Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

April 2008

SPD für Verbleib des Pflegeheims „Wichern-Haus“ und der Altenwohnungen in Vennhausen



Mit Befremden hat die SPD-Ratsfraktion von den Plänen der Diakonie Kenntnis genommen, das Pflegeheim „Wichern Haus“ an die Gerresheimer Straße in Flingern zu verlegen.
Darüber hinaus befinden sich neben dem Wichern-Haus auf dem Gelände am Kamper Weg noch Wohnhäuser mit Altenwohnungen. Auch für die dort lebenden Menschen sucht die Diakonie neue Wohnmöglichkeiten.
Getreu dem Motto „einen alten Baum verpflanzt man nicht“ spricht sich Ratsfrau Regine Thum gegen eine Verlegung des Pflegeheims und die Auflösung der Altenwohnungen aus.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 29.04.2008 · Weiterlesen »

SPD gegen Abzocke der Sparkasse zu lasten der mittelständischen Unternehmen und der Kleinsparer

Mit ihrer Forderung nach Senkung bzw. Streichung der Elternbeiträge für die Kitas ist die SPD-Ratsfraktion regelmäßig vom OB und den Mehrheitsfraktionen ausgebremst worden. Jetzt hat sich der OB endlich den Forderungen der SPD für eine finanzielle Entlastung der Familien angeschlossen, gleichzeitig aber eine unseriöse Deckungsmöglichkeit hierfür vorgeschlagen. Obwohl der städtische Haushalt durchaus über entsprechende eigene Finanzierungsreserven verfügt, soll nach dem Willen des OB die Gewinnausschüttung der Sparkasse kräftig erhöht werden.
Die SPD-Mitglieder im Verwaltungsrat der Sparkasse haben den Finanzierungsvorschlag des OB abgelehnt. Sie sehen in diesem Vorgang einen erneuten Versuch, die „Wohltaten“ des OB auf Kosten der städtischen Töchter zu finanzieren.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 28.04.2008 · Weiterlesen »

"Wat kümmert mich ming Jeschwätz von jestern?"

Auf dieses schon historische Zitat, das dem ersten CDU-Vorsitzenden und ersten Bundeskanzler Konrad Adenauer zugeschrieben wird, sollte man eigentlich pragmatisch das jetzige, fast lamoryante Wehklagen des CDU-Ratsherrn und Präsidenten des Einzelhandelsverbandes Friedrich Conzen reduzieren. Conzen sieht jetzt also schwere Zeiten auf die Schadowstraße zukommen und hat dabei die Bauarbeiten zur Wehrhahnlinie im Blick aber auch die verschärfte Konkurrenzsituation durch die baldige Eröffnung der Düsseldorf Arcaden in Bilk.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 24.04.2008 · Weiterlesen »

Der neue Ratsbericht von Helga Leibauer ist online

Der neue Ratsbericht von Helga Leibauer von der Ratssitzung am 17. April 2008 ist online und steht als pdf-Datei zum Download zur Verfügung.

Bitte klicken Sie rechts auf den Menüpunkt "Arbeit im Stadtrat" oder auf den weiter unten aufgeführten Link.
  • Meldung · Düsseldorf · Montag · 21.04.2008

Fraktions-Arbeitsklausur zum Thema Haushaltsberatungen NKF

Die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf trafen sich zu einer 2-tägigen Arbeitsklausur im Tagungshotel Maria in der Aue in Wermelskirchen. Der Fraktionsvorsitzende Günter Wurm begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und den Referenten für den ersten Tag, Herrn Andreas Eller, Projektleiter NKF bei der Stadtverwaltung Dortmund.

Andreas Eller überzeugte seine interessierten Zuhörer durch seine herausragende Sach- und Fachkompetenz und schilderte an Hand von Fallbeispielen seine Erfahrungen mit dem neuen kommunalen Haushaltsrecht aus Dortmunder Sicht.

Friedel auf dem falschen Dampfer

In der gestrigen Ratssitzung saß CDU-Ratsherr Stephan Friedel offenbar auf dem falschen Dampfer. Die SPD hatte ihn bei der Debatte zum Tagesordnungspunkt Familienkarte damit konfrontiert, dass selbst der einzige CDU-Antrag in der Ratssitzung vom 17.04. -Familienkarte für alle Familienmitglieder-, offenbar mangels eigener Ideen, von einer Initiative des Jugendrates abgekupfert war. SPD und Grünen-Anträge hatten zuvor schon häufiger dieses "Schicksal" erfahren.

Friedel ließ sich während der Debatte zu der Behauptung hinreißen "mit dem Jugendrat haben die Jugendlichen nun endlich ihre Spielwiese".


  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 18.04.2008 · Weiterlesen »

Kulturaustausch

Ehemals Zeche - heute einzige Welterbestätte im Ruhrgebiet. Ein einzigartiger Ort im Essener Norden. Schon immer eine Schönheit. Heute das Symbol des Reviers und der Kulturhauptstadt 2010 schlechthin: ein fantasievoller Riese, randvoll gefüllt mit neuem Leben in denkmalgeschützten Gebäuden. Mit diesen Superlativen konnte der Vorsitzende des Kulturausschusses der Stadt Essen, Hans-Jürgen Spieß (SPD) bei seiner Einladung an die SPD-Mitglieder im Kulturausschuss der Landeshauptstadt aufwarten. Mit der Einladung zur Besichtigung des Weltkulturerbes war auch ein Informationsaustausch und ein Arbeitstreffen mit den SPD-Mitgliedern im Essener Kulturausschuss verbunden.
  • Meldung · Essen/Düsseldorf · Dienstag · 15.04.2008 · Weiterlesen »

Zu hohe Abstimmungshürden für Bürgerbegehren

Das Jahr 2007 war für Bürgerbegehren ein dramatisch schlechtes. Nur jede fünfte Initiative konnte einen Erfolg verbuchen. Fünf von sechs Begehren wurden durch meist überflüssige Hürden formal zu Fall gebracht.

