Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

Januar 2008

SPD fordert Bürgermeister

Der Landesgesetzgeber hat es möglich gemacht, und Städte wie Köln und Münster haben die Neuerung eingeführt: Bezirksvorsteher dürfen jetzt "Bezirksbürgermeister" werden. Aber offenbar nicht in Düsseldorf. Mit der Mehrheit von CDU und FDP hatte der Landtag ausdrücklich die Möglichkeit eingeräumt, den höchsten Repräsentanten der Bezirksvertretungen die Bezeichnung "Bezirksbürgermeister" zu übertragen.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 31.01.2008 · Weiterlesen »

"Mer kann och alles överdriewe"

Zum heutigen Auftakt des Straßenkarnevals in Düsseldorf am Weiberfastnachtstag haben die "Möhnen" das Rathaus gestürmt und den Männern die Schlipse abgeschnitten.

Karneval in Düsseldorf - das ist Brauchtum und Frohsinn in höchster, rheinischer Form!

Zum diesjährigen Rosenmontagszug werden über eine Million Gäste in unserer Landeshauptstadt erwartet. Der "Zoch" setzt sich in diesem Jahr bereits um 12:35 Uhr in Bewegung, da sich der Zugweg geändert hat.

Doch kein Wohnen im Hafen?

Mit den wohlfeilen Ankündigungen könnte man locker ganze Zeitungsseiten füllen: Seit Jahren kämpft die Stadtspitze darum, den Medienhafen durch Luxuswohnungen aufzupeppen. An der Kesselstraße sollen bis zu 500 Wohneinheiten entstehen, an der Speditionstraße rund 200. Dort ist auch das markanteste Projekt geplant: die so genannten Königskinder.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Mittwoch · 30.01.2008 · Weiterlesen »

Keine Bezirksbürgermeister in Düsseldorf?

Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
Die schwarz-gelbe Mehrheit im Landtag hat mit der Änderung der Gemeindeordnung den Räten ausdrücklich die Möglichkeit eingeräumt, den höchsten Repräsentanten der Bezirksvertretungen die eingängige Bezeichnung Bezirksbürgermeister zu übertragen.

Landesweit haben schon viele Kommunen, so auch Köln und Münster, ihre Hauptsatzungen entsprechend geändert.

Die SPD-Ratsfraktion kann deshalb nicht nachvollziehen, dass auf Veranlassung des Oberbürgermeisters dies offensichtlich für Düsseldorf nicht umgesetzt werden soll.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 30.01.2008 · Weiterlesen »

Medienhafen: Stadt versenkt Hafenfest

Auch dieses Jahr wird es kein Hafenfest geben. Zumindest, wenn es nach der Verwaltung geht: Die Stadt hat dem Antrag von Organisatorin Gabriela Picariello für 2008 wie im Vorjahr keine Genehmigung erteilt. Die Begründung ist dieselbe: „Es gibt zurzeit mehrere Baustellen im Hafen.

Die Bauverwaltung ist der Meinung, dass sich dies mit einer großen Veranstaltung nicht verträgt“, sagt Sprecher Manfred Blasczyk. Das zweitägige Fest mit Jahrmarktcharakter hat bisher drei Mal stattgefunden und lockte jeweils rund 100 000 Besucher.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Freitag · 25.01.2008 · Weiterlesen »

NO, Nokia- so nicht!

Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Eiskalt und berechnend plant Nokia die Schließung des Werkes in Bochum!
Über 2.300 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen ihren Job verlieren. Gefährdet sind auch zahlreiche Beschäftigte bei Zulieferern und 'Leiharbeitsfirmen.
Wir finden uns mit der unverantwortlichen Entscheidung der Manager nicht ab. Wir akzeptieren ein derart marktradikales Vorgehen nicht länger. Wir wollen nicht Marktwirtschaft pur, sondern soziale Marktwirtschaft.

  • Die Zeit ist reif, sich dagegen zu wehren!

  • Nein zur Schließung des NOKIA-Werkes in Bochum!

  • Hier haben Sie Gelegenheit, gegen das Vorgehen von NOKIA zu protestieren und so die Macht der Verbraucher deutlich machen.

  • Geben Sie ihre Stellungnahme ab, ihre Meinung zählt! Nur öffentlicher Druck kann das Unternehmen zum Einlenken bringen.

  • Rechts neben diesem Text gelangen Sie mit einem Klick auf die roten Banner direkt zur Unterschriftsliste und zur Internetseite der NRWSPD zum Thema Nokia.

