Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

November 2009

Jugendhilfeausschuss beschließt SPD-Antrag zur Sicherung der lückenlosen Betreuung

Eltern haben vom dritten Lebensjahr ihres Kindes an einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz, der anschließende Schuleintritt sollte möglichst lückenlos erfolgen. Die vom Düsseldorfer Jugendamt mit den Eltern für diese Betreuung abgeschlossenen Verträge enden in der Regel bereits am 31. Juli eines Jahres. Da die Schulzeit nach den Sommerferien in den Jahren 2010 und 2011 deutlich später beginnt als in den vergangenen Jahren, käme es bei gleichbleibender Regelung zu erheblichen Lücken in der Betreuungsabfolge. Die SPD-Ratsfraktion hat deshalb im Jugendhilfeausschuss (JHA) beantragt, die Laufzeiten der Verträge so anzupassen, dass keine großen Betreuungslücken entstehen. Der Antrag wurde in der Sitzung des JHA am 24.11.2009 mehrheitlich beschlossen.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 27.11.2009 · Weiterlesen »

SPD fragt zum Umgang mit Kunst-Mäzenen nach und beantragt die Schaffung einer dauerhaften Präsenz der Universität im Stadtzentrum

In den vergangenen Monaten berichteten lokale Medien
vermehrt über Verstimmungen zwischen der Verwaltung
und Kunstsammlern, die ihre Sammlungen in Düsseldorf
öffentlich zugänglich machen oder diese sogar in Form einer Stiftung der Stadt übertragen wollten. Mehrfach kamen angekündigte Kooperationen nicht zu Stande, weil sich Sammler vom schwerfälligen Verhalten der Stadt enttäuscht zeigten und ihre Angebote zurückzogen. Die SPD-Ratsfraktion will mit ihrer Anfrage „Umgang der Stadt Düsseldorf mit Kunst- Mäzenen“ (Vorlagen-Nr. 41/133/2009) in der Sitzung des Kulturausschusses am 26.11.2009 in Erfahrung bringen, was die Stadt tut, um das Scheitern weiterer Gespräche mit potentiellen Mäzenen zu vermeiden.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 25.11.2009 · Weiterlesen »

SPD beantragt Haushaltsmittel für Sanierung und Erweiterung des Aquazoo

In der heutigen Sitzung des Bauausschusses (Beginn
15:00 Uhr, HFA-Saal) beantragt die SPD-Ratsfraktion für
die Jahre 2010 ff. zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 15 Millionen Euro für die dringend notwendige Sanierung und eine sinnvolle Erweiterung des Aquazoo.
„Der aktuelle Zustand des Aquazoo ist bedauerlich. Das in
die Jahre gekommene Gebäude weist insbesondere im Bereich
der Sozial- und Technikräume erhebliche Mängel auf. Für die wissenschaftliche Arbeit stehen dem hochqualifizierten und motivierten Team nur beengte Räume ohne Tageslicht zur Verfügung. Unter diesen Umständen ist das hohe wissenschaftliche
Niveau des renommierten Erlebnismuseums gefährdet“, erklärt Peter Knäpper, SPD-Ratsherr und Mitglied
im Bauausschuss.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 24.11.2009 · Weiterlesen »

SPD beantragt Planungsmittel für die lange überfällige Neugestaltung des Oberbilker Marktes

Der Oberbilker Markt ist ein zentraler öffentlicher Ort im Stadtbezirk 3. Trotz der lange zurückliegenden Ankündigung von Seiten der Stadtspitze lässt die Neugestaltung weiterhin auf sich warten. Um die notwendige Erneuerung des Platzes politisch endlich verbindlich auf den Weg zu bringen, beantragt die SPD-Ratsfraktion in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung (25.11.2009) zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 30.000 Euro für die Erstellung einer Ausführungsplanung durch ein externes Ingenieurbüro.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 20.11.2009 · Weiterlesen »

"Wo ist Elbers?"

Menschlich, allzu menschlich ist es ja, wenn der eine den anderen Politiker düpiert und der sich dann rächt. Aber bei der Ämtervergabe haben sich ganze Fraktionen instrumentalisieren lassen. Das Motto lautete: Haust du mir meinen Bauern auf dem Schachbrett weg, schlage ich deine Bürgermeisterin. Darf ich nicht in die Oper, darfst du nicht in die Sparkasse.
Das Stück taug noch nicht mal als Operette.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Freitag · 20.11.2009 · Weiterlesen »

Der neue SPD- Fraktionschef Markus Raub über seinen Start, die Rolle der SPD, OB Elbers und das Desinteresse an Kommunalpolitik.

