Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

Juni 2009

Helga Leibauers Bericht von der Ratssitzung am 25. Juni 2009

Helga Leibauers Bericht aus der Ratssitzung am 25. Juni 2009 ist ab sofort online und als pdf-Dokument abrufbar unter folgendem Link:
  • Meldung · Düsseldorf · Freitag · 26.06.2009

Wer schützt den Oberbürgermeister vor Herrn Lehne?


„Gewalt gegen Polizisten ist unerträglich. Düsseldorf muss gemeinsam, schnell und in konstruktiver Zusammenarbeit von Polizei, Kommune, Fortuna, Rheinbahn und Fan-Initiative ein Konzept entwickeln, um zukünftig keine hässlichen Bilder mehr von Auseinandersetzungen zwischen Fußballfans und Polizei zu produzieren“., so SPD Ratsherr Martin Volkenrath zur aktuellen Diskussionen um Altstadtrandale, Polizeieinsätze und Fortunafans.
Überhaupt nicht hilfreich ist hierbei der Vorschlag des CDU-Chefs Lehne, dem Oberbürgermeister auch die Aufgaben des Polizeipräsidenten zu übertragen. Selbst CDU-intern wird dieser Vorschlag inzwischen abgelehnt.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 24.06.2009 · Weiterlesen »

Rätsel um LEG-Wohnungen - Beim Kö-Bogen solche Fehler vermeiden

Angeblich wurden die LEG-Wohnungen vor einem Jahr an die Goldman-Sachs-Tochter Whitehall verkauft. Nun kommt ans Licht, dass nicht Whitehall Eigentümerin der Wohnungen ist, sondern mehrere bisher unbekannte „dubiose Minifirmen“, wie die Presse berichtet. Im Landtag soll das heute zur Sprache kommen.

Diese Meldungen lassen natürlich auch bei der SPD-Fraktion im Rat die Warnglocken läuten. „Dieser Vorgang ist unglaublich“, sagt der Vorsitzende der SPD – Fraktion, Günter Wurm, „hier wurden die Öffentlichkeit und vor allem die Mieter getäuscht. Das bestärkt uns in unserer Forderung, die LEG – Wohnungen in Düsseldorf durch die Städt. Wohnungsgesellschaft zurückzukaufen.“

Allerdings lässt dieser Vorgang auch Schlimmes für den Kö-Bogen vermuten. Die Parallelen sind unübersehbar. Auch hier soll das wertvolle Grundstück statt an den ursprünglich vorgesehen Käufer plötzlich an zwei kleine, neu gegründete Gesellschaften verkauft werden. Das werden wir im Rat genau hinterfragen.

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 24.06.2009 · Weiterlesen »

Im Nebenjob Polizeipräsident

Nein, Dirk Elbers wird nicht unser Polizeipräsident. Er ist als Oberbürgermeister ganz gut ausgelastet und, ehrlich: Er will auch nicht Polizeichef sein.

Das unterscheidet ihn wohl von seinem Vorgänger: Der hätte sich vor dem Rathaus auch noch auf Jan Wellems Ross gesetzt und Polizei, Justiz, Bundeswehr und das Ruhrgebiet mit regiert. Er kannte keine Grenzen.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Dienstag · 23.06.2009 · Weiterlesen »

SPD: Kein Kuschelwahlkampf

Die SPD will ihren Kommunalwahlkampf offensichtlich auf Persönlichkeiten des politischen Gegners zuspitzen: "OB Dirk Elbers will zwar weitermachen wie bisher, aber er ist kein Marathonläufer, ihm geht jetzt schon die Puste aus und verwaltet die Stadt nur, statt sie zu gestalten", rief SPD-Vorsitzende Karin Kortmann den Delegierten des Parteitags zu, auf dem die Sozialdemokraten ihr Wahlprogramm verabschiedeten. Die 139 Delegierten des Parteitags reagierten auf soclhe plakativ-kämpferischen Äußerungen mit lang anhaltendem Beifall.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Montag · 22.06.2009 · Weiterlesen »

Die SPD zeigt Angriffslust

Die SPD ist gut drauf. Mit rhythmischem Applaus wurden die drei Redner bedacht, die den Kommunalwahlkampf beim Parteitag am Samstag eröffneten: Vorsitzende Karin Kortmann, Fraktionschef Günter Wurm und Bürgermeisterin Gudrun Hock zeigten Biss - und Übereinstimmung.

