Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

Dezember 2007

Wir haben's nicht besser verdient

Erfolg lässt sich oft nicht erzwingen. Wenn Düsseldorf, das in vielen Bereichen anderen Städten weit voraus ist, im Sport nur im Mittelfeld landet - oder nimmt man die Hamburger Studie wörtlich, gar nur knapp vor den Abstiegsrängen liegt - dann mag das den Ehrgeiz anspornen, künftig besser abzuschneiden. Ein Drama ist's freilich nicht.
Und: Der Düsseldorfer hat's wohl auch nicht besser verdient.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 27.12.2007 · Weiterlesen »

Carlsplatz-Umbau: keine Mehrheit

Mit seinem Vorschlag, Düsseldorfs zentralen Markt gründlich umzubauen, stößt Joachim Erwin (CDU) bei SPD und FDP auf Skepsis. Die Liberalen wollen der Tiefgarage nur zustimmen, wenn das Parkhaus nebenan verschwindet. Händler sind geteilter Meinung.

Wenn es demnächst im Rat zu einer Abstimmung über die Neugestaltung des Carlsplatzes käme, fände sich für die von Oberbürgermeister Joachim Erwin vorgestellten Ideen wohl keine Mehrheit. Erwin hatte erklärt, eine Tiefgarage unter dem Markt zu wollen, die vom direkt daneben liegenden IDR-Parkhaus mit bewirtschaftet werden sollte. Außerdem würde der Rathaus-Chef dem Markt gern eine Halle verpassen, wie sie in südeuropäischen Ländern üblich sind.

Bei der SPD stoßen die Pläne auf grundlegende Skepsis, wenn nicht Ablehnung. Fraktions-Chef Günter Wurm: „Es gibt wichtigere Probleme als die Verschönerung des Carlsplatzes.“
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 20.12.2007 · Weiterlesen »

Der neue Ratsbericht von Helga Leibauer ist online

Der neue Ratsbericht von Helga Leibauer von der Ratssitzung am 13. Dezember 2007 ist online und steht als pdf-Datei zum Download zur Verfügung.

Bitte klicken Sie rechts auf den Menüpunkt "Arbeit im Stadtrat" oder auf den weiter unten aufgeführten Link.
  • Meldung · Düsseldorf · Montag · 17.12.2007

Haushaltsrede zum Etat 2008 - Annette Steller

Annette Steller -SPD-Ratsfrau und SPD-Fraktionsgeschäftsführerin- hat in der heutigen Ratssitzung für die SPD-Ratsfraktion die Haushaltsrede zum Etat 2008 gehalten. Begleitet von großer Zustimmung und demonstrativem Applaus ihrer Fraktionskolleginnen und -kollegen begründete sie, warum die SPD-Fraktion dem von Oberbürgermeister Erwin eingebrachten Haushalt für 2008 nicht zustimmen kann. Die vollständige Rede von Annette Steller zum Etat 2008 finden Sie über nachstehenden Link:
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 13.12.2007

Anträge der SPD-Ratsfraktion zum Haushalt 2008

Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
Die SPD-Ratsfraktion wird in die Haushaltsberatungen Anträge zu folgenden Schwerpunkten einbringen:
- Arbeitsplätze schaffen
- Aktionsplan zum Klimaschutz auflegen
- Familien finanziell entlasten, Kinderarmut bekämpfen
- preiswerten Wohnraum schaffen, Grundstücksfonds gründen und
- Stadtteile effizienter beleuchten

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 12.12.2007 · Weiterlesen »

Keine schöne Bescherung „Am Roten Haus / Zeisigweg“

„Für die Mitglieder der Düsseldorfer Bau- und Spargenossenschaft e. G. bringt dieses Weihnachtsfest keine schöne Bescherung, weil sie von der Stadtverwaltung über die Zukunftsabsichten in der Siedlung Am Roten Haus / Zeisigweg völlig im Unklaren gelassen werden.“ so der Vorsitzende des Ausschusse für Wohnungswesen und Modernisierung, Ratsherr Hans-Jochem Witzke.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 12.12.2007 · Weiterlesen »