WZ: Herr Raub, vor über zwei Monaten wurden Sie zum neuen SPD-Fraktionschef gewählt: Warum hat man bislang politisch so wenig von Ihnen gehört?

  • Raub: Das kann ich Ihnen sagen: Weil noch gar nicht die Zeit für Politik war. Erst lief die alte Wahlperiode langsam aus, dann ging es darum, die Fraktion ans Laufen zu kriegen. Und dazu gehörten eben erst einmal viele Formalia. Ich bin aber auch grundsätzlich nicht der Typ Fraktionschef, der zu allem seinen Senf gibt und der in jeder Ratssitzung drei Mal in die Rednerbütt springen muss. Fachpolitiker vor, nicht Selbstdarsteller, das ist meine Devise.
    • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 19.11.2009 · Weiterlesen »
  • CDU und FDP missachten Elternwillen und Chancengleichheit im Bildungssystem

    In der gestrigen Haushaltssitzung des Schulausschusses haben CDU und FDP beschlossen, die Anzahl der Klassen des Jahrgangs 2010 an der Heinrich-Heine- und der Dieter- Forte-Gesamtschule auf jeweils vier zu reduzieren. Wird der
    Beschluss umgesetzt, entfallen insgesamt fünf Klassen. Damit würde die Zahl von verfügbaren Plätzen an Düsseldorfer Gesamtschulen drastisch sinken.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 18.11.2009 · Weiterlesen »

    Der SPD-Fraktionschef über den Willen zur Einigkeit, ein versöhnliches Gespräch mit der CDU und die Rheinbahn

    NRZ:Wie war der Start?

  • Raub: Nicht einfach, das war ja auch nicht zu erwarten. Die SPD hatte zuerst mit ihrer Niedergeschlagenheit zu kämpfen. Danach ist es ganz gut gelungen, in die Gremien- und Tagesarbeit einzusteigen. Der Haushalt 2010 wird gut vorbereitet.
    • Pressespiegel · Düsseldorf · Mittwoch · 18.11.2009 · Weiterlesen »
  • Prüfen ist nicht Planen ist nicht Machen:

    In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen wurde eine umfangreiche Machbarkeitsstudie zur Modernisierung des Wildparks Grafenberger Wald vorgestellt. Das in der Studie aufgezeigte Konzept fand bei
    allen Fraktionen große Zustimmung – zumindest solange, wie sich Vertreterinnen und Vertreter der Presse im Raum befanden. Denn im weiteren Verlauf der Sitzung brachte die SPD-Fraktion einen Antrag zur Einstellung von notwendigen Planungsmitteln für den Wildpark ein, der von der Mehrheit aus CDU und FDP brüsk abgelehnt wurde.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 17.11.2009 · Weiterlesen »

    Helga Leibauers Bericht aus der Ratssitzung am 12.11.2009



    Helga Leibauers Bericht aus der Ratssitzung am 12.11.2009 ist ab sofort online und kann unter folgendem Link abgerufen werden:
    • Meldung · Düsseldorf · Montag · 16.11.2009

    Die SPD-Ratsfraktion trauert um Ulrike Scheffler-Rother

    Wir trauern um

    Ulrike Scheffler-Rother

    Mitglied der SPD-Ratsfraktion von 2004 bis Oktober 2009

    Mitglied der Bezirksvertretung 1 von 1994-2004


    Die Nachricht vom Tod der in der SPD-Ratsfraktion hoch geschätzten Ratskollegin hat uns alle tief betroffen gemacht.

    Ihr Einsatz für das Wohl unserer Stadt und insbesondere für die Belange des von ihr so geliebten Stadtbezirks 1 werden allen, die ihr in ihrem politischen Wirken in dieser Stadt begegnet sind, in dankbarer Erinnerung bleiben.

    „Wir freuen uns, dass Burkhard Hintzsche seine erfolgreiche Arbeit für Düsseldorf fortsetzt.“

    Die SPD begrüßt einmütig die Entscheidung des Beigeordneten für Soziales, Jugend, Schule und Wohnen, Burkhard Hintzsche, seine erfolgreiche Arbeit in der Landeshauptstadt fortzusetzen. „Die SPD Düsseldorf und besonders die Ratsfraktion sind – ebenso wie der Oberbürgermeister - hoch erfreut, dass Burkhard Hintzsche in Düsseldorf bleibt. Seine Kompetenz und sein Fachwissen sind im Rat und weit darüber hinaus anerkannt und geschätzt. Wir freuen uns, dass Burkhard Hintzsche seine erfolgreiche Arbeit für Düsseldorf fortsetzt“,
    erklärt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 11.11.2009 · Weiterlesen »

    SPD begrüßt Überlegungen zum „Masterplan für Kulturbauten“

    In einem NRZ-Artikel von heute wird berichtet, dass der Vorsitzende des Kulturausschusses, Friedrich Conzen, es „überlegenswert“ nennt, „einen Masterplan für Kulturbauten“ aufzustellen. Die SPD-Ratsfraktion begrüßt diesen Ansatz
    ausdrücklich, zumal sie einen ähnlichen Anstoß bereits im vergangenen Jahr gegeben hat.

