Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

September 2008

Schöne Herbstferien!

Die SPD-Ratsfraktion wünscht allen Besucherinnen und Besuchern unserer Internetpräsenz schöne und erholsame Herbstferien!
  • Meldung · Düsseldorf · Montag · 29.09.2008

Der neue Ratsbericht von Helga Leibauer ist online

Der neue Ratsbericht von Helga Leibauer von der Ratssitzung am 25. September 2008 ist online und steht als pdf-Datei zum Download zur Verfügung.

Bitte klicken Sie rechts auf den Menüpunkt "Arbeit im Stadtrat" oder auf den weiter unten aufgeführten Link.
  • Meldung · Düsseldorf · Sonntag · 28.09.2008

Schweigen ist Blech

Ist ein vernünftiger Vorschlag nur dann vernünftig, wenn der richtige Autor ihn ersonnen hat? Wer sich das Tagesgeschäft der Düsseldorfer Politik ansieht, muss zu diesem Schluss kommen.

Zu Joachim Erwins Zeiten ging die Unsitte so weit, dass man ihm eine gute Idee so darstellen musste, dass er sie später als seine eigene verkaufen konnte. Sonst war es aussichtslos. Erwin arbeitete in den Monaten vor seinem Tod grüne Umweltanträge ab, die seine Partei über Jahre in unschöner Regelmäßigkeit abgelehnt hatte und blies sie mit hohlem Pathos zum „Programm zur Bewahrung der Schöpfung auf”, als sei's sein Werk. Kein Wunder, dass CDU und FDP nun auch so tun, als sei die Beitragsfreiheit für Kindergärten ihr Ding und nicht eine alte rot-grüne Forderung.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 25.09.2008 · Weiterlesen »

Unsensibler Umgang mit der Mahn- und Gedenkstätte an der Mühlenstraße

Die SPD-Ratsfraktion verfolgt mit großer Besorgnis die Entwicklung beim Verkauf des Stadthauses in der Mühlenstraße an einen privaten Investor und die zukünftige Nutzung als Hotelkomplex. Dabei steht im Vordergrund, dass durch den Verkauf des Stadthauses der Weiterbetrieb der Mahn- und Gedenkstätte nicht mehr im vollen Umfang gewährleistet sein könnte.

Es ist zu befürchten, dass eine Beschränkung öffentlicher Veranstaltungen sowie die Nutzung der zur Gedenkstätte gehörenden Freiflächen unweigerlich zu Konflikten führen wird, die durch entsprechende vertragliche Regelungen von vornherein ausgeschlossen werden müssen. Deswegen wird die SPD-Ratsfraktion in der nächsten Ratssitzung die Verwaltungsvorlage zum Verkauf des Stadthauses zurückweisen.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 23.09.2008 · Weiterlesen »

SPD-Ratsfraktion fordert sofortige Beitragsfreiheit für alle Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren

Im Streit um die beitragsfreien Kindertagestätten erinnert die SPD-Ratsfraktion noch einmal an ihre Forderung, die Stadt möge auf die Erhebung Von Elternbeiträgen für alle Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren verzichten.
Hierzu der Vorsitzende der SPD Ratsfraktion Günter Wurm:“ Damit wollen wir gerade Familien in ihrer Gründungsphase finanziell entlasten und einen weiteren kinderfreundlichen Anreiz in Düsseldorf setzen.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 19.09.2008 · Weiterlesen »

Kitas nicht für alle gratis

Der Stadtelternrat hatte im Jugendhilfeausschuss vorsichtshalber noch einmal nachgefragt. „Plötzlich war nur noch von der Gebührenfreiheit für Drei- bis Sechsjährige die Rede“, sagt Jörg-Thomas Alvermann, Vorsitzender des Stadtelternrates. Die Sache klärte sich rasch, das Ergebnis blieb unerfreulich: Die Eltern der Kinder unter drei Jahren müssen auch weiter für die Betreuung zahlen. Alvermann ist empört: Oberbürgermeister Dirk Elbers hat vor der Wahl etwas anderes versprochen. Das muss er jetzt halten.“
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 18.09.2008 · Weiterlesen »

Der neue Ratsbericht von Helga Leibauer ist online

Der neue Ratsbericht von Helga Leibauer von der Ratssitzung am 04. September 2008 ist online und steht als pdf-Datei zum Download zur Verfügung.

