Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

August 2008

Dirk Elbers wird neuer Oberbürgermeister

Wer wird das höchste Amt der Landeshauptstadt übernehmen? Wer wird der neue Oberbürgermeister von Düsseldorf und beerbt den verstorbenen Joachim Erwin?
Das Duell lautet Karin Kortmann (SPD) gegen Dirk Elbers (CDU). Und die Antwort lautet: Dirk Elbers übernimmt das Amt von Joachim Erwin.

Der EXPRESS veröffentlicht online eine Chronologie des spannenden Wahltags und der spannenden Stimmenauszählung. Hier Auszüge:

  • 18:57 Uhr: Auch Kortmann bekommt viel Applaus von ihren Anhängern. Sie sagt: "Wir haben überzeugt, das lassen wir uns trotz dieses Ergebnisses nicht kleinreden. Es konnten 70 neue SPD-Mitglieder gewonnen werden, wir haben das Thema soziale Gerechtigkeit gut präsentiert." Außerdem freut sich Kortmann, dass die Republikaner unter 1000 Stimmen geblieben sind."

  • Analyse der vorläufigen Ergebnisse zur Oberbürgermeisterwahl 2008 zum Download als pdf-Dokument am Ende des Textes auf der Folgeseite!
    • Pressespiegel · Düsseldorf · Sonntag · 31.08.2008 · Weiterlesen »
  • Bonin, Elbers und die BILD-Zeitung: So also funktioniert „Weiter so“!

    Ein Aquarium für 30 Millionen Euro? So wie in Atlanta, Georgia? Alles bereits beschlossen? So zumindest verkündet es der Baudezernent heute in der BILD-Zeitung.

    Tatsache ist, dass alle Fraktionen eine Erweiterung des Aquazoo-Löbbecke Museum befürworten. Dafür waren bisher – ohne konkreten Beschluss – Mittel in Höhe von fünf bis neun Millionen Euro im Gespräch. In 2008 wurde dann überraschend eine Verwaltungsvorlage in den Bauausschuss eingebracht, die eine Erweiterung des Aquazoo für ca. 30 Millionen Euro im Grundsatz vorsah. Diese Vorlage wurde aber nicht beschlossen.

    Die Äußerungen des Baudezernenten entbehren jeglicher Grundlage und dürfen getrost als Wahlkampfhilfe verstanden werden – ein Verhalten, das den Mitarbeitern und besonders den Führungskräften der Verwaltung ausdrücklich untersagt ist.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 29.08.2008 · Weiterlesen »

    Die autogerechte Stadt Düsseldorf geht zu Lasten der Schwächsten, der Kinder

    Wieder einmal liegt Düsseldorf in einem Ranking vorn, aber diesmal werden sich weder der OB-Kandidat von CDU und FDP noch die Verwaltung damit brüsten.
    Düsseldorf hat bundesweit die dritthöchste Quote bei Kinderunfällen. Besonders gefährdet sind Kinder als Fußgänger und Radfahrer. Wen wundert’s? Es wird doch alles unternommen, damit sich die Autofahrer in Düsseldorf richtig wohl fühlen. Knöllchenfreiheit beim Parken auf Gehwegen ist der letzte Clou der Verwaltung. Damit nimmt man aber den schwächsten Verkehrsteilnehmern den letzten sicheren Raum.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 29.08.2008 · Weiterlesen »

    Wir wählen Karin Kortmann, weil...

    Am Wochenende haben zahlreiche Düsseldorferinnen und Düsseldorfer auf dem zakk-Straßenfest und dem Frankenplatzfest ihre Vorfreude auf den Politikwechsel mit einer Oberbürgermeisterin Karin Kortmann demonstriert.

    Hier geht es zur Slideshow

    Hier finden Sie Bilder von allen Wahlkampfaktione, Veranstaltungen und Infoständen mit der Oberbürgermeisterkandidatin Karin Kortmann

    Hier geht es zu den Fotos



    OB-Kandidatin Karin Kortmann und Ratsfraktion gemeinsam für zukunftsfähige Seniorenpolitik in Düsseldorf



    Mit der OberbürgermeisterInnen Wahl am 31. August 2008 wird auch über die zukünftige Seniorenpolitik in Düsseldorf entschieden. Dabei versteht sich zukunftsfähige Seniorenpolitik grundsätzlich als Querschnittsaufgabe und darf sich nicht nur auf die Sozial- und Gesundheitspolitik beschränken.
    Die Entwicklung eines solchen Prozesses, hin zu einer modernen Seniorenpolitik, die der demographischen Entwicklung auch in Düsseldorf gerecht wird, kann unserer Auffassung nach jedoch nur gelingen, wenn u.a. folgende Forderungen aufgegriffen werden:
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 27.08.2008 · Weiterlesen »