    Herzlichst Ihr Günter Wurm, Fraktionsvorsitzender
    • Meldung · Bochum / Düsseldorf · Freitag · 25.01.2008
  • Hafenfest mutwillig versenkt?

    Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
    Das Hafenfest war zuletzt im Jahr 2006 für über 100.000 Besucher ein sommerlicher Höhepunkt unter den Düsseldorfer Großveranstaltungen. Live-Musik, attraktive Gastronomie und Familienaktionen im architektonisch reizvollen Hafen begeisterten auch viele auswärtige Besucher. Bei den beteiligten Ausstellern und Gastronomen klingelten die Kassen, auch die Rheinbahn und die Taxizunft waren mit dem Geschäft zufrieden. Ein toller Imagegewinn für die ganze Stadt also. Umso unverständlicher war dann die Absage dieses erfolgreichen Events im vergangenen Jahr.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 24.01.2008 · Weiterlesen »

    Die CDU springt auf einen schon fahrenden Zug

    Der Vorsitzende des Personal- und Organisationsausschusses, CDU-Ratsherr Harald Wachter hat es spät aber er hat es erkannt: Die von SPD und Grünen geforderte Änderung der Hauptsatzung, die dem Rat ein Mitspracherecht bei der Besetzung von Führungspositionen einräumt, wird wahrscheinlich von einer Ratsmehrheit verabschiedet werden. Also verkauft er sie flugs in der Presse als Idee der CDU, weil er nicht als willfähriges Anhängsel der Allmacht beanspruchenden Personalpolitik des OB erscheinen will.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 24.01.2008 · Weiterlesen »

    "Der Friedhof wird eingekesselt"

    Die Wahlunterlagen sind verteilt, der Countdown für den Bürgerentscheid am 17. Februar läuft. Soll die Stadt das Grundstück vor dem Golzheimer Friedhof an die Victoria verkaufen oder nicht? Streit zwischen den Fraktionen gab es zuletzt vor allem um den Denkmalschutz, der auch für die Bürgerinitiative die entscheidende Rolle spielt. Wird der Friedhof durch den Bau beeinträchtigt oder nicht? Was sagen die Experten?
    • Pressespiegel · Düsseldorf · Mittwoch · 23.01.2008 · Weiterlesen »

    Herrchen ist unberechenbar

    Nein, allzu devot liebt der Oberbürgermeister seine Claqueure auch nicht. Gut, mit eigenen Meinungen oder gar Widerworten sollten sie schon sparsam umgehen, sonst kracht's. ...

    ... Aber wenn sich jeder in einen roten Teppich verwandelt, wird's ja langweilig. Klaus Mauersberger, ein fleißiger Christdemokrat, der sich als einer von Erwins Lieblingsschülern fühlen darf und der Opposition zum Gefallen des OB gern mal rustikal entgegentritt, hat das Pudern seines Idols gestern übertrieben.
    • Pressespiegel · Düsseldorf · Montag · 21.01.2008 · Weiterlesen »

    Onlinehürdenlauf à lá Erwin

    Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
    Onlinebanking, Flug- und Urlaubsbuchungen, selbst eine Pizza kann man in der Landeshauptstadt online problemloser und einfacher am heimischen PC bestellen und erledigen als den elektronischen Antrag für die Briefwahlunterlagen zum Bürgerentscheid am 17.02.2008 oder Informationen zum Bürgerentscheid zu erlangen.


    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 18.01.2008 · Weiterlesen »

    Mehr Demokratie: Neuer Tiefpunkt politischer Kultur in Düsseldorf

    Die Initiative „Mehr Demokratie“ hat die Düsseldorfer Ratsfraktionen von CDU und FDP wegen eines Boykottaufrufs zum Bürgerentscheid über den Verkauf eines Grundstücks am Golzheimer Friedhof scharf gerügt. In einem an alle Stimmberechtigten verschickten Informationsblatt der Stadt zur Abstimmung am 17. Februar haben die beiden Ratsfraktionen die Bürger dazu aufgerufen, sich nicht am Bürgerentscheid zu beteiligen. „Damit ist ein neuer Tiefpunkt der politischen Kultur in der Landeshauptstadt erreicht“, kritisierte Daniel Schily, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 18.01.2008 · Weiterlesen »

