Presse
Hier finden sie unsere Pressemitteilungen beginnend mit der aktuellsten Nachricht aus der SPD Düsseldorf und SPD-Ratsfraktion.

September 2007

Ein Platz im Schwarzbuch für den Lüpertz-Pavillon

Zwei Wochen nach der Schuldenfrei-Party gibt der Bund der Steuerzahler Düsseldorf Saures: Die Landeshauptstadt taucht in dem Schwarzbuch der Schützer der Steuergelder auf. Und zwar mit dem Lüpertz-Pavillon, der nach Plänen des Akademie-Rektors Markus Lüpertz zur Quadriennale für 550.000 Euro errichtet, nach nur 3 Monaten wieder abgebaut wurde und seitdem bei der Stadttochter IDR vergebens auf einen Käufer wartet.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Freitag · 28.09.2007 · Weiterlesen »

Der Standort Düsseldorf ist in Gefahr

Eigentlich ist die Düsseldorfer Wirtschaft Garant für gute Nachrichten. Kaum eines der vielen Rankings, in denen Düsseldorf nicht vorn landet. In letzter Zeit sind Düsseldorfer Unternehmen aber auch vorn mit dabei, wenn es um Negativschlagzeilen geht: Die LTU ist gerade geschluckt, da geraten mit IKB, West LB und Metro drei große Unternehmen ins Wanken.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Dienstag · 25.09.2007 · Weiterlesen »

Viele Fragezeichen, viele Risiken

Ehrlichkeit mag am längsten währen - Freude bereitet sie längst nicht jedem. Als Planungsdezernent Gregor Bonin am Donnerstag im städtischen Wirtschaftsausschuss ausführlich auf eine Anfrage der Grünen nach der Verpflichtung zur europaweiten Ausschreibung von Grundstücken einging und eine Zwangspause bei den Planungen für den Kö-Bogen einräumte, war OB Joachim Erwin dem Vernehmen nach alles andere als amüsiert. Zumal er sich ausmalen konnte, dass der anschließende Wirbel in den Medien nicht spurlos am Wunschinvestor Trinkaus & Burckhardt vorbeigehen würde.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Dienstag · 25.09.2007 · Weiterlesen »

Klima zwischen Rathaus und Trinkaus belastet

(RP) Das Klima zwischen der Trinkausbank (HSBC Trinkaus & Burkhardt) und dem Rathaus ist derzeit wegen der Planung Kö-Bogen belastet. Die Bank, die dort gern bauen und 2011 einziehen möchte, fühlt sich von der Verwaltung zu langsam und unzureichend informiert, man beklagt schleppende Bearbeitung des Themas und drohte zuletzt damit, sich nach alternativen Standorten umzusehen, zeitweise soll gar von völliger Beendigung des Projektes die Rede gewesen sein.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Montag · 24.09.2007 · Weiterlesen »

Kö-Bogen und Königskinder auf der Kippe

Investoren, die vor dem 13. Juni ihr Grundstücks-Geschäft mit der Stadt gemacht haben, dürften sich die Hände reiben. Ihre Kaufverträge sind auch im Nachhinein nicht anfechtbar. Die Corpus jedoch mit ihrer Option auf den Kö-Bogen, die Victoria, die sich auf ihrem Nachbar-Areal breit machen will, die Frankonia, die auf der Speditionstraße die Königskinder in den Himmel wachsen lassen möchte, die Derag, die sich in den Kopf gesetzt hat, ein Hotel im Stadthaus zu etablieren, aber auch die Interessenten am Schlachthof-Gelände in Derendorf oder an einem Stück Neubau-Grund am Quellenbusch, sie alle erleben zurzeit eine Zitterpartei. Bringt ein OLG-Urteil ihre Planungen zu Fall? Macht der europäische Wettbewerb ihre Vorhaben zunichte? Fest steht jedenfalls: Die Stadt lässt all diese Projekte juristisch prüfen.

  • Pressespiegel · Düsseldorf · Montag · 24.09.2007 · Weiterlesen »

Düsseldorf schuldenfrei - alles "Error"?

Mit Verwunderung versammelten sich heute einige interessierte Bürgerinnen und Bürger vor der Erwin'schen Schuldenuhr am Rathaus und trauten ihren Augen nicht.