Die Kluft zwischen Arm und Reich ist gerade auch in Düsseldorf immer spürbarer

Die Kluft zwischen Arm und Reich ist gerade auch in Düsseldorf immer spürbarer, findet SPD-Fraktionschef Günter Wurm und verweist auf Kinderarmut und Arbeitslosigkeit. Drum wollen die Sozialdemokraten in der Ratssitzung am Donnerstag, wenn der städtische Haushalt mit den Stimmen von CDU und FDP abgesegnet wird, Anträge auf die Tagesordnung bringen, die der Stadt aus ihrer Sicht mehr Gerechtigkeit bringen. Kosten: rund 30 Millionen Euro. Die Stadt soll ein Beschäftigungsprogramm für gering Qualifizierte auflegen, weil sich die Situation für Langzeitarbeitslose und benachteiligte Jugendliche nicht wirklich verbessert habe.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Dienstag · 11.12.2007 · Weiterlesen »

Funkstille zwischen Erwin und Stulgies

copyright: www.bwk-nrw.de
m Donnerstag wird Helga Stulgies im Rat als neue Umweltdezernentin vereidigt - und soll am 1. Januar ihr neues Büro beziehen. Büro? Welches denn? Bis heute lässt Oberbürgermeister Joachim Erwin die Neue darüber im Unklaren, wo sie ihre Amtsgeschäfte wahrnehmen soll. Nicht mal ein Gespräch über die künftige Zusammenarbeit kam bisher zustande. Ein erster Termin wurde vom OB-Büro wieder abgesagt. Seitdem herrscht Funkstille. Auf eine Mail von Stulgies vor zwei Wochen reagierte der OB nicht.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Montag · 10.12.2007 · Weiterlesen »

Ein Sieg der Demokratie

Wer demokratische Spielregeln schätzt, den muss das Urteil des Oberverwaltungsgerichts mit Genugtuung erfüllen. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob man mit den Inhalten des Bürgerbegehrens "Rettet den Golzheimer Friedhof" sympathisiert. Es ist einfach beruhigend zu sehen, dass nicht jede Rathaus-Trickserei von Erfolg gekrönt ist.

In diesem Fall wird dem OB in der Urteilsbegründung Nachhilfe erteilt, dass es ihn beschämen müsste, wenn ihm solche Gefühlsregungen nicht fremd wären.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Samstag · 08.12.2007 · Weiterlesen »

Klatsche für Erwin: Bürgerbegehren zulässig

Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender
OB Joachim Erwin und FDP-Fraktionschefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sind mit ihrem Versuch gescheitert, das Bürgerbegehren „Rettet den Golzheimer Friedhof” auszuhebeln. Einen Dringlichkeitsbeschluss zum Verkauf des Grundstücks an die Victoria, den die beiden unterschrieben hatten, zerpflückte gestern das Oberverwaltungsgericht Münster. Wie erwartet war das Rechtsamt der Stadt nach Ansicht der Richter nicht in der Lage, die Eile glaubhaft zu begründen. Sie warfen der Stadt in der der vorliegenden Urteilsbegründung vielmehr vor, nichts anderes im Sinn gehabt zu haben, als einem Gesetz zuvorzukommen, das die Rechte von Bürgerbegehren stärkt und zwei Tage später in Kraft trat.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 06.12.2007 · Weiterlesen »

Mehr junge Migranten in die Stadtverwaltung

Die Jugendberatung beim Ausländerbeirat ist erfolgreich. Von 95 Rat Suchenden im vorigen Jahr konnten 20 direkt in feste Arbeitsverhältnisse vermittelt werden, andere entschlossen sich, einen Schulabschluss nachzuholen oder ein Studium aufzunehmen. Im kommenden Jahr soll vor allem die Zusammenarbeit mit dem Hauptamt der Stadt verstärkt werden.
"Wir wollen mehr junge Migranten auf die Möglichkeit einer Ausbildung bei der Stadt aufmerksam machen", sagt Ratsherr Ionnais Vatalis, Vorsitzender des Ausländerbeirats.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 06.12.2007 · Weiterlesen »