    Dreifachsporthalle für Unterbach

    Mit Unverständnis hat die Vorsitzende des Sportausschusses und SPD-Ratsfrau Regine Thum die ablehnenden Äußerungen von Bürgermeister Dirk Elbers über den möglichen Bau einer Dreifachturnhalle am Unterbacher See zur Kenntnis genommen.
    Bürgermeister Dirk Elbers hatte beim Neujahrs-Treff der CDU in Unterbach dieser Idee eine Absage mit dem Hinweis erteilt, die Sportstätte würde auch für den Ausbau der offenen Ganztagsbetreuung in Unterbach gebraucht.
    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 16.01.2008 · Weiterlesen »

    Problem entsorgt

    Die alten Reflexe funktionieren noch immer. Wenn Joachim Erwin Ungemach wittert, schnappt er zu. Schnell und zielsicher. Und für den seltenen Fall einer Niederlage steht der Oberbürgermeister auf, schüttelt sich und macht für sich das Beste draus. Einen Sieg zum Beispiel. Mit welchen Mitteln auch immer. Ausbaden muss das derzeit tagtäglich die gegen Erwins Willen frisch gewählte Umweltdezernentin Helga Stulgies.
    • Pressespiegel · Düsseldorf · Mittwoch · 16.01.2008 · Weiterlesen »

    Kortmann rechnet nicht mit Erwin

    SPD-Chefin Karin Kortmann geht nicht davon aus, dass Oberbürgermeister Joachim Erwin 2009 zur Wiederwahl antritt. "Er ist nicht kalkulierbar. Er hat ja angekündigt, dass er antreten wird. Ich unterschätze ihn nicht, ich überschätze ihn aber auch nicht. Ich gehe davon aus, dass die CDU einen anderen Kandidaten vorschlagen wird", sagte Kortmann im -Interview. Da die CDU nicht wisse, wen sie als Nachfolger präsentieren könne, werde darüber nicht geredet. Kortmann: "Einige haben sich schon zu weit vorgewagt und sind jetzt nicht mehr im zweiten, sondern im dritten Glied gelandet."

    Die SPD will ihren Vorschlag für den Kampf ums Rathaus beim Wahlparteitag im Oktober vorstellen.

    Lesen Sie hier das ganze Interview

    Ministerpräsident Koch und die CDU gefährden die Integration

    „Düsseldorf ist bunt und lebenswert, hier leben und wohnen viele ausländische Familien, eine große Anzahl an Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Viele Menschen und Institutionen arbeiten in Düsseldorf engagiert und erfolgreich, so dass unsere Stadt lebenswert bleibt, Konflikte ausbleiben und eine gemeinsame Zukunft entwickelt werden kann“, betont SPD Ratsherr Martin Volkenrath.
    Diese Entwicklung wird durch den hessischen Ministerpräsidenten und die CDU massiv gefährdet.

    • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 14.01.2008 · Weiterlesen »

    Bürgerinitiative macht mobil

    In fünf Wochen sollen die Düsseldorfer in einem Bürgerentscheid festlegen, ob ein städtisches Grundstück an der Fischerstraße an die Victoria-Versicherung verkauft werden soll. Das Unternehmen plant dort einen Neubau.

    Vor dem Eingang des Gemeindehauses der Kirchengemeinde St. Adolfus steht es deutlich in Blau auf Weiß: „Ja“. Daneben ein Kreuzchen. Ja sollen am 17. Februar mindestens 20 Prozent aller wahlberechtigten Düsseldorfer sagen. Das wünscht sich zumindest die Bürgerinitiative „Rettet den Golzheimer Friedhof“, die mit dem Bürgerentscheid verhindern will, dass ein derzeit als Parkplatz genutztes städtisches Grundstück an der Fischerstraße an die Victoria-Versicherung verkauft und dort ein 25 Meter hoher Neubau errichtet wird.
    • Pressespiegel · Düsseldorf · Samstag · 12.01.2008 · Weiterlesen »

    Bürgerinnen und Bürger bringen sich ein

    Die Kommunalverfassung gibt im § 26 den Bürgerinnen und Bürgern das Recht, in einer Vielzahl kommunaler Angelegenheiten selbst zu entscheiden. Wollen sie z.B. einen zusätzlichen Kindergarten, eine weitere verkehrsberuhigte Zone oder den Umbau eines Hallenbades in ein Spaßbad, so können sie diese Entscheidung selbst in die Hand nehmen.

    Der ehemalige NRW-Innenminister Dr. Fritz Behrens (SPD) hatte sich in seiner Amtszeit engagiert für die rechtliche Verankerung des basisdemokratischen Instrumentes Bürgerentscheid eingesetzt.