    Beute machen

    So langsam kommt alles ans Licht. Endlich erfahren die Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger, welchen Preis die CDU bereit war zu zahlen, damit die FDP nicht die Wahl ihres eher mittelmäßigen OB-Kandidaten Dirk Elbers gefährdet. Den Verzicht auf einen eigenen Kandidaten lässt sich die Mini-Partei mit einem Paket von gutdotierten Rathaus-Posten belohnen. Nicht nur, dass ihre Fraktionsvorsitzende 1. Bürgermeisterin werden soll, jetzt wird auch bekannt, dass der bisher eher unauffällige Wirtschaftsdezernent Kruse sogar zum Stadtdirektor gewählt werden soll.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 26.08.2008 · Weiterlesen »

    SPD-Fraktionschef Günter Wurm im Interview mit Sabine Noethen bei center.tv

    SPD-Fraktionschef Günter Wurm spricht mit Moderatorin Sabine Noethen über die OB-Wahl am 31. August und die großen Themen der Düsseldorfer Politik.

  • Sehen Sie hier das komplette Interview mit einer Laufzeit von 34 Min.:

    • Meldung · Düsseldorf · Montag · 25.08.2008
  • Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin in Düsseldorf

    Günter Wurm, der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion begrüßte die Oberbürgermeisterin der Stadt Chemnitz Barbara Ludwig und Karin Kortmann, die Oberbürgermeisterkandidatin von SPD und Grüne als prominente Gäste. Beim traditionellen Hoffest der SPD-Ratsfraktion im romantischen Innenhof des Rathauses wurde auch über die fruchtbaren Möglichkeiten im Austausch und Dialog mit den Partnerstädten diskutiert. Düsseldorf und Chemnitz feiern dieses Jahr 20 Jahre Städtepartnerschaft.

    Bei gegrilltem und einem kühlen Altbier verfolgten die Gäste des Hoffestes das Fernsehduell von Karin Kortmann und Dirk Elbers. Das freudige Votum aller Anwesenden war eindeutig: Punktsieg für Karin Kortmann!

    Öffnung von Kitas auch an Samstagen und in den Abendstunden

    Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die Absicht der Stadt, Kitas auch Samstags und in den Abendstunden zu öffnen. Dies ist für uns ein weiterer Schritt, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Düsseldorf zu verbessern.

    Vorraussetzung ist jedoch, dass die Rahmenbedingungen stimmen und die Qualität der Betreuung nicht unter so einer Entwicklung leidet. So kann die Flexibilisierung nicht auf dem Rücken der Erzieherinnen ausgetragen werden, d.h. es muss entsprechend mehr Personal eingestellt und nur da geöffnet werden, wo ein entsprechender Bedarf vorhanden ist.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 22.08.2008 · Weiterlesen »

    Beispiel: Taxi - Tarife

    „Es ist nur ein kleiner Vorgeschmack auf das von Dirk Elbers propagierte „Weiter so“: Wie schon unter Erwin werden nicht die Ausschüsse über Vorhaben der Verwaltung informiert, sondern wenn überhaupt zunächst nur die CDU-Fraktion!

    „ Für mich als Vorsitzenden des Ordnungs- und Verkehrsausschusses geht es hier zu wie in einem Tollhaus und das mit Billigung des zuständigen Dezernenten, der eigentlich der Neutralität verpflichtet ist:“, zeigt sich Ratsherr Rolf-Jürgen Bräer über die exklusive Information der CDU-Fraktion und deren heutige Pressekonferenz verärgert.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 19.08.2008 · Weiterlesen »

    Die Postenjäger sind wieder da

    Bisher war ja von der F.D.P im aktuellen Wahlkampf nichts zu hören. Leider ist es damit jetzt vorbei. Nicht nur dass die Partei jetzt mit einem (ihrer Größe angemessenem) Plakätchen Herrn Elbers unterstützen will, nun hat sich auch Frau Strack-Zimmermann in einem Interview geäußert.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 19.08.2008 · Weiterlesen »

    SPD: Gute Planungsgrundlage aber die Handlungsempfehlungen sind unkonkret und greifen zu kurz

    Heute legt die Verwaltung dem Jugendhilfe- und dem Schulausschuss in einer gemeinsamen Sitzung den ersten „Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungs¬plan“ zur Beratung vor. Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die erstmalige gemeinsame Betrachtung dieser sinnvollen Planungen. Auch der Planungsprozess war gegenüber anderen städtischen Planungen gut konzipiert. So wurde eine kleine Kommission, bestehend aus den Sprechern der beiden Ausschüsse und Mitgliedern des Jugend- und des Schulverwaltungsamtes, in regelmäßigen Sitzungen über die Entstehung des Berichts informiert und durch Diskussionen beteiligt.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 19.08.2008 · Weiterlesen »

    Herr Lohe, bitte zurück auf „Start“!