Demonstrativ stärkten sie den Delegierten den Rücken und forderten Stolz auf die Sozialdemokratie ein. Oder gar auf die rot-grüne Vergangenheit: Wurm bemühte die gemeinsamen Visionen, die der Stadtentwicklung entscheidenden Schub gegeben hätten - Rheinufertunnel und Medienhafen etwa. Akzente wolle die SPD auch künftig setzen. 250 Millionen Euro für den Tunnel am Kö-Bogen - nein danke. „Ich sage deutlich: Lott stonn! Wir werden den Abriss des Tausendfüßlers sofort stoppen. Das ist ein Versprechen”, so Wurm.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Sonntag · 21.06.2009 · Weiterlesen »

SPD Düsseldorf startet in den Kommunalwahlkampf

Die SPD Düsseldorf hat heute bei ihrem ordentlichen Parteitag in der Freien Christlichen Schule in Reisholz ihre kommunalpolitischen Leitlinien für die Kommunalwahl 2009 beraten und verabschiedet. Parteichefin Karin Kortmann, Fraktionschef und Spitzenkandidat Günter Wurm sowie Bürgermeisterin Gudrun Hock schworen die Delegierten mit ihren Reden darauf ein, alle miteinander zu kämpfen, kämpfen für die Mehrheit im neuen Rat.

Oberbeleuchter im Taschenformat

Sie heimst in der letzten Zeit jede Menge Preise ein. Sie punktet im europäischen Städtevergleich mit moderner Wirtschaftsstruktur, gewinnt mal als soziale Stadt und mal bei der Dachbegrünung. Selbst wenn sie dabei nur noch eine andere Mitbewerber-Stadt aussticht und der Preis aus der Interessensvertreter-Hand derer stammt, die mit Dachbegrünung Geld verdienen. Und sie nährt ganz nebenbei noch den immerwährenden Ruf vom verschwendungssüchtigen Nimmersatt.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Montag · 08.06.2009 · Weiterlesen »

"Düsseldorf braucht den Hafen"

Der Konflikt zwischen Arbeiten und Wohnen im Industriehafen beschäftigt inzwischen das Verwaltungsgericht. Gestern erhielten die gegen die Stadtplanung protestierenden Betriebe noch einmal massive Unterstützung der SPD. Mit im Boot: Landesvorsitzende Hannelore Kraft.

Der Industriehafen in Düsseldorf. Foto: Andreas BretzHannelore Kraft erschien trotz des kurzen Weges vom Landtag in den Medienhafen mit erheblicher Verspätung. Schließlich an Bord des Motorschiffes Ina angekommen, ließ die SPD-Landeschefin keinen Zweifel aufkommen, dass sie mit den Industriebetrieben im Hafen gemeinsamen Kurs gegen die offizielle Stadtplanung steuert. "Düsseldorf muss sich entscheiden, ob es eine reine Wohnstadt werden oder auch Produktionsstandort bleiben will."


SPD-Fraktion poliert das Heine-Monument

Mitglieder der SPD-Fraktion und Mitglieder des Kulturausschusses tauchten am Freitag mit Polierlappen, Polierpaste und Besen ausgestattet am Schwanenmarkt auf. Im Beisein des in Düsseldorf geborenen Bildhauers Bert Gerresheim wurde das von ihm geschaffene Heine-Monument von Verunreinigungen gesäubert. Die Patina des Bronze-Kunstwerks wurde mit Hilfe von Polierlappen und einer Spezial-Versiegelung wieder auf Hochglanz gebracht.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 02.06.2009 · Weiterlesen »