Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

März 2009

Unwürdige Posse

Dass ausgerechnet seine eigenen Parteifreunde beiderseits des Rheins nun wochenlang darum gezankt haben, ob die Flughafenbrücke seinen Namen tragen solle, kann nur Kopfschütteln auslösen: eine unwürdige Posse.

Eilfertig hatte Landtagsmann Olaf Lehne die Brücke ins Spiel gebracht und in Lautsprecher Oliver Wittke, zu dem Zeitpunkt noch Verkehrsminister, sogar einen Verbündeten gefunden. Als ob keine Zeit zu verlieren sei und als gelte es, sich auch damit noch irgendwie zu profilieren. Dass die Meerbuscher sich querstellten, kann niemanden überraschen. Es ist nicht ernsthaft zu bestreiten, dass Erwin alles andere als ein Brückenbauer war. Ihn angemessen zu ehren, bleibt das Ziel. Aber bitte in Düsseldorf.

Mit Fingerspitzengefühl hätte man diese Peinlichkeit vermeiden können. Daran hat es den Beteiligten gefehlt.
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Quelle: NRZ Neue Rhein Zeitung Düsseldoerf
  • Pressespiegel · Donnerstag · 26.03.2009

Investition ins Blaue

Jetzt rächt sich, dass CDU und FDP sich zwar mit einem Fassadenwettbewerb zum Kö-Bogen befasst haben, aber nicht bereit waren, über einen sinnvollen Mix künftiger Nutzungen zu diskutieren.
Offensichtlich liegen sowohl der Oberbürgermeister mit seiner vermeintlich wirtschaftspolitisch abgeklärten CDU-FDP-Mehrheit als auch der Investor in ihren Einschätzungen der Folgen der aktuellen Wirtschaftskrise völlig daneben. Günter Wurm: „Wer den Markt genau beobachtet, wird feststellen, dass all jene, die ohne ausreichendes Eigenkapital agieren müssen, sich derzeit mit einem möglichen Engagement am Kö-Bogen sehr zurück halten. Und kein Investor dieser Welt investiert sein Geld ins Blaue.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 26.03.2009 · Weiterlesen »

Der Rechenschaftsbericht der SPD-Ratsfraktion 2007-2009 ist online!

Die SPD-Ratsfraktion hat auf dem Unterbezirksparteitag am 21.03.2009 ihren Rechenschaftsbericht für den Zeitraum 2007-2009 vorgelegt. Dieser Rechenschaftsbericht ist ab sofort abrufbar als pdf-Dokument unter dem Menüpunkt "Publikationen" oder direkt unter folgendem Link:


  • Meldung · Düsseldorf · Montag · 23.03.2009

Karin Kortmann als SPD-Chefin wiedergewählt

Trotz heftiger, innerparteilicher Streitereien im Vorfeld wurde der Parteivorstand der Düsseldorfer SPD heute auf dem Parteitag mit deutlicher Mehrheit bestätigt. Parteichefin Karin Kortmann erhielt 83,6 Prozent der Delegierten-Stimmen und damit fast 15 Prozent mehr als bei ihrer Erstwahl vor zwei Jahren.

Ihre Stellvertreter, Andreas Rimkus und Gerd Blatz, wurden mit 81 beziehungsweise 68 Prozent wiedergewählt. Als Schatzmeister wurde Markus Weske mit 89 Prozent, als Pressesprecher Benno Jacobs mit 78 Prozent bestätigt. Damit sind die Ergebnisse des Vorstands insgesamt deutlich besser ausgefallen als im Frühjahr 2007.

Wahlergebnisse: Vorstand der SPD Düsseldorf

Helga Leibauers Bericht aus dem Rat ist online!

Helga Leibauers Bericht aus dem Rat vom 19. März 2009 ist ab sofort online und unter nachfolgendem Link als pdf-Dokument abrufbar:
  • Meldung · Düsseldorf · Freitag · 20.03.2009

Wahl: Wollen CDU und FDP eine geringe Beteiligung?

Haben CDU und vor allem FDP Angst vor einer hohen Beteiligung an der Kommunalwahl? Damit jedenfalls stichelte gestern das linke Lager im Rat, als der Streit um die Wahltermine ausgefochten wurde. CDU und FDP sind bekanntlich für eine Trennung der Bundes- und Kommunalwahl, obwohl sie zunächst für die Zusammenlegung zweier Wahlen war, um Kosten zu sparen. Das allerdings ficht Union und Liberale nun nicht mehr an.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Freitag · 20.03.2009 · Weiterlesen »

Eine blanke Frechheit

Man hat in Ratssitzungen schon schmerzhafte Peinlichkeiten erlebt. Aber was die FDP heute Nachmittag veranstaltet hat, war eine blanke Frechheit.

Noch im Februar sprangen die Liberalen mit einer eigens verfassten Pressemitteilung auf einen Zug, den SPD und vor allem die Grünen schon längst aufs Gleis gesetzt hatten: Man fordere, dass am 10. März die Tibet-Flagge vor dem Rathaus gehisst werde, so wie in aller Welt - außerhalb von China. Kein großes Thema, gewiss, aber eine klare Willensbekundung. Dass der OB in der Tradition seines Vorgängers ob der Städtepartnerschaft mit Chongqing Bauchschmerzen haben würde, war der FDP ja bewusst.

Heute, als es zum politischen Schwur kam, knickte die Partei ein, als wolle sie dem alten Umfallerimage mit Verve zu neuem Leben verhelfen. Ohne Not, ohne ersichtlichen Grund. Man akzeptiere das Hausrecht des OB, hieß es so devot, dass es einfach nur beschämend war. So wird man unglaubwürdig.
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Quelle: NRZ Neue Rhein Zeitung

  • Pressespiegel · Düsseldorf · Freitag · 20.03.2009

Zusätzlicher Wahltermin kostet die Landeshauptstadt vermeidbare 1,3 Mio. Euro

Bekanntlich hat der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof mit seinem Urteil vom 18. Februar 2009 die von der schwarz-gelben Landesregierung initiierte Vorverlegung der Kommunalwahl als „mit demokratischen Grundsätzen unvereinbar und nichtig“ und deshalb für verfassungswidrig erklärt.
Günter Wurm: „Die Zusammenlegung der NRW-Kommunalwahl mit der Bundestagswahl am 27.9.2009 würde die Wahlbeteiligung erhöhen, sie wirkt der Politikverdrossenheit entgegen und senkt deutlich die Wahlkosten.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 09.03.2009 · Weiterlesen »