Fast die Hälfte aller Bürgerbegehren wurde für unzulässig erklärt. 13 von 16 Bürgerentscheiden waren ungültig. Natürlich soll die direkte Demokratie nicht dazu dienen, möglichst vielen Bürgerbegehren einen Erfolg zu bescheren. Die Verfahren für Bürgerbegehren sollten aber faire Erfolgschancen bieten. Hiervon ist Nordrhein-Westfalen jedoch noch weit entfernt.

Wenig Interesse an der Innenstadt

Die Entscheidung ist klar und deutlich. Da nützt es wenig, zu sagen, über 60 000 Menschen, die ein Bauprojekt ablehnen, seien ein Pfund. Die Spielregeln sind wie sie sind. Es waren viel zu wenig. Dennoch darf man staunen, dass sich so viele Menschen nicht für das interessieren, was in ihrer Innenstadt passiert.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Sonntag · 13.04.2008 · Weiterlesen »

Bürgerinitiative hat leider verloren

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Günter Wurm dankte im Rathaus vor der Presse allen Bürgerinnen und Bürgern, die an der Abstimmung zum Bürgerentscheid teilgenommen haben. Dieser Dank gilt auch den Beteiligten und Verantwortlichen aus der Bürgerinitiative, die der Demokratie einen wichtigen Dienst erwiesen haben.

Die Düsseldorfer SPD und die SPD-Ratsfraktion bedauern, dass der Bürgerentscheid zur Zukunft des Kö-Bogens leider nicht das erforderliche Quorum erreicht hat. Genau wie schon beim Bürgerentscheid um die Victoria-Erweiterungspläne zeigt auch dieses Abstimmungsergebnis, dass die Propaganda-Maschinerie aus dem OB-Büro gegenüber den Initiatoren der Bürgerinitiative leider eindeutig erfolgreicher war.

SPD für eine Einführung des „Anti-Graffiti-Mobils“

Die SPD-Ratsfraktion setzt sich für die Einführung eines Anti-Graffiti-Mobils in Düsseldorf ein, damit Betroffene, die durch Graf¬fiti an Häusern geschädigt wurden, schnelle und kostenlose Hilfe erhalten.

In der Wahrnehmung und Einschätzung der Bürger und Unternehmen sind diese Graffiti Schmierereien und Sachbeschädigungen, die einen Angriff auf ihr Eigentum darstellen und damit ihr Sicherheits- und Ästhetikempfinden erheblich stören. Die SPD-Ratsfraktion fordert, die Farbschmierereien unverzüglich zu erfassen, und binnen einer Woche zu beseitigen. Hierbei müssen schon ermittelte Täter in die Reinigungsarbeiten mit einbezogen werden, damit sie wieder einen Bezug zum Umgang mit fremdem Eigentum bekommen.

Eklat um Rückgabe des Jan-Wellem-Rings


Die SPD-Ratsfraktion hat Verständnis für die Entscheidung der engagierten Friedensaktivistin Barbara Gladysch. Die SPD-Oberbürgermeisterin Marlies Smeets hatte 1997 Frau Gladysch im Namen des Rates der Landeshauptstadt den Jan-Wellem-Ring verliehen. Für ihr tatkräftiges und beherztes Engagement bei der Betreuung von Flüchtlingsfamilien und strahlengeschädigten Kindern und ausdrücklich auch als Kämpferin für eine gerechtere und lebenswertere Welt.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 04.04.2008 · Weiterlesen »

Hauptsache, die Quote stimmt?

Erbsen zählen wollen wir ja gar nicht an dieser Stelle. Wer angesichts zu erwartender Abgaswolken beim Motorengeprotze auf der Kö am Sonntag den Umweltzeigefinger hebt, der belehrt seine Mitmenschen in steter Freudlosigkeit auch gern von morgens bis abends mit dem Hinweis, dass Apfelsinen mehr Vitamine haben als Puddingteilchen und so weiter und so fort. Der Dreck, den der kleine Schumacher und seine Kumpane da sinn- und verstandfrei in die Luft schleudern werden, ist in der Gesamtbilanz weiß Gott vernachlässigenswert.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Freitag · 04.04.2008 · Weiterlesen »

Helga Leibauers Bericht aus dem Seniorenbeirat ist online

Der Bericht von Helga Leibauer von der Sitzung des Seniorenbeirats am 28. März 2008 ist online und steht als pdf-Datei zum Download zur Verfügung.
  • Meldung · Düsseldorf · Mittwoch · 02.04.2008

Sozialdemokratische Senioren setzen Signal gegen Rechts

Die SPD-Ratsfrau Helga Leibauer, die auch Mitglied im Seniorenbeirat der Landeshauptstadt ist, erklärt sich anlässlich des Tages der älteren Generation am 2. April 2008 solidarisch mit der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion. Hiernach setzen die Sozialdemokraten am Tag der älteren Generation ein deutliches Signal gegen Rechts.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 02.04.2008 · Weiterlesen »

Mit Salamitaktik gegen Arbeitsplätze im Hafen

Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
In der morgigen Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung wird über die Zukunft des Düsseldorfer Hafens als wichtige Drehscheibe in der Logistik entschieden. Durch die jetzt von der Verwaltung vorgelegten Bebauungsplanentwürfe wird dieser für die gesamtstädtische Wirtschaft wichtige Hafenstandort in Frage gestellt. Dies ist aus Sicht der SPD-Ratsfraktion nicht nachvollziehbar.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 01.04.2008 · Weiterlesen »