SPD Düsseldorf

Pressemitteilung:

SPD zum Quartier Central: Wohnhochhäuser sind sehr interessante Option

Die Überlegungen des Investors auf dem ehemaligen Gelände des Güterbahnhofs Derendorf anstelle von Büros zwei Wohnhochhäuser zu errichten werden von der SPD grundsätzlich begrüßt. „Das Signal ist richtig“, sagt Bürgermeisterin Gudrun Hock. „Bürobauflächen für Wohnraum zu nutzen entspricht den Anforderungen unserer Stadt. Büros gibt es genug. Das generationsübergreifende Konzept und die Conciergelösung könnten ein durchaus zukunftsweisendes Beispiel werden.“
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Pressemitteilung:

SPD zu Gaslaternen: Austausch richtig, aber nicht vorrangig

„In der Frage des Austausches von Gaslaternen gegen LED-Leuchten, sollte man nicht mit der Brechstange vorgehen,“ sagt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Günter Wurm. „Umweltpolitisch ist der komplette Austausch nach wie vor richtig und unumgänglich, aber es gibt sicherlich zur Zeit Maßnahmen, bei denen mit dem selben finanziellen Aufwand mehr erreicht werden kann für den Klimaschutz.“

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Pressemitteilung:

Städtische Spitzenposten: SPD und Grüne warnen vor Mauscheleien im Hinterzimmer

Seit dem Tode Werner Leonhardts Anfang des Jahres ist der Posten des Ordnungs- und Verkehrsdezernenten unbesetzt. Offensichtlich führte die Ausschreibung dieser wichtigen Stelle nicht zum gewünschten Erfolg. Zudem wurde inzwischen bekannt, dass sich der städtische Personaldezernent Kruse (FDP) für den neugeschaffenen Posten eines 2. Geschäftsführers bei der Stadttochter IDR interessiert. Die Besetzung dieser Spitzenposten in der Verwaltung ist Sache des Rates, der laut Gemeindordnung die Kandidatinnen bzw. Kandidaten als Beamte auf Zeit für 8 Jahre wählt. Da die Stellenbesetzungen der letzten Zeit in diesem Spitzenbereich nicht unumstritten waren und es nun offenbar wieder hakt, haben die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Markus Raub und Günter Karen-Jungen den Oberbürgermeister vor einigen Tagen schriftlich gebeten, die Situation gemeinsam mit allen Fraktionsvorsitzenden zu besprechen.
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Pressemitteilung:

SPD-Ratsfraktion: Eilbeschluß Heerdter Dreieck war unnötig

Die SPD-Ratsfraktion sieht sich aufgrund der heutigen Presseberichterstattung darin bestätigt, dass die von der Verwaltung betonte Eilbedürftigkeit des Beschlusses über das Verkehrskonzept zum Heerdter Dreieck in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause völlig übertrieben und nicht notwendig war. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass Vermieter und Investor vor Vertragsabschluß Planungssicherheit haben wollten. „Wer sich im Baugeschäft etwas auskennt weiß, dass niemand ein Millioneninvestment tätigt, wenn er keinen Ankermieter im Boot hat. Gerade in der aktuellen wirtschaftlichen Situation würde niemand so blauäugig sein und ein Projekt wie den Vodafone- Campus einschließlich Parkhaus zu realisieren, wenn der Hauptmieter noch keinen Vertrag unterschreiben kann oder will. Deshalb war schon damals die behauptete Eilbedürftigkeit ziemlich zweifelhaft“, sagt Ratsherr Peter Knäpper, Mitglied im Planungsausschuss.
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Pressemitteilung:

SPD Düsseldorf: „13. Platz für Düsseldorf in Kreativranking ist bedenklich.“

In einer Studie des europaweit tätigen Beratungs- und Planungsunternehmens Agiplan kommt Düsseldorf bei einem „Kreativ-Ranking“ nur auf Platz 13. Das ist für eine Stadt, die für sich als Mode-, Kunst- und Kreativstandort wirbt äußerst bescheiden.

„Es reicht nicht, immer nur mit der Zahl der Kreativfirmen und ähnlichen Daten zu werben.“ sagt die SPD-Vorsitzende Karin Kortmann. „Wichtig ist auch ein entsprechendes Klima in der Stadt zu schaffen und zu erhalten, das den Standort für Kreative interessant macht.“ Das habe Düsseldorf in den letzten Jahren vernachlässigt.