    Düsseldorf - Modellstadt für nachhaltige Energiepolitik

    Die SGK, Kreisverband Düsseldorf, möchte am

  • Samstag, 19. Januar 2008 von 10.30 - 17 Uhr im Brauhaus am Dreieck, Blücherstr. 5

    über die noch offenen Fragen zum Gesamtkonzept einer künftigen Energieversorgung in Düsseldorf diskutieren. Die SGK orientiert sich dabei am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung, die ökologische Vernunft mit ökonomischer Innovationskraft und sozialer Verträglichkeit verbindet.
  • David gegen Goliath

    "David gegen Goliath" lautete das Motto, als ein Bürgerbegehren vor vier Jahren den Verkauf der Stadtwerke stoppte. Nun tritt die Initiative "Rettet den Golzheimer Friedhof" mit demselben Slogan an und startet damit das Werben um Stimmen für den Bürgerentscheid am 17. Februar. Wie bei der Kommunalwahl, werden bis zum 27. Januar allen EU-Bürgern über 16 Jahre, die in Düsseldorf leben, die Wahlunterlagen zugestellt.
    • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 10.01.2008 · Weiterlesen »

    Heine-Preis: Streit ohne Ende

    Als einzige Ratsfraktion hat die FDP noch keine Vorschläge für eine neue Satzung vorgelegt. Die SPD fürchtet ein zweites Debakel nach der geplatzten Vergabe an Handke vor zwei Jahren, wenn der Preis zum Zankapfel wird. Ende des Jahres soll der 16. Heine-Preis vergeben werden. Kriterien für die Vergabe gibt es allerdings noch nicht. Die FDP hat es nicht geschafft, die Vorgabe einzuhalten: Mitte Dezember wollten die Fraktionen eigentlich ihre Vorstellungen für eine neue Satzung vorlegen.
    • Pressespiegel · Düsseldorf · Mittwoch · 09.01.2008 · Weiterlesen »

    SPD: Sporthalle am Unterbacher See

    Regine Thum (SPD) hält bei der Suche nach einem Standort für eine Sporthalle einen Kurswechsel für erforderlich. Sie schlägt vor, die Halle am Unterbacher See zu bauen, möglicherweise sei ja einer der Parkplätze verzichtbar, sagte die Sportausschuss-Vorsitzende gestern der RP. In den Verhandlungen zwischen der Stadt und dem Eigentümer eines Grundstücks an der Gerresheimer Straße gebe es kein Fortkommen. "Die Fronten sind verhärtet", so Regine Thum.
    • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 03.01.2008 · Weiterlesen »

    Erwin lenkt ein: Stulgies für Umwelt zuständig

    Der Streit um die neue Dezernentin Helga Stulgies (parteilos) ist offenbar beendet: Gestern legte Oberbürgermeister Joachim Erwin, wie angekündigt, den neuen Dezernatsverteilungsplan vor, in dem die Verantwortlichkeiten der einzelnen Dezernenten benannt werden. Und danach ist Helga Stulgies, die am 2. Januar ihr Amt antrat, für das Umweltamt zuständig. Erwin hatte sich ursprünglich geweigert, ihr diesen Bereich zu geben, da er sie nicht für kompetent hält. Erwin wollte einen anderen Kandidaten für das Amt. Die Grünen, die für diese Stelle das Vorschlagsrecht hatten, setzten sich jedoch mit Hilfe von SPD, FDP und einigen anderen Ratsmitgliedern durch, Helga Stulgies wurde gewählt.
    • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 03.01.2008 · Weiterlesen »

    Die SPD-Ratsfraktion Düsseldorf und die Geschäftsstelle wünschen ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr!

    Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
    Ein ereignisreiches und spannendes Jahr 2007 ist zu Ende gegangen. Die SPD Düsseldorf und die SPD-Ratsfraktion haben eine Menge erreicht bei der Diskussion um Mindestlöhne, haben viele Impulse auf dem Weg Düsseldorfs als Modellstadt für eine nachhaltige Energiepolitik gegeben, eine breite Diskussion über die Gemeinschaftsschule und die beste Bildung für alle geführt sowie die Bürgerinnen und Bürger in die gesamtstädtischen Projekte am Kö-Bogen und am Golzheimer Friedhof einbezogen.

    Wir wünschen Ihnen ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr.

    Herzlichst Ihr Günter Wurm -Fraktionsvorsitzender-
    • Meldung · Düsseldorf · Dienstag · 01.01.2008