Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

August 2009

Pressemitteilung des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Günter Wurm

Zum Ergebnis der Kommunalwahlen und anlässlich der bevorstehenden Gremiensitzungen der SPD Düsseldorf erklärt Günter Wurm, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion:

„Seit 2002 habe ich die Düsseldorfer SPD-Ratsfraktion als Vorsitzender geführt. In den vergangenen sieben Jahren haben wir Sozialdemokraten wichtige Entscheidungen der Stadtpolitik mit gestaltet und viele zukunftsorientierte Impulse gegeben.

Mir persönlich waren dabei eine bürgernahe Stadtentwicklung, zukunftsfähige Wohnmodelle und nachhaltige Verkehrsplanung besonders wichtig. Hier habe ich deutliche Akzente gesetzt.

Bei aller Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner habe ich immer Wert darauf gelegt, in respektvollem Umgang miteinander um Meinungen und Entscheidungen zu ringen.

Als politischer Wahlkampfleiter habe ich in den vergangenen Monaten den themenorientierten Wahlkampf an entscheidender Stelle verantwortet. Trotz des großen Engagements aller Beteiligten ist das Ergebnis nicht so ausgefallen, wie wir es uns als Partei erhofft haben.

Politischer Erfolg ist nur im Team möglich. Rückblickend hat die SPD Düsseldorf hier nicht immer überzeugen können. Daraus ziehe ich persönlich die Konsequenz, dass ich in der kommenden Ratsperiode nicht erneut als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion zur Verfügung stehen werde.“

  • Pressespiegel · Düsseldorf · Montag · 31.08.2009

Angemessene Bezahlung für hohe Verantwortung

Die SPD-Ratsfraktion unterstützt die Forderung des Betriebsrats der Rheinbahn, die Vergabe von Busleistungen an private Unternehmen nicht auszuweiten. Dazu Ratsherr Martin Volkenrath, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Die Rheinbahner haben in den letzten Jahren ihren Beitrag dazu geleistet, dass das Unternehmen gute wirtschaftliche Ergebnisse vorzeigen kann. Der Vorstand darf in dieser Situation nicht Privatfirmen beauftragen, die Billiglöhne zahlen und die Tarifverträge unterlaufen.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 27.08.2009 · Weiterlesen »

Verbindliche Zusage noch vor der Wahl

„Es wäre gut, wenn es noch vor der Wahl eine verbindliche Erklärung der Stadt über eine Umnutzung des entsprechenden Grundstücks als öffentliche Fläche gäbe“, stellt die kulturpolitische Sprecherin der SPD Walburga Benninghaus zu den Aussagen des Oberbürgermeisters hinsichtlich der Gespräche mit Julia Stoschek fest. „Wir wollen jetzt eine verbindliche Regelung, die auch für die Sammlung Julia Stoschek akzeptabel ist.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 26.08.2009 · Weiterlesen »

CDU & FDP bremsen Rheinbahn aus

Die SPD-Ratsfraktion sieht sich in ihrer Kritik der einseitigen Verkehrspolitik von CDU und FDP bestätigt, die den öffentlichen Personennahverkehr systematisch ausbremst. „Obwohl an vielen Ampelanlagen die technischen Möglichkeiten dafür vorhanden sind, den Bussen und Bahnen Vorfahrt zu verschaffen, müssen diese in Düsseldorf gegenüber dem Autoverkehr immer längere Wartezeiten in Kauf nehmen. Damit kann die Rheinbahn ihren Transportauftrag nicht erfüllen und die Nutzer von Bussen und Bahnen sehen sich als Verkehrsteilnehmer 2. Klasse“ so Martin Volkenrath, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion zur Berichterstattung des Rheinbahnvorstandes.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 19.08.2009 · Weiterlesen »

Deutschlands Kinder essen zu ungesund.

Morgens um halb neun startet Obstbauer Otto Themann seinen weißen Kombi, fährt tief in die
niedersächsische Provinz in den Dorfkern von Goldenstedt, biegt auf den Pausenhof der Huntetalschule und lädt dort drei Plastikkisten voller rotbackiger Delbard-Äpfel für die 240 Kinder ab. "So", sagt er und macht sich wieder auf den Rückweg zur Firma.
Das also ist er, der deutsche Beitrag zum europäischen Schulobstprogramm.
Eigentlich war das mal anders geplant in Brüssel.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Dienstag · 18.08.2009 · Weiterlesen »

"Lott stonn": Mahnwache beim Kö-Bogen-Spatenstich

Unter dem Motto "Lott stonn" demonstrierten heute zahlreiche SPD-Politiker für den Erhalt desTausendfüßlers. Anlässlich des Spatenstiches für den Bau des Kö-Bogen-Komplexes (Bauabschnitt I), an dem auch Architekt Daniel Libeskind teilnahm, kamen ca. 100 Denkmalschützer zu einer Mahnwache am Jan-Wellem-Platz zusammen. Zu den Demonstranten zählten neben Mitgliedern der Initiative "Lott stonn e.V." auch die Bundestagsabgeordnete und Parteivorsitzende Karin Kortmann, Bürgermeisterin Gudrun Hock, der Fraktionsvorsitzende Günter Wurm, die beiden stellvertretenden Parteivorsitzenden Gerd Blatz und Andreas Rimkus sowie gut ein Dutzend weitere Ratsmitglieder und Ratskandidaten. Die Forderung der Düsseldorfer SPD lautet auch weiterhin: "Lott stonn"!

SPD begrüßt umfassenden Umbau des Allwetterbades in Flingern

Mit großer Freude hat die SPD-Ratsfraktion den Beschluss der Verwaltungskonferenz, dem obersten Gremium der Stadtverwaltung, zur Umbau und Modernisierung des Allwetterbades in Flingern zur Kenntnis genommen.
Ratsfrau und Vorsitzende des Sportausschusses Regine Thum:“ Mit der Entscheidung für die große Lösung hat die Verwaltungskonferenz die vielen Anregungen von Sportausschuss, Bäderbeirat und Stadtsportbund aufgenommen. Dies bedeutet, dass nicht nur Schwimmer und Wasserballer sondern durch die multifunktionale Ausrichtung der neuen Halle auch der Fitnessbereich, der Boxsport und sogar der Flingeraner Schützenverein davon profitieren. Wir kommen damit der SPD-Forderung nach einem Sportpark Flingern einen ganz großen Schritt näher“.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 14.08.2009 · Weiterlesen »

Meldung von Schrottfahrrädern

Die SPD-Ratsfraktion hat im März dieses Jahres im Ordnungs- und Verkehrsausschuss beantragt, dass die Bürgerinnen und Bürger Schrottfahrräder per Internet an die Verwaltung melden können. Durch den Bau von Fahrradständern allein ist ein geordnetes, platzsparendes und sicheres Abstellen von Fahrrädern im ganzen Stadtgebiet nicht garantiert. Hierzu meint Rolf Jürgen Braer, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses: „Fahrradständer erfordern eine regelmäßige Wartung und Reinigung, wozu das Entfernen von illegal abgelagertem Müll, das Zurückschneiden angrenzender Gehölze und insbesondere das Entfernen von Schrottfahrrädern zählt. Schrottfahrräder blockieren den Platz für andere Fahrräder und verschandeln das Stadtbild und verleiten dazu, dass andere dort abgestellte Fahrräder mutwillig beschädigt werden.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 14.08.2009 · Weiterlesen »

Unglaubhafte Äußerungen zur Finanzpolitik


Die Äußerungen der FDP-Fraktionsvorsitzenden Strack Zimmermann zur Finanzpolitik stehen nach Auffassung der SPD im krassen Gegensatz zu den Entscheidungen der bürgerlichen Mehrheit in den letzten Jahren. Zudem lassen sie wenig Voraussicht erkennen.

„Wenn Fr. Strack-Zimmermann erklärt, in guten Jahren müsse man im Haushalt Geld zurücklegen, um es in Krisenzeiten zu investieren, fragt man sich schon, warum sie das nicht auch getan hat“, stellt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Helga Leibauer fest. „In den vergangenen Jahren hatten wir überdurchschnittliche Steuereinnahmen. Die sind aber nur in sehr geringem Maße in die Entschuldung oder in die Rücklagen geflossen. Vielmehr sind sie verprasst worden. Ich erinnere hier nur an den Lüpertz-Pavillion, den beleuchteten Joggingpfad oder die Verschwendung bei der Alten Paketpost oder dem Burgwächter-Castello. Die Rücklage reicht gerade, um die Steuereinbrüche des nächsten Jahres einigermaßen aufzufangen.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 11.08.2009 · Weiterlesen »

Helga Leibauers Bericht aus dem Seniorenbeirat ist online!

Helga Leibauers Bericht aus dem Seniorenbeirat (Ausgabe August 2009) ist ab sofort unter nachfolgendem Link aufrufbar:
  • Meldung · Düsseldorf · Sonntag · 09.08.2009

Der Kleinkrieg der Kleingärtner

Ein bisschen skurril ist er schon, der Streit zwischen den Kleingärtnern auf der einen sowie CDU und Oberbürgermeister Dirk Elbers auf der anderen Seite. Denn eigentlich war die Kuh längst vom Eis. Rückblende: Es geht um 4.200 Rückbauforderungen, mit denen das städtische Gartenamt die hiesigen Kleingärtner überzogen hatte.

Wie berichtet, bekamen die Laubenpieper in einem Musterprozess Recht – woraufhin Elbers höchstselbst zusagte, die Stadt werde sich bei den anderen Streitfällen kulant zeigen. Bumms aus, Thema erledigt. Eigentlich.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Samstag · 01.08.2009 · Weiterlesen »