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Meldung:

Hannelore Kraft im Interview mit Spiegel-Online

Im Interview spricht die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und Vorsitzende der NRWSPD über eine stärkere Bürgerbeteiligung, die Aussagen von Thilo Sarrazin, die Ziele der SPD und über die Katastrophe von Duisburg.
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Pressemitteilung:

U79: SPD hält alte Planung nicht mehr für zeitgemäß

Mit Befremden hat die SPD-Ratsfraktion die Äußerungen des Oberbürgermeisters zu den Taktzeiten der U79 zur Kenntnis genommen. „ Dieser „ Basta-und-Aus“ Ton des Oberbürgermeisters ist in der Sache wenig hilfreich und im Umgang miteinander nicht angemessen“, stellt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses fest.


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Pressemitteilung:

U79 zur Uni: Kurzfristige Lösung in Sicht

Der Plan, die U79 zunächst nur im 20 Minuten-Takt auf der neuen Strecke zur Universität fahren zu lassen und den Betrieb schon am frühen Abend einzustellen, ist auf breite Ablehnung gestoßen. Der Vorsitzende des Ordnungs- und Verkehrsausschusses, Martin Volkenrath (SPD) hatte sofort erklärt, dass dies nicht akzeptabel sei, da das Angebot so nicht attraktiv und kundenfreundlich wäre.

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Pressemitteilung:

SPD-Ratsfraktion begrüßt Initiative zu Kommunalfinanzen von Innenminister Jäger

Die Pläne von Innenminister Jäger, notleidende Kommunen in Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr mit einer Soforthilfe von rund 300 Millionen Euro zu unterstützen, wird von der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf ausdrücklich begrüßt.
„Endlich passiert etwas“, sagt Bürgermeisterin Gudrun Hock. „Es ist schön, dass sich die neue Landesregierung dieses drängenden Problems sofort annimmt. Auch wenn das wohlhabende Düsseldorf davon direkt nicht betroffen ist, werden wir trotzdem davon profitieren, wenn die Region insgesamt finanziell gestärkt wird."
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Pressemitteilung:

U79 zur Uni: SPD-Ratsfraktion fordert einen 10-Minuten-Takt

Die Verlängerung der Stadtbahnlinie U79 bis zur Endhaltestelle „Universität Ost“ erleichtert den Studierenden und Universitätsangehörigen die Anreise zur Heinrich-Heine Universität und den Umstieg vom Auto hin zu öffentlichen Nahverkehrsmitteln. Der von der Stadt geplante 20-Minuten-Takt vermindert jedoch die Attraktivität des Angebotes. „Die Uni ist eines der wichtigsten Verkehrsziele in Düsseldorf und daher ist ein 20-Minuten-Takt nicht richtig.“, so Ratsherr Martin Volkenrath. Die abwartende Haltung der Stadt, wie die U79 zur Uni frequentiert wird, macht das Angebot von Anfang an unattraktiv und führt letztendlich dazu, dass es nicht so gut wie gewünscht angenommen wird.
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Meldung:

Beschluss des SPD-Präsidiums: Gut und sicher leben: Perspektiven schaffen für Arbeit und sichere Altersvorsorge.

Die Ziele künftiger Alterssicherungspolitik sind für die SPD damit klar beschrieben:

Schutz vor Altersarmut.

Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung als unverzichtbare Grundlage der Altersvorsorge und der Lebensstandardsicherung im Alter, die mit betrieblichen und privaten Alterssicherungen verbunden werden muss.

Generationengerechtigkeit und faire Verteilung der Finanzierung.
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Pressespiegel:

EU-Kommission schießt über das Ziel hinaus

„Löschen statt Sperren“ – das muss die Maxime der EU für strafbare Inhalte im Internet sein

Am 29. März 2010 verabschiedete die Kommission einen von der zuständigen EU-Kommissarin für Inneres, Cecilia Malmström, erarbeiteten Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornographie vor. Dieser Vorschlag zeigt eine fatale Kontinuität der EU-Kommission im Umgang mit strafbaren Handlungen die über das Internet begangen oder strafbaren Inhalten, die über das Internet verbreitet werden. Diese ergibt sich aus dem Denkansatz der Kommission, dass moderne Kommunikationsmittel (wie das Internet) Gefahren mit sich bringen, denen entschieden begegnet werden muss.
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Pressemitteilung:

Neuer Praktikant in der SPD-Ratsfraktion

Im Zeitraum vom 23. August bis 01. Oktober unterstützt Jan-Philip Mohning als Praktikant die Arbeit der SPD-Ratsfraktion.
Der 25-jährige Düsseldorfer studiert den Masterstudiengang „Politikmanagement, Public Policy und öffentliche Verwaltung“ an der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen und möchte durch das Praktikum während der vorlesungsfreien Zeit umfangreiche Einblicke in die Kommunalpolitik erhalten, sowie sein theoretisches und praktisches Wissen im Bereich der politischen Praxis und der politischen Arbeitsstrukturen erweitern.
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Pressemitteilung:

SPD-Ratsfraktion fordert: Landeshauptstadt-Bonus bei der Polizei zukünftig verbindlich regeln