    „Um das Kulturangebot in Düsseldorf langfristig zu stärken und auszubauen ist ein solcher Masterplan dringend erforderlich“, erklärt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPDRatsfraktion. „In Anbetracht der angespannten Haushaltslage
    sollte zunächst jedoch im Vordergrund stehen, vorhandene Einrichtungen zu sanieren und damit in ihrem Fortbestand zu sichern.“
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 10.11.2009 · Weiterlesen »

    SPD fordert nachhaltige Stärkung des ÖPNV

    In der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am Mittwoch, den 18.11.2009, wird der Entwurf zum 3. Nahverkehrsplanfür die Landeshauptstadt Düsseldorf eingebracht. In ihrer Stellungnahme hierzu betrachtet die SPD-Ratsfraktion das vorgelegte Papier als eine „gute Beratungsgrundlage“.Gleichzeitig mahnt sie die Stadtverwaltung, sich stärker für den ÖPNV zu engagieren. Die beiden zentralen Forderungen: die Aufstockung der Finanzmittel für den Haltestellenausbau und ein Anschluss des neuen Standortes der Fachhochschule an den S-Bahnhof Derendorf.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 09.11.2009 · Weiterlesen »

    Fernwärmesatzung würde Düsseldorf klimafreundlicher machen

    Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
    In der kommenden Ratssitzung bringt die SPD-Fraktion einen Antrag ein, der die Verwaltung mit der Erarbeitung einer Fernwärmesatzung für die Düsseldorfer Innenstadt sowie Nahwärmevorranggebiete in den Stadtteilen beauftragen soll. Die angestrebte Satzung soll dazu beitragen, den Einsatz der beim Kraftwerk „An der Lausward“ und bei der Müllverbrennungsanlage Flingern entstehenden Fernwärme aus Kraft-Wärme-Kopplung in privaten Haushalten und Wirtschaftsbetrieben deutlich zu steigern.
    • Pressespiegel · Düsseldorf · Freitag · 06.11.2009 · Weiterlesen »

    SPD-Fraktion setzt sich für die Sicherheit von Kreditnehmern der Stadtsparkasse ein

    Am 27. Oktober 2009 entschied der Bundesgerichtshof mit seinem Urteil XI ZR 225/08, dass es Sparkassen erlaubt ist, Darlehensforderungen an Dritte zu verkaufen.
    Der Verkauf von Darlehensforderungen ist seit Jahren heftig umstritten. Neue Gläubiger gehen häufig äußerst ruppig mit den erkauften Schuldnern um, weil es ihnen nicht um eine langfristige Geschäftsbeziehung, sondern um ein schnelles Begleichen der Kreditschuld geht. Gerade bei
    Immobilienkrediten führt dies in vielen Fällen zu schnellen Zwangsversteigerungen, die für die ehemaligen Kreditnehmer der Sparkassen mehr Probleme bringen als lösen.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 05.11.2009 · Weiterlesen »

    SPD-Ratsfraktion fragt nach: Was tut Düsseldorf gegen die Schweinegrippe?

    Das Thema Schweinegrippe bewegt die Menschen in unserer Stadt. Die öffentliche Diskussion ist vielseitig: Wie hoch ist die Ansteckungsgefahr, welche Auswirkungen hat eine Infektion, wie gefährlich ist eine Impfung? Nicht zuletzt aufgrund der vielfältigen Aktivitäten des Düsseldorfer Gesundheitsamtes steht die Landeshauptstadt seit Ausbruch der Schweinegrippe unablässig bundesweit in den Schlagzeilen.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 04.11.2009 · Weiterlesen »

    Jochen Wirtz nimmt Arbeit als neuer Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf auf

    Gewählt hat ihn die Ratsfraktion der SPD Düsseldorf bereits am 07. September 2009 (mit 21 Stimmen bei einer Enthaltung), gestern nahm Jochen Wirtz die Arbeit in der Geschäftsstelle am Rathausufer auf.

    Zum Aufgabengebiet des neuen Geschäftsführers gehört neben der Kommunikation mit Verwaltung, anderen Fraktionen und Öffentlichkeit vor allem die Organisation der politischen Arbeit in den zahlreichen Gremien.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 03.11.2009 · Weiterlesen »