem Maßnahmen zum Umbau und Errichtung von Stehplätzen eingeleitet werden.

    Martin Volkenrath, Ratsherr und stellvertretender
    Vorsitzender der Ratsfraktion: „Wir begrüßen diesen
    Beschluss außerordentlich und freuen uns, dass
    damit auch eine langjährige Forderung der SPD
    umgesetzt wird“.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 09.12.2009 · Weiterlesen »

    Zum Tod von Werner Leonhardt

    Mit tiefer Betroffenheit reagierten die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion auf die Nachricht von Werner Leonhardts
    überraschendem Tod.

    „Werner Leonhardt war in den fast 15 Jahren seiner Tätigkeit für Düsseldorf jederzeit ein kompetenter und verlässlicher Ansprechpartner. Mit großem persönlichem Engagement hat er viele Neuerungen auf den Weg gebracht, die der Stadt heute zu Gute kommen. Durch seinen überraschenden Tod verliert Düsseldorf einen durchsetzungsstarken und verdienten Dezernenten und einen respektierten Menschen“, erklärt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 04.12.2009 · Weiterlesen »

    Offener Brief des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf, Markus Raub, an die Wahlleiter der Wahl zum Integrationsausschuss, Herrn Oberbürgermeister Dirk Elbers und Herrn Stadtdirektor Helmut Rattenhuber.

    - Offener Brief -
    Anzahl der Wahllokale bei der Wahl des Integrationsausschusses

    Sehr geehrter Herr Elbers,
    sehr geehrter Herr Rattenhuber,

    von allen Städten in Nordrhein-Westfalen hat Düsseldorf den zweithöchsten Ausländeranteil. Bei der Wahl zum Integrationsausschuss am 07. Februar 2010 sind in
    unserer Stadt über 100.000 Düsseldorferinnen und Düsseldorfer mit ausländischer Staatsbürgerschaft aufgerufen, die Bürgermitglieder im Integrationsausschuss zu bestimmen. Hinzu kommen weitere Einwohner unserer Stadt, die innerhalb der letzten fünf Jahre die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen haben.