Die SPD-Fraktion bedauert, das Düsseldorf in diesem Jahr den bisher freiwillig gewährten Bonus bei der Verteilung der fertig ausgebildeten Polizeibeamten nicht mehr erhält, hat aber Verständnis für diese Entscheidung des neuen Innenministers. „Es gilt wohl den Mangel, den die alte Landesregierung hinterlassen hat, in diesem Jahr einigermaßen gerecht zu verteilen. Auch in anderen Städten fehlen Poliziste. In den letzten Jahren ist einfach zu wenig ausgebildet worden“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
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Pressemitteilung:

SPD unterstützt Spende für Pakistan

Mit Freude hat der Vorsitzende der Ratsfraktion, Markus Raub zur Kenntnis genommen, dass Oberbürgermeister Elbers 100.000 Euro für die Flutopfer in Pakistan spenden will. „Es ist schön, dass der Oberbürgermeister meinem Vorschlag, dem ich ihm am Montag gemacht habe, folgt. Wir müssen den Menschen schnell helfen. Die Berichte und Bilder von dort sind erschreckend,“ sagt Markus Raub.

Spenden auch Sie für Pakistan. Weitere Informationen zum Thema finden Sie unter:

http://www.aktion-deutschland-hilft.de/index.php

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Pressemitteilung:

Netzneutralität ist der Schlüssel zur Wahrung des freien Internets!

Petra Kammerevert unterstützt Initiative "Pro Netzneutralität"

Am gestrigen Mittwoch wurde in Berlin die Initiative "Pro Netzneutralität" gegründet. Diese Initiative setzt sich für ein freies Internet ohne staatliche oder wirtschaftliche Eingriffe ein. "Die immer wieder aufbrandenen Diskussionen über die Einschränkung der Netzneutralität insbesondere Seitens der Telekommunikationsanbieter macht es aus meiner Sicht dringend erforderlich auch öffentlichen Druck gegen die Aushöhlung des Grundsatzes der Netzneutralität zu entfalten.
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Pressemitteilung:

SPD unterstützt den Bau von mehr Wohnflächen im Quartier Central

Die Bauherren des neuen Düsseldorfer Stadtteils „Quartier Central“ gaben Überlegungen bekannt, im Rahmen ihres Projektes den Bau von Büroflächen zugunsten von mehr Wohnflächen reduzieren zu wollen.
Die SPD-Ratsfraktion begrüßt diese Überlegung als konstruktiven Beitrag gegen den steigenden Wohnungsmangel in Düsseldorf. Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, sieht dies als positives Signal: „Es ist sehr erfreulich, dass die Bauherren von sich aus eine Änderung ihrer Baupläne zugunsten von mehr Wohnraum ins Auge fassen. Dies ist angesichts der Situation in Düsseldorf nachvollziehbar, da auf der einen Seite schon jetzt rund eine Million qm Büroflächen leer stehen und andererseits die Nachfrage nach Wohnraum weiter ansteigen wird. Die SPD-Ratsfraktion unterstützt diese Überlegungen und hofft, dass auch andere Investoren diesen Weg gehen werden."
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Pressemitteilung:

Machtkampf in der CDU in NRW

Röttgen wird rausgekegelt

"Das nenne ich eine Giftspritze, wie Armin Laschet gezielt Norbert Röttgen aus dem weiteren Bewerbungsverfahren um den CDU-Landesvorsitz heraus kegelt", sagte die Düssedorfer SPD-Vorsitzende Karin Kortmann zu den heutigen Meldungen aus der CDU. "Und wenn dann noch Herr Bosbach davor warnt, dass es keinen Verlierer geben darf, dann hat er nicht begriffen, dass er dem Bundesumweltminister bereits kondolieren muss. Denn der wurde gestern abend nur noch kurz darüber informiert, dass sich Laschet, Krautscheidt & Co bereits gegen seine Bewerbung ausgesprochen haben. Er sei zu wenig im Land verankert. Na dann mal sehen, wie der Zersetzungsprozess weiter geht."

Pressemitteilung:

U-Bahnhöfe der Wehrhahn-Linie: Bürgerinnen und Bürger erwarten ansprechende Gestaltung

Auf Unverständnis und Kritik stoßen bei der SPD die Äußerungen des Bauausschuss-Vorsitzenden Andreas Hartnigk über die Ausgestaltung von neuen U-Bahnhöfen entlang der Wehrhahn-Linie. Er hatte sich aus Kostengründen unter anderem gegen eine künstlerische Gestaltung ausgesprochen.
Der Bau der Wehrhahn-Linie verschlingt insgesamt etwa eine dreiviertel Milliarde Euro, die vielen Baustellen sind über Jahre hinweg eine große Belastung für unsere Stadt – und am Ende soll dann ausgerechnet bei der Gestaltung der Bahnhöfe gespart werden? „Diese Gewichtung ist mit Blick auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger absolut unverständlich“, sagt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses. „Die U-Bahnhöfe geben der neuen Linie ein Gesicht, das Bürgerinnen und Bürger jeden Tag sehen, wenn sie die Linie nutzen. Ein bisschen mehr als reine Zweckbauten darf man da schon erwarten.“
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Pressemitteilung:

