Pressemitteilung:

  • Düsseldorf, 14. Februar 2012

SPD weist Vorwürfe des Oberbürgermeisters zurück

"Absurd sind nicht die Forderungen der SPD, sondern die Vorstellung, dass der Oberbürgermeister Elbers zusammen mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden Elbers seltsame Zuwendungen der IDR an die CDU-Fraktion unter dem damaligen Vorsitzenden Elbers neutral aufklären kann", kommentiert Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, eine Pressemitteilung des Oberbürgermeisters vom gestrigen Tage.

Kritisiert werden von der SPD unter anderem zwei aufwändig bewirtete "Info-Veranstaltungen" der CDU-Fraktion auf Kosten der Stadttochter IDR in 2005 und 2007. Zum Zeitpunkt der Veranstaltungen war der heutige Oberbürgermeister Fraktionschef der CDU und auch Vorsitzender des Aufsichtsrates der IDR. Wegen dieser personellen Verquickungen hatte die SPD den Oberbürgermeister aufgefordert, die weiteren Untersuchungen in neutrale Hände zu legen.

"Auch der Vorwurf der "gezielten Falschinformationen" ist absurd. Die kommen doch derzeit eher aus der CDU-Fraktion, die sich nur zögerlich erinnert und weiter darauf beharrt, dass die CDU-Partys für 150 Euro pro Person tatsächlich reine Informations-Veranstaltungen gewesen wären", sagt Raub. "Unbeantwortet ist auch noch die Frage, warum die IDR im Wirtschaftsrat der CDU war und dafür über die Jahre 70.000 Euro zahlte. Ich bleibe dabei: Elbers sollte die Ermittlungen in neutrale Hände legen."