Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

März 2008

Streit um Plakate für den Bürgerentscheid

Die Bürgerinitiative, die den Verkauf des Jan-Wellem-Platzes verhindern will, wirft dem Ratsbündnis „Bürgerliste - Graue Panther“ vor, sie täusche die Menschen. Das Bündnis, bestehend aus Torsten Lemmer und Martin Reichert (Ex-Seniorenbündnis), hat Plakate und Flyer drucken lassen, die denen der Bürgerinitiative auf den ersten Blick sehr ähnlich sehen. Es seien Gestaltungselemente des Originalplakats übernommen worden, außerdem bediene sich die Bürgerliste derselben Farbgebung. Wesentlicher Unterschied: Das „Ja“ der Verkaufsgegner haben Lemmer und Reichert durch ein „Nein“ ersetzt.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Dienstag · 25.03.2008 · Weiterlesen »

Die SPD-Ratsfraktion und die Geschäftsstelle wünschen frohe Ostern!

Die SPD-Ratsfraktion und die Fraktionsgeschäftsstelle wünschen allen Besuchern unseres Internetauftritts ein frohes Osterfest. Wir drücken Ihnen die Daumen, dass Petrus ein Einsehen hat und Ihnen beim Osterspaziergang ein paar Sonnenstrahlen statt des angekündigten Schmuddelwetters schickt!
  • Meldung · Düsseldorf · Freitag · 21.03.2008

Raubrittermentalität am Dome muss gestoppt werden



IDR-Chef Heinrich Pröpper scheint nach Wahrnehmung der SPD-Ratsfraktion eine außerordentliche Begabung zu haben, immer wieder neuen Knatsch und Frust bei den Fans und Besuchern der Heimspiele der DEG-Metro-Stars zu produzieren. Er schadet damit der IDR und der Stadt gleichermaßen.

Der Ärger um überteuerte Parkgebühren im Parkhaus des ISS-Dome hat mit der jetzt bekannt gewordenen Praxis, die Zufahrtsstraße zum Gartenzentrum Dehner zu sperren, wo die Fans an Wochentagen gegen eine geringe Gebühr und am Wochenende kostenlos parken können, eine neue Dimension erreicht. Dass nun zusätzlich selbst für Parkplätze auf den angrenzenden Straßen von der IDR abkassiert wird, ist an Bodenlosigkeit nicht mehr zu überbieten.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 18.03.2008 · Weiterlesen »

Der mit dem Tausendfüßler tanzt!

Am Rande der internationalen Immobilienmesse MIPIM in Cannes haben die SPD-Ratsherren Karl-Josef Keil und Günter Wurm laut über weitere Planungsvarianten zur Nutzung des Tausendfüßlers nach dessen Untertunnelung nachgedacht. Dabei ist absehbar gewesen, dass ausgerechnet der Vorschlag mit dem höchsten Eventpotential das größte Presseecho gefunden hat. „Jetzt sind Kajo Keil und ich wohl die diejenigen in Düsseldorf, die mit dem Tausendfüßler tanzen“ meint SPD-Fraktionsvorsit¬zender Günter Wurm in Anspielung auf einen ähnlich lautenden Kinoerfolg.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 14.03.2008 · Weiterlesen »

OB verhindert Tibet-Beflaggung

Die Tradition, am 10. März vor dem Rathaus die Tibetflagge zu hissen, kann nicht fortgesetzt werden. OB Erwin hat die Erlaubnis verweigert, die schon 1998 von der SPD-Oberbürgermeisterin Marlies Smeets eingeführte Solidatirätsgeste auch in diesem Jahr zu erweisen.

  • SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Annette Steller:
    „Oberbürgermeister Erwin zeigt sich empört über das schlechte Abschneiden der Landeshauptstadt im aktuellen Städte-Ranking. Beim Faktor „Toleranz“ könnte er durchaus höchstpersönlich selbst für ein besseres Abschneiden sorgen, wenn er denn wollte.“
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 10.03.2008 · Weiterlesen »
  • INTERN - Sonderausgabe zum Internationalen Frauentag

    Pünktlich zum Internationalen Frauentag am 08.03.2008 ist heute die neueste Ausgabe des INTERN als Sonderausgabe der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF)in leicht veränderter Optik erschienen. Reinschauen lohnt sich.

    Bitte klicken Sie auf nachstehenden Link:
    • Meldung · Düsseldorf · Sonntag · 09.03.2008

    Der neue Ratsbericht von Helga Leibauer ist online

    Der neue Ratsbericht von Helga Leibauer von der Ratssitzung am 6. März 2008 ist online und steht als pdf-Datei zum Download zur Verfügung.

    Bitte klicken Sie rechts auf den Menüpunkt "Arbeit im Stadtrat" oder auf den weiter unten aufgeführten Link.
    • Meldung · Düsseldorf · Sonntag · 09.03.2008

    Die kleinen Tricks des Herrn E.

    Es geht schon wieder los. Natürlich - muss man hinzufügen. Von Fairplay hält Düsseldorfs erster Bürger bekanntlich nicht allzu viel. Es geht immer ums Gewinnen, egal wie. Und erst recht bei einem Bürgerentscheid. Denn wie könnte es sein, dass eine Mehrheit sich gegen ihn, Joachim Erwin, richtet? Nun ist es noch kein Skandal, wenn die Bürgerinitiative gegen den Verkauf des Jan-Wellem-Platzes ihre Plakate nur drei Wochen hängen lassen darf. Es ist eine von Nickeligkeit getragene Unsportlichkeit, und nach der Spielregel sucht man vergeblich.
    • Pressespiegel · Düsseldorf · Samstag · 08.03.2008 · Weiterlesen »

    Abgestufte Chancengleichheit?


    Aus der Presse durfte heute das Bürgerbegehren erfahren, dass eine Plakatierung für den Aufruf zum Bürgerentscheid erst drei Wochen vor dem Bürgerentscheid am 13. April möglich ist.
    Ein sehr merkwürdiges Verfahren. Hatte doch noch am Dienstag ein Gespräch der Vertreter des Bürgerbegehrens mit der Verwaltung stattgefunden, in dem von einer solchen Beschränkung nicht die Rede war, obwohl die Verwaltung sich schon am 25.02. auf die heute offenbarten Beschränkungen festgelegt hatte. Der Leiter des Rechtsamts spricht lt. RP sogar von „abgestufter Chancengleichheit“.
    Mit diesem Vorgehen wurde natürlich auch die für heute geplante „Auftaktveranstaltung“ des Bürgerbegehrens ad absurdum geführt.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 07.03.2008 · Weiterlesen »

    Erwins Brief an die Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger ist ein Schlag ins Gesicht für alle Beschäftigten der Stadtverwaltung

    Da will er mal wieder im großen Orchester mitspielen und weil das nicht klappt, gibt er die Zwischentöne. OB Erwin kann keine Verhandlungen im Arbeitskampf des öffentlichen Dienstes führen, Gott sei Dank, und weil ihm das verwehrt bleibt, macht er in der Bevölkerung Stimmung gegen den Arbeitskampf.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 05.03.2008 · Weiterlesen »

    Neue Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen

    Ziel sozialdemokratischer Familien- und Bildungspolitik sind gute Startchancen für alle Kinder sowie bessere Möglichkeiten für Eltern zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
    Ratsfrau Walburga Benninghaus, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses: “Wir wollen die notwendigen Rahmenbedingungen in Düsseldorf schaffen, damit Frauen und Männer ihre Kinderwünsche besser verwirklichen und gleichberechtigt am Erwerbsleben teilnehmen können. Und wir wollen, dass alle Kinder und Jugendliche von Anfang an die bestmöglichen Bildungschancen erhalten“.

    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 05.03.2008 · Weiterlesen »