Knapp 8 Tage nach der pompös inszenierten Schuldenfreiheitsgala zeigte doch die sogenannte Schuldenuhr außer einem eindeutigen "Error" nichts, rein gar nichts. Sollte da etwa schon nach 8 Tagen die Wirklichkeit der städtischen Finanzen die Erwin'sche PR-Orgie demaskiert haben?
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 21.09.2007 · Weiterlesen »

Europa bremst Alleingänge des Oberbürgermeisters

Die Düsseldorfer SPD-Vorsitzende Karin Kortmann: "Die neue Rechtslage ist eine schallende Ohrfeige für den Oberbürgermeister. Er muss jetzt unverzüglich seinen gescheiterten Kurs korrigieren."

„Ich hoffe“, so die SPD-Vorsitzende weiter, „dass der Oberbürgermeister und die Verwaltung die Zwangspause für den Verkauf des Grundstückes am Kö-Bogen nutzen, um eine Änderung der Stadtentwicklungspolitik- weg von der kurzsichtigen Investorenpolitik hin zu einer nachhaltigen und transparenten Stadtentwicklung für alle Düsseldorferinnen und Düsseldorfer - auf den Weg zu bringen.“ Die Einverleibung des Grundstückes durch kurzsichtige Investorenpolitik darf nicht Hauptargument der Umstrukturierung Düsseldorfs sein.

Zwangspause für den Kö-Bogen

Was seit Wochen hinter vorgehaltener Hand gemunkelt wurde, ist nun eingetroffen: Filetgrundstücke wie der Kö-Bogen können nicht einfach an einen Investor verkauft werden, sondern müssen europaweit ausgeschrieben werden. Die Befürworter des Projektes sehen in der Verlängerung des Verfahrens eine Bremse für die Stadtplanung, die Gegner hoffen, dass durch den Zeitgewinn und die genaue Ausschreibung die Stadtplanung noch einmal ausgiebig diskutiert werden kann.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Freitag · 21.09.2007 · Weiterlesen »

Beleidigt, geschmäht, beschimpft

Stilfragen I
Ja, er kann charmant sein. Und zuweilen auch richtig lustig. Wenn es gut läuft und wenn er entspannt ist. Unter Druck aber verliert Erwin oft jedes Maß: Dann poltert der Oberbürgermeister los, beschimpft und schmäht seine Gegner bis zur Schmerzgrenze - und darüber hinaus. Schon mehrfach brachten ihn seine Unbeherrschtheiten vor Gericht. Gestern wurde wieder mal verhandelt.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 20.09.2007 · Weiterlesen »

Der neue Ratsbericht ist online

Der neue Ratsbericht von Helga Leibauer von der außerordentlichen Ratssitzung am 17. September 2007 ist online und steht als pdf-Datei zum Download zur Verfügung.

Bitte klicken Sie rechts auf den Menüpunkt "Arbeit im Stadtrat" oder auf den Link unterhalb dieses Textes.
  • intern · Düsseldorf · Mittwoch · 19.09.2007

Düsseldorf- Zoff im Stadtrat

Von BODO FUHRMANN Milllionenschwere Finanzskandale und das Recht der Bürger auf rückhaltlose Aufklärung. Darüber gerieten sich am Montag die Stadträte schwer in die Haare.
Dabei war mit dieser Sondersitzung nur eine Restabwicklung der regulären Sitzung vom 30. August geplant. Doch unter diesem „Rest“ schmorten auch die millionenschweren Mehrkosten der Paketpost am Bahnhof und der Sporthalle in Reisholz.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Dienstag · 18.09.2007 · Weiterlesen »

Das rot-grün-gelbe Bündnis

(RP) SPD, Grüne und FDP stimmten drei Mal gegen die CDU – und gegen die Linie der Verwaltung: für Gastronomie auf der Tonhallen-Terrasse, den Erhalt der Zentralen Ausländerbehörde und die Kommission zur Paketpost.