Bitte klicken Sie rechts auf den Menüpunkt "Arbeit im Stadtrat" oder auf den weiter unten aufgeführten Link.
  • Meldung · Düsseldorf · Freitag · 12.09.2008

Kortmann über Beck-Rücktritt: Gut so!

Mit Erleichterung hat Karin Kortmann, die Vorsitzende der Düsseldorf SPD, auf den Rücktritt von SPD-Chef Kurt Beck reagiert. Es sei längst an der Zeit gewesen, die Notbremse zu ziehen. „Das hilft der Partei, wieder klare Kante zu zeigen und den Schlingerkurs der jüngeren Vergangenheit zu beenden“, sagte sie gestern auf RP-Anfrage. Die Sozialdemokratie habe bereits viel Vertrauen und Glaubwürdigkeit verloren.
  • Pressespiegel · Berlin/Düsseldorf · Montag · 08.09.2008 · Weiterlesen »

Mit der Hafenklage droht langer Stillstand

Die Stadt lässt sich von ihrer Klage gegen die Bezirksregierung nicht abbringen. SPD und Grüne haben dasheute Abend in der Ratssitzung vergeblich versucht. Die Behörde unter Regie von Jürgen Büssow hatte, wie die berichtete, die Düsseldorfer Wohnungsbaupläne im Hafen gestoppt, auf Geruchs- und Lärmbelästigungen sowie fehlende Gutachten verwiesen. Die Grünen rieten mit sozialdemokratischer Unterstützung, die Lehren aus der barschen Ablehnung zu ziehen und die sich künftig bietenden Optionen nun darzustellen. „Man kann Gesetze nicht einfach ignorieren”, meinte Verkehrsexperte Norbert Czerwinski. Nun seien der Stadtverwaltung trotz aller Vorwarnungen die Pläne „um die Ohren geflogen”.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Freitag · 05.09.2008 · Weiterlesen »

Späte Erkenntnis

Wenn das Menschliche auch in der Kommunalpolitik wichtiger ist als das Finanzielle, wie der neue Oberbürgermeister gestern so schön formuliert hat: Warum ist der Besuch der Kindertagesstätten nicht schon seit Jahren kostenlos?Die Parteien links von der Mitte fordern es lange, die Parteien, die es jetzt gern als ihr Werk verkaufen, bürsteten entsprechende Vorschläge rigoros ab. (Schein-)Argumente: Was nichts kostet, das ist auch nichts (CDU), man dürfe die Eltern nicht aus ihrer Verantwortung entlassen (FDP), das Geld sei nicht da (OB Erwin). Geändert hat sich an den Voraussetzungen rein gar nichts. Und auch wenn wie meistens das Ergebnis das Wichtigste ist, ein dazu noch erfeuliches Ergebnis: So viel Nachkarten sei an dieser Stelle erlaubt.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Freitag · 05.09.2008 · Weiterlesen »

Die SPD-Ratsfraktion und der SPD – Parteivorstand danken Karin Kortmann für ihren Einsatz - Personaldebatten sind völlig überflüssig

Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
Die SPD–Düsseldorf und die SPD-Ratsfraktion danken Karin Kortmann für ihren engagierten und kompetenten Wahlkampf.“ Wir sind davon überzeugt, dass sie zusammen mit uns die für die Stadtentwicklung wichtigen Themen aufgegriffen hat. Die Fraktion bedauert, dass sie nicht zusammen mit ihr als Oberbürgermeisterin unsere Stadt weiterentwickeln kann“ so Günter Wurm.
Völlig daneben ist es jedoch, schon heute darüber zu spekulieren, wer für die SPD in 6 Jahren in den Oberbürgermeister-Wahlkampf zieht. Auch die Frage nach dem zukünftigen Fraktionsvorsitz und der Besetzung des Bürgermeisteramts steht zur Zeit überhaupt nicht an. Dies wird die Fraktion im Einvernehmen mit der Partei zur richtigen Zeit entscheiden.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 03.09.2008 · Weiterlesen »