Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

November 2008

Schule nach Schüßler benennen ?

Mit Befremden hat die SPD-Ratsfraktion von der Tatsache Kenntnis genommen, dass die Hauptschule am Rather Kreuzweg den Antrag gestellt hat, sich zukünftig „Wilhelm-Ferdinand-Schüßler-Tagesschule“ zu nennen.
Grundsätzlich können Schulen auch noch lebende Personen als Namensgeber wählen. Doch handelte es sich hierbei in Düsseldorf bisher überwiegend um Persönlichkeiten, die auch überregional durch besondere musische, pädagogische oder literarische Leistungen bekannt waren, wie zum Beispiel die Schriftsteller Peter Härtling oder Dieter Forte.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 18.11.2008 · Weiterlesen »

Der neue Ratsbericht von Helga Leibauer ist online

Der neue Ratsbericht von Helga Leibauer von der Ratssitzung am 06. November 2008 ist online und steht als pdf-Datei zum Download zur Verfügung.

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    • Meldung · Düsseldorf · Montag · 10.11.2008
  • Barrierefreie Stadt

    Die SPD-Ratsfraktion hat für ihren Antrag zur barrierefreien Stadt in der gestrigen Ratssitzung leider keine Mehrheit bekommen. Der Antrag hatte zum Inhalt, der Rat möge die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Handlungs- und Umsetzungskonzeptes für einen barrierefreien öffentlichen Lebensraum beauftragen. Ziel dieses Konzeptes ist, allen Menschen auch außerhalb der eigenen Wohnung eine unabhängige Lebensführung und die volle Teilhabe in allen Lebensbereichen zu ermöglichen.
    Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Ratsfrau Helga Leibauer in ihrer mündlichen Begründung in der Ratssitzung:

    Bloß nicht gemeinsam

    Ratssitzungen sind für Zuhörer bisweilen die Höchststrafe und offenbar der Test der Politiker, wie weit man seine Wähler noch tiefer in die Politikverdrossenheit treiben kann. Das beherrschen alle Fraktionen gleichermaßen gut.Gestern mal wieder bemerkenswert bewiesen: Die SPD will über Visionen für die Schadowstraße reden, stellt einen Antrag dazu, hat die Grünen an ihrer Seite. Und schon greift die Polit-Automatik: Für die CDU mit der treibenden FDP im Rücken ist diese Kombination pures Gift. Drum sagt man "Nein".
    • Pressespiegel · Düsseldorf · Freitag · 07.11.2008 · Weiterlesen »

    "Ihnen geht's gar nicht um die Straße!"

    Der Grüne Norbert Czerwinski, er war's, der gestern in der Ratssitzung bei der Diskussion um die Zukunft der Schadowstraße den Finger in die Wunde legte und erinnerte: Als die U-Bahn in der Kölner Straße gebaut wurde, hätten CDU und FDP nicht vorab über die Oberflächengestaltung reden wollen. Was für Händler zur finanziell fatalen Folge hatte: Nach Ende des Baus der U-Bahn wurde die Straße erneut aufgerissen - zwecks Verschönerung der Oberfläche. Von dieser Doppelbelastung hat sich die Straße lange nicht erholt.
    • Pressespiegel · Düsseldorf · Freitag · 07.11.2008 · Weiterlesen »

    Wer wackelt da mit wem?

    Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
    Der Plan, ein Symposium zur Zukunft der Schadowstr. durchzuführen, wackelt nun wieder. Eine interfraktionelle Einigung für einen gemeinsamen Antrag im Rat am Donnerstag war schon weit gediehen, aber nun hat die FDP ihren großen Bündnispartner CDU überraschend zurückgepfiffen. Wie es scheint, wird sich der Fraktionsvorsitzende der CDU, Friedrich Conzen, dem Willen des kleinen Koalitionspartners beugen. Dabei müsste er als Präsident des Einzelhandelsverbandes eigentlich im Interesse seiner Mitglieder für das Symposium sein und hat es bisher auch mitgetragen.
    „Jetzt wird wieder einmal deutlich, wer bei der bürgerlichen Mehrheit das Sagen hat,“ stellt der Fraktionsvorsitzende Günter Wurm fest. „ Der Schwanz wackelt mit dem Hund. Die 6-Prozent-Partei setzt sich wieder durch. Schade für die Schadowstr.“.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 04.11.2008 · Weiterlesen »