    Die Äußerungen des Kulturdezernenten zu den Planungen für eine unterirdische Erweiterung des museum kunst palast erstaunen sehr. Angesichts der Tatsache, dass es hierzu bis jetzt weder einen Auftrag noch jemals eine Beratung im Kulturausschuss oder einem anderen städt. Gremium gegeben hat, sind die Vorstellungen des Beigeordneten schon sehr konkret.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 14.08.2008 · Weiterlesen »

    Rückfall in die architektonisch-städtebauliche Belanglosigkeit

    Die SPD-Ratsfraktion hat sich im Haus der Architekten im Stadthafen intensiv mit den dort ausgestellten Diplom- und Studienarbeiten verschiedener Hochschulen zur Neugestaltung des Kö-Bogens beschäftigt.

    „Wer allein die Bandbreite der studentischen Ideen auf sich wirken lässt, begreift sehr schnell, dass Düsseldorf mit den aktuellen Planungen der Verwaltung zum Kö-Bogen in die städtebauliche Belanglosigkeit zurück fallen wird“ so Fraktionsvorsitzender Günter Wurm.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 13.08.2008 · Weiterlesen »

    Ein neuer Name für die Flughafenbrücke?

    Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
    Bedeutende Persönlichkeiten durch die Benennung von Straßen, Plätzen oder Brücken zu ehren ist richtig und wichtig.

    Wenn es um Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger ging, hat sich in der Vergangenheit der Ältestenrat mit dieser Frage befasst und sich in der Mehrzahl der Fälle rasch geeinigt. Herr Lehne ist mit seinem Vorschlag einen anderen Weg gegangen. Die Vermutung, dass das Teil einer Wahlkampfstrategie ist, liegt nahe bei einem solchen Schnellschuss.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 07.08.2008 · Weiterlesen »

    Helga Leibauers Bericht aus dem Seniorenbeirat ist online

    Der Bericht von Helga Leibauer von der Sitzung des Seniorenbeirats am 25. Juli 2008 ist online und steht als pdf-Datei zum Download zur Verfügung.
    • Meldung · Düsseldorf · Mittwoch · 06.08.2008

    Problemlösung durch „Anti-Graffiti-Mobil“



    Die SPD-Ratsfraktion setzt sich noch immer für die Einführung eines Anti-Graffiti-Mobils in Düsseldorf ein, damit Betroffene, die durch Graf¬fiti an Häusern geschädigt wurden, schnelle und kostenlose Hilfe er¬halten.

    Die Erfahrungen der Bürgerinnen und Bürger in Stockum und Unterrath mit illegalen Farbschmierereien hatten bereits viele andere Haueigentümer vor ihnen machen müssen. Dies hat die SPD bereits im April 2008 zum Anlass genommen, im Rat zu beantragen, dass alle Farb¬schmierereien unverzüglich zu erfassen, und binnen einer Woche zu beseitigen sind. Hierbei müssen schon ermittelte Täter in die Reinigungsarbeiten mit einbezogen werden, damit sie wieder einen Bezug zum Umgang mit frem¬dem Eigentum bekommen.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 05.08.2008 · Weiterlesen »

    Mit unhaltbaren Zusagen Geld verbrannt?

    „Die erwartete Ablehnung des Regierungspräsidenten zur Änderung des Flächennutzungsplanes wirft viele Fragen nach bisher entstandenen Kosten für ein zum Scheitern verurteiltes Projekt „Wohnen im Hafen“ auf. Hier fordern wir eine lückenlose Darstellung aller Zahlen, um die Verantwortlichen in der Verwaltungsspitze und ihre Mehrheitsbeschaffer in CDU und FDP für den entstandenen Schaden zur Rechenschaft zu ziehen“: sagt SPD-Ratsherr Karl-Josef Keil, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 05.08.2008 · Weiterlesen »

    Plan voll vor die Wand gefahren

    Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
    „Jetzt müssen CDU und FDP schmerzvoll erfahren, wie es ist, wenn man wider besseren Wissens planvoll vor die Wand fährt. Schließlich gab es schon länger mehr als nur einen Hinweis darauf, dass die Pläne der politischen Mehrheit im Rat u. a. den Zielen der Landesplanung zu wider laufen“, so Günter Wurm zur Ablehnung des Regierungspräsidenten zur Änderung des Flächennutzungsplanes zum Düsseldorfer Hafen.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 01.08.2008 · Weiterlesen »