Altstadtrundgang der SPD: Experten und Bürger erwarten mehr als „nur grau“

Rund vierzig Düsseldorferinnen und Düsseldorfer folgten gestern der Einladung der SPD-Ratsfraktion, bei einem Rundgang mit den beiden Experten Josef Hinkel und Sebastian Fürst Meinungen und Ideen zum neuen Altstadtpflaster zu diskutieren.
Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion begrüßte die Interessierten im Innenhof des Rathauses und stellte fest: „Eine öffentliche Beteiligung ist notwendig, um eine möglichst bürgernahe und zu unserer schönen Stadt passende Lösung zu finden. Es geht hier immerhin um die Neugestaltung von etwa 23.000 Quadratmetern unserer Heimatstadt - zwei einfache graue Flächen bieten da zu wenig Auswahl. Wir haben jetzt die seltene Chance, unsere Altstadt für mehrere Jahrzehnte zu prägen und noch schöner und attraktiver zu machen. Deshalb müssen wir die Neubepflasterung mit großer Sorgfalt angehen und Experten, Kreative und Bürger gleichermaßen am Prozess beteiligen.“

Einige Impressionen des Rundgangs finden Sie hier:

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Meldung:

Rede von Hannelore Kraft auf der Gedenkfeier für die Opfer der Loveparade

"Uns alle lässt das Geschehene nicht los", sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in einer bewegenden Gedenkfeier für die Opfer der Loveparade in Duisburg. Jede Katastrophe erschüttere und lasse uns die Frage nach dem "Warum" stellen. Für diese Katastrophe gelte das in besonderer Weise. Den Opfern, den Angehörigen, den vielen betroffenen Menschen "und nicht zuletzt uns selbst sind wir es schuldig, das Geschehene und Unfassbare lückenlos aufzuklären".
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Meldung:

Hannelore Kraft im Interview mit der Rheinischen Post

Im Interview spricht Hannelore Kraft über das Unglück bei der Loveparade in Duisburg und den Beginn der rot-grünen Landesregierung.
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Pressemitteilung:

Kleinere Wohnungen für Hartz IV-Empfänger? SPD lehnt Vorschlag der Bundesregierung ab

Um einem weiteren Anstieg der kommunalen Kosten für die Unterbringung von Hartz IV-Empfängern entgegenzuwirken, schlägt das Bundesarbeitsministerium vor, dass die Kommunen künftig selber über eine angemessene Wohnungsgröße für diese Personengruppe entscheiden können. Zudem sollen regional unterschiedliche pauschale Obergrenzen gelten und es den Kommunen jeweils freigestellt werden, welche Unterkunftskosten sie übernehmen.
In einer gemeinsamen Pressemitteilung erklären Klaudia Zepuntke, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Soziales, und Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, warum die SPD den Vorstoß ablehnt.
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Meldung:

Trauer mit den Opfern der Love Parade

Die Düsseldorfer SPD-Vorsitzende Karin Kortmann ist geschockt über die Vorkommnisse bei der Love Parade in Duisburg: "Unsere ersten Gedanken und Anteilnahme gilt den Opfern und Hinterbliebenen der 19 ums Leben gekommenen Menschen. Ich hoffe inständig, dass die weiteren 342, zum Teil schwer Verletzten, bald wieder genesen sind.
Die Düsseldorfer SPD trauert mit Ihnen.
Die entsetzliche Tragödie, die sich in unserer Nachbarstadt zugetragen hat ist unbegreiflich. Leider sind nach der heutigen Pressekonferenz in Duisburg mehr Fragen an die Sicherheit gestellt, als Antworten dazu gegeben worden.
Hier sind alle Verantwortlichen aufgefordert, schnellstmöglich alle Ermittlungen umfassend und lückenlos durchzuführen."

Meldung:

Hannelore Kraft zur tödlichen Tragödie auf der Loveparade in Duisburg

Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, erklärt zu der tödlichen Tragödie auf der Loveparade in Duisburg:

„Unser Entsetzen über das schreckliche Unglück bei der Loveparade in Duisburg lässt uns verstummen. Das ganze Land trauert um die jungen Frauen und Männer, die friedlich feiern wollten und bei diesem grauenhaften Drama ihr Leben verloren haben. Unsere Gedanken sind jetzt bei den Familien, Angehörigen und Freunden der Toten und der Verletzten.“
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