SPD und Grüne kennen die leidige Rolle der Opposition: Egal, ob das, was man beantragt, vernünftig ist oder nicht – die Regierenden lehnen es mit ab. Die Regierenden im Düsseldorfer Stadtrat heißen eigentlich CDU und FDP. Zumindest haben sie nach der Kommunalwahl ein entsprechendes Bündnis geschmiedet, um Mehrheiten bei Beschlüssen zu sichern. Oft klappt das auch. Doch die FDP schert immer wieder aus und stimmt mit der Opposition. Gestern gleich drei Mal.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Dienstag · 18.09.2007 · Weiterlesen »

Streit um Terrasse: Pleite für Erwin

Wirt Hamed Shahi bekommt endlich das, worauf er lange warten musste: Er darf die Terrasse an der Tonhalle nächstes Jahr wieder betreiben. Eine Genehmigung hat er längst, der Pachtvertrag muss noch verlängert werden. Gestern Abend setzte sich eine Ratsmehrheit durch und beschloss einen Antrag von SPD, FDP und Grüne für die Bewirtschaftung. Ohne Wenn und Aber.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Dienstag · 18.09.2007 · Weiterlesen »

Pfui!

So also sieht es aus, wenn der Oberbürgermeister zu Freibier einlädt. Oder wie war das da gestern gleich zu Anfang der Fete am vergatterten Rathausvorplatz zu verstehen?
Vier junge Leute - dank Haarfarbe, Frisur und Kleidung in die Schublade "Punker" passend - wollen rein, wie die älteren Herrschaften vor ihnen auch.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 13.09.2007 · Weiterlesen »

Der neue Ratsbericht ist online

Helga Leibauers Bericht aus der Ratssitzung am 30. August ist online und steht als pdf-Datei zum Download zur Verfügung. Bitte schauen Sie rechts unter "Arbeit im Stadtrat"
  • intern · Düsseldorf · Freitag · 07.09.2007

Der umstrittene Rapper Bushido tritt erneut in Düsseldorf auf

Am 7. Dezember tritt der umstrittene Rapper Bushido wieder in einer städtischen Halle auf, diesmal in der Philips-Halle.
An der Haltung der SPD zu Bushido hat sich seit Anfang des Jahres nichts geändert. Schon damals hatten wir mit einer politischen Initiative versucht, den Auftritt im ISS-Dome zu verhindern. Leider vergebens, CDU und FDP stimmten gegen unseren Antrag.

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 06.09.2007 · Weiterlesen »

Schuldenfreies Düsseldorf

Nach Dresden hat es die zweite deutsche Großstadt geschafft, die kommunalen Schulden auf Null zu bringen. Dresden verkaufte die städtische Wohnungsbaugesellschaft an Investoren. Düsseldorf hat sich von RWE-Aktien und seinen Stadtwerken getrennt.
  • Pressespiegel · Düsseldorf · Donnerstag · 06.09.2007 · Weiterlesen »

Blick in den Mülleimer

"Blick in den Mülleimer"

Von Oliver Schmeer

Gegenüber der Redaktion hängt ein Mülleimer mit engem Einwurfschlitz. Kein Tag vergeht, an dem nicht drei, vier Menschen - nicht alle als typische Obdachlose erkennbar - hineinschauen, ihren Arm hineinzwängen, um vielleicht Verwertbares wie Pfandflaschen herauszuklauben.

  • Pressespiegel · Düsseldorf/Gelsenkirchen · Donnerstag · 06.09.2007 · Weiterlesen »

Die beste Bildung für alle!

Der schulpolitische Sprecher der Ratsfraktion, Prof. Dr. Rudolf Voller, hat ein Info-Papier zum Beschluss des Bildungsparteitags verfasst.
Das dreigliedrige Schulsystem mit der Aufteilung der Schüler(innen) nach dem vierten Schuljahr hat versagt. Deutschland fällt bei internationalen Vergleichen in der Sekundarstufe 1 trotz immenser Bildungsausgaben auf hintere Plätze zurück.

Der vollständige Text steht etwas weiter unten zum Download bereit.
  • intern · Düsseldorf · Mittwoch · 05.09.2007

Öffentlichkeit getäuscht

Die Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion hat am Wochenende verlauten lassen, sie habe nicht damit gerechnet, dass die Abstimmung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Golzheimer Friedhof auf der Ratssitzung am letzten Donnerstag nicht mehr behandelt werden würde. Außerdem habe sie den Eindruck gehabt, bestimmte Dinge seien bewusst in die Länge gezogen worden.
„Damit täuscht Frau Dr. Strack-Zimmermann die Öffentlichkeit“, erklärt dazu der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Raub.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 04.09.2007 · Weiterlesen »