Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

Juli 2009

Ende einer Legende

Seit nunmehr 10 Jahren kündigen CDU und FDP die Realisierung der Messeanbindung an, mit unterschiedlichen Varianten aber dem immer gleichen teuren Tunnel.

Kostengünstige Lösungen mit voller Förderung durch Bund und Land wurden abgelehnt. “Wir können das auch selbst finanzieren, die Planung ist fast fertig.“ so tönte der ehemalige OB noch 2006. Konkret aber wurde nichts auf den Weg gebracht.
Nun zeigt sich, dass die Bäume auch in Düsseldorf nicht in den Himmel wachsen. FDP und CDU haben sich übernommen und sind heillos zerstritten. Sie blockieren so seit Jahren eine vernünftige Lösung.
Die finanziellen Spielräume werden immer enger, der OB immer kleinlauter. Man darf gespannt sein, welche Einschnitte der Haushaltsplanentwurf nach der Wahl bringt.

Leidtragende sind im Fall der U80 die Messe und die Wirtschaft. Wer wird der nächste sein?

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 22.07.2009

Kommunalwahl 2009 - Günter Wurm im Gespräch mit Sabine Noethen bei center.tv

Günter Wurm, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf im Gespräch zur Kommunalwahl 2009 mit der Journalistin Sabine Noethen bei center.tv .


  • Meldung · Düsseldorf · Freitag · 17.07.2009

Brüssel ist weit weg

Düsseldorf ist weit weg von Brüssel. Vielleicht zu weit, um das frühere Hickhack zwischen Stadtspitze und Bezirksregierung mitbekommen zu haben. Dicke Luft war nicht nur auf den Straßen.
Nun dürfen Grenzwerte für Feinstaub und bald auch Stickoxide weiter überschritten werden. Es überrascht, dass die EU-Kommission Düsseldorf eine Fristverlängerung gewährt.
  • Pressespiegel · Düsseldorf/Brüssel · Donnerstag · 09.07.2009 · Weiterlesen »

CDU soll bei der Wahrheit bleiben

Sauber ist das nicht, was die CDU da macht: eine Pressemitteilung zu verschicken, in der ein Dritter zitiert wird, der gar nicht erst gefragt wird. Wie heißt es da im Originalton: "Fils und Büssow sehen Chancen für Wohnen im Hafen". Natürlich, es stimmt: Regierungspräsident Jürgen Büssow hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er Wohnen im Hafen grundsätzlich gut findet. Nur nicht unter den Bedingungen im Düsseldorfer Hafen.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Freitag · 03.07.2009 · Weiterlesen »