Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

Oktober 2009

Vom Rathaus zurück in die Schule

Gestern hat sie verschlafen. Nicht, dass sie es doch noch knapp zum Unterricht geschafft hat, aber ihr Leben verläuft jetzt wieder auf anderen Pfaden. Die ist Annette Steller schon mal langgegangen, als Lehrerin. Dann kam die Politik zunächst als Ehrenamt daher. Seit 1989: 20 Jahre Stadtrat. Davon die Hälfte als hauptamtliche Geschäftsführerin der SPD-Fraktion. Jetzt ist sie wieder Lehrerin.


  • Pressespiegel · Düsseldorf · Freitag · 30.10.2009 · Weiterlesen »

SPD-Fraktion Düsseldorf stellt klar: Es gab keine „Tricksereien“ bei der Besetzung von Aufsichtsräten


Die aktuellen Vorwürfe aus den Fraktionen von CDU und FDP, bei der Besetzung von Aufsichtsräten hätte es seitens der SPD „Tricksereien“ oder nicht eingehaltene Absprachen gegeben, sind haltlos. Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, stellt dazu fest: „Es hat keine Absprachen zwischen der SPD und anderen Fraktionen gegeben. Die einzige Absprache, die mir bekannt ist, ist die Vereinbarung zwischen CDU und FDP, bei allen Gremienbesetzungen mit einer gemeinsamen Liste anzutreten. SPD und Grüne hingegen gingen ausnahmslos ohne gemeinsame Liste in die Wahlen.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 29.10.2009 · Weiterlesen »

Helga Leibauers Bericht aus dem Rat

Helga Leibauers Bericht aus der konstituierenden Sitzung des Rates am 26.10.2009 ist ab sofort als pdf-Dokument unter folgendem Link abrufbar:
  • Meldung · Düsseldorf · Dienstag · 27.10.2009

Der neue Rekord-Rat

Der neue Düsseldorfer Stadtrat traf sich zu seiner konstituierenden Sitzung. Durch die vielen CDU-Überhangmandate wuchs der Rat auf die Rekordzahl von 92 Mitgliedern. Und die durften erstmal die neuen Bürgermeister wählen.

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Quelle: www.wdr.de/mediathek

 Zum Video
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Montag · 26.10.2009 · Weiterlesen »

Gudrun Hock erneut Bürgermeisterin

Die Überraschung blieb aus. Die grüne Ratsfraktion verzichtete auf eine eigene Bürgermeisterliste, so dass SPD-Ratsfrau Gudrun Hock erneut Bürgermeisterin der Landeshauptstadt für die nächsten fünf Jahre wurde. Formal rückt sie sogar zur zweiten Stellvertreterin von OB Elbers auf. Die Wahlliste der SPD erhielt 40 Stimmen, eine weniger als das linke Spektrum aus SPD, Grünen und Linkspartei hergibt.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Montag · 26.10.2009 · Weiterlesen »

Die Willkür im Rathaus

Man muss sich ja schon auslachen lassen, wenn man das Recht als Argument benutzt, um die unrechtmäßige Besetzung einer Amtsspitze durch den Oberbürgermeister zu kritisieren. Diejenigen, die das Personalgeschäft aus dem Effeff kennen, wissen, dass viele Entscheidungen vor der Ausschreibung einer Stelle feststehen; und dass die jedesmal behauptete "Bestenauslese" vor Dummheiten und Dummen nicht haltmacht.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 22.10.2009 · Weiterlesen »

SPD kritisiert fehlerhafte Personalpolitik der Stadtspitze

Wieder einmal ist eine Personalentscheidung der
Stadtspitze von einem Gericht gekippt worden. Im
Streit um die Besetzung der Leitung des Schulverwaltungsamtes hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Entscheidung der Stadt als „willkürlich und rechtswidrig“ bezeichnet und eine neue Ausschreibung verlangt.
„Es rächt sich, dass die Stadt nach der von der CDU
verhinderten Wiederwahl von Ulrike Löhr keinen
erfahrenen Personaldezernenten mehr hat“, stellt
Markus Raub, Fraktionsvorsitzender der SPD, fest.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 21.10.2009 · Weiterlesen »

„Der Integrationsausschuss muss über die Vergabe von Mitteln zur Förderung von Integration selbst entscheiden können.“

Aus den heute vorgelegten Beschlussvorlagen der
Stadtverwaltung für die konstituierende Sitzung des
Stadtrates am 26. Oktober 2009 geht hervor, dass der angekündigte Integrationsausschuss „lediglich
Beratungskompetenz“ haben soll (Beschlussvorlage
Nr. 01/310/2009). Ergänzend heißt es zwar, dass der
neue Ausschuss auch „Entscheidungskompetenz über
die vom Rat zugewiesenen Mittel“ haben solle, eine
Konkretisierung bleibt jedoch aus. Aus einer anderen Beschlussvorlage (Nr. 01/313/2009) ist ersichtlich, dass sämtliche Mittel und Zuschüsse zur Förderung von Integrationsarbeit, die bisher vom Ausschuss für regionale und europäische Zusammenarbeit und Integration verwaltet wurden, „bis auf Weiteres“ in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales übergehen.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 16.10.2009 · Weiterlesen »

Düsseldorf braucht endlich mehr bezahlbaren Wohnraum

Gerade erst haben Branchengrößen wie DIP und Jones Lang LaSalle gemeldet, dass der Büroflächenumsatz im laufenden Jahr 2009 massiv eingebrochen ist, in Düsseldorf sogar mit Besorgnis erregenden ca. 45 Prozent. Gleichzeitig wissen wir nicht erst seit den Studien im Zusammenhang mit dem „Stadtentwicklungskonzept 2020 plus“, dass unsere Stadt angesichts des fortschreitenden Wachstums und des demographischen Wandels deutlich mehr Wohnraum benötigt. Zur Erinnerung: Das Institut InWis hat Düsseldorf sogar ein Defizit von 28.000 Wohneinheiten bis zum Jahr 2020 prognostiziert – konstruktive Gegenmaßnahmen seitens der Stadtspitze sind jedoch bisher ausgeblieben.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 07.10.2009 · Weiterlesen »

Helga Leibauers Bericht aus dem Seniorenbeirat ist online!

Helga Leibauers Bericht aus dem Seniorenbeirat vom 25.09.2009 ist ab sofort hier im Netz über folgenden Link als pdf-Dokument abrufbar.
  • Meldung · Düsseldorf · Sonntag